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   LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2015 - 3 O 672/14   

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https://dejure.org/2015,11589
LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2015 - 3 O 672/14 (https://dejure.org/2015,11589)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 18.05.2015 - 3 O 672/14 (https://dejure.org/2015,11589)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 18. Mai 2015 - 3 O 672/14 (https://dejure.org/2015,11589)
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  • BGH, 01.04.1993 - I ZR 70/91

    Vollziehungsschaden bei einstweiliger Anordnung

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2015 - 3 O 672/14
    Aufgrund der noch nicht erfolgten Klärung in Bezug auf die Kosten des Verfahrens der einstweiligen Verfügung bestand jedoch ein Rechtsschutzbedürfnis für das Aufhebungsverfahren (BGH, NJW 1993, 2685).

    Aufgrund der rechtskräftigen Klageabweisung im Hauptsacheverfahren 3 0 1565/14 steht der Aufhebungsgrund fest (BGH, NJW 1993, 2685).

    Da der Erlass der einstweiligen Verfügung von Anfang an unrechtmäßig erfolgte, waren dem Aufhebungsbeklagten neben den Kosten des Aufhebungsverfahrens auch die Kosten des gesamten Verfügungsverfahrens aufzuerlegen (BGH, NJW 1993, 2685).

  • LG Nürnberg-Fürth, 20.08.2014 - 3 O 1565/14

    Wer ein Buch mit dem Titel "You & Me" vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2015 - 3 O 672/14
    Dieses Hauptsacheverfahren wurde beim Landgericht Nürnberg-Fürth unter dem Aktenzeichen 3 0 1565/14 geführt.

    Aufgrund der rechtskräftigen Klageabweisung im Hauptsacheverfahren 3 0 1565/14 steht der Aufhebungsgrund fest (BGH, NJW 1993, 2685).

  • KG, 02.07.1999 - 5 W 2664/99

    Aufhebung eines Ordnungsmittelbeschlusses bei Verzicht des Gläubigers auf die

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 18.05.2015 - 3 O 672/14
    Die Aufhebung des Ordnungsmittelbeschlusses ist trotz seiner Rechtskraft möglich und hat auch dann zu erfolgen, wenn das Ordnungsgeld bereits bezahlt ist (Kammergericht, NJW-RR 2000, 1523).
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   LG Nürnberg-Fürth, 31.01.2014 - 3 O 672/14   

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LG Nürnberg-Fürth, 31.01.2014 - 3 O 672/14 (https://dejure.org/2014,9001)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 31.01.2014 - 3 O 672/14 (https://dejure.org/2014,9001)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 31. Januar 2014 - 3 O 672/14 (https://dejure.org/2014,9001)
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Wird zitiert von ...

  • LG Nürnberg-Fürth, 20.08.2014 - 3 O 1565/14

    Wer ein Buch mit dem Titel "You & Me" vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte

    Am 31.01.2014 erließ die Kammer in dieser Angelegenheit unter dem Az. 3 0 672/14 eine einstweilige Verfügung (Anlage K 1).
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