Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.12.1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,4162
OLG Düsseldorf, 22.12.1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I (https://dejure.org/1999,4162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.12.1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I (https://dejure.org/1999,4162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Dezember 1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I (https://dejure.org/1999,4162)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,4162) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Gefährdung des Straßenverkehrs; Gefährdung; Straßenverkehr; Überholen; Überholvorgang; Rücksichtslos

  • Judicialis

    StGB § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. b
    Grob verkehrswidriges und rücksichtsloses falsches Überholen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gefährdung des Straßenverkehrs; Grobe Verkehrswidrigkeit; Falsches Überholen; Rücksichtslosigkeit; Überholvorgang; Verkehrsgefährdung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2000, 337
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 09.02.2022 - 2 BvL 1/20

    Straftatbestand Verbotene Kraftfahrzeugrennen (§ 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB) mit dem

    Die höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung zu § 315c Abs. 1 Nr. 2 StGB fordert für eine grobe Verkehrswidrigkeit einen besonders schweren und gefährlichen Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften und die Verkehrssicherheit (vgl. BGHSt 5, 392 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I -, juris, Rn. 20; KG, Beschluss vom 25. Mai 2007 - (3) 1 Ss 103/07 (46/07) -, juris, Rn. 6).
  • OLG Bamberg, 23.02.2010 - 1 U 161/09

    Unfallversicherung: Leistungsausschluss bei einem Verkehrsunfall nach

    aa) "Grob verkehrswidrig" ist ein Verhalten, das sich objektiv als besonders schwerer Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften und gegen die Verkehrssicherheit darstellt (BGHSt 5, 392; OLG Düsseldorf ZfSch 2000, 413; LK StGB, 12. Aufl. § 315 c, Rdnr. 133).

    Rücksichtslosigkeit und Vorsatz können schließlich - trotz grob verkehrswidrigen Verhaltens - auch nicht in Fällen sog. Augenblicksversagens (OLG Stuttgart DAR 76, 23), der bloßen Unaufmerksamkeit oder der auf menschlichem Versagen beruhenden irrigen Beurteilung einer Verkehrslage (vgl. BGHSt 5, 392; OLG Karlsruhe VRS 114, 363; OLG Düsseldorf VRS 98, 350) angenommen werden.

  • OLG Zweibrücken, 28.11.2022 - 1 OLG 2 Ss 34/22

    Straßenverkehrgefährdung, Rücksichtslosigkeit, Linksverkehr, Rechtsfahrgebot

    Gelegentliche Unaufmerksamkeit oder reine Gedankenlosigkeit genügen hierfür nicht (vgl. BGH, aaO, 396; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.12.1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I, juris Rn. 28).
  • OLG Karlsruhe, 18.02.2003 - 1 Ss 82/02

    Fahrlässige Tötung: Versagung der Strafaussetzung bei Verkehrsunfall

    Das Merkmal der Rücksichtslosigkeit setzt überdies ein aus eigensüchtigen Motiven oder aus Gleichgültigkeit geprägtes Handeln voraus (vgl. OLG Koblenz NZV 1989, 241 f.; OLG Düsseldorf NZV 2000, 337 f.; KG, Beschluss vom 23.03.1998, 1 Ss 301/97; Tröndle/Fischer, StGB, 51. Auflage 2003, § 315 c StGB Rn. 14), wozu die bloße Freude am zügigen Fahren nicht gehört (OLG Düsseldorf VM 1979, 13 f.).

    Es ist daher nach dem rechtskräftig festgestellten und für den Senat bindenden Sachverhalt durchaus möglich, dass der Angeklagte lediglich aus Gedankenlosigkeit (OLG Düsseldorf NZV 2000, 337 f.) den "Verlockungen des Schnellfahrens" erlegen ist und dabei seine Fahrfertigkeiten überschätzt hat, jedoch sein Verkehrsverhalten nicht auf einer bewussten Missachtung und Gefährdung der Rechte und der körperlichen Unversehrtheit anderer beruht.

  • OLG Hamm, 20.10.2005 - 2 Ss 381/05

    Straßenverkehrsgefährdung; Feststellungen; konkrete Gefahr; rücksichtslos;

    Das Tatgericht muss sich gegebenenfalls mit dieser Möglichkeit auseinandersetzen (OLG Düsseldorf NZV 2000, 337, 338).
  • OLG Hamm, 11.08.2005 - 4 Ss 308/05

    Straßenverkehrsgefährdung; Vorsatz; rücksichtlos

    Die grobe Verkehrswidrigkeit und Rücksichtslosigkeit müssen nebeneinander vorliegen (zu vgl. Schönke/Schröder/Cramer, StGB, 26. Aufl., § 315 c Rdnr. 28 m.w.N.; OLG Düsseldorf, NZV 2000, 337 (338)).
  • OLG Zweibrücken, 14.06.2021 - 1 OLG 2 Ss 9/21

    Straßenverkehrsgefährdung: Vorliegen einer groben Verkehrswidrigkeit; Vorwurf der

    Bloße Gedankenlosigkeit bei einem Überholvorgang reicht ebenso wenig wie eine falsche Lagebeurteilung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 2b Ss 87/99 - 46/99 I, juris Rn. 28), gelegentliche Unaufmerksamkeit (BGH, Urteil vom 25. Februar 1954 - 4 StR 796/53, BGHSt 5, 392-396, juris Rn. 11) oder der Versuch, eine gefährliche Situation durch verkehrswidriges Verhalten zu entschärfen (OLG Köln, Beschluss vom 29. November 1994 - Ss 491/94 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht