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   OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2016 - 3 A 10861/15.OVG   

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https://dejure.org/2016,4238
OVG Rheinland-Pfalz, 08.03.2016 - 3 A 10861/15.OVG (https://dejure.org/2016,4238)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08.03.2016 - 3 A 10861/15.OVG (https://dejure.org/2016,4238)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 08. März 2016 - 3 A 10861/15.OVG (https://dejure.org/2016,4238)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 47 Abs 1 BeamtStG, § 11 Abs 1 DG RP, § 11 Abs 2 DG RP, § 16 Abs 1 DG RP
    Disziplinarische Entfernung aus dem Dienst; Lehrer; einmaliger sexueller Übergriff

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Lehrer nach sexuellem Missbrauch einer Schülerin aus dem Dienst entfernt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst nach sexuellem Missbrauch einer Schülerin rechtmäßig - Schwerwiegendes Dienstvergehen führt zwangsläufig zu einem nicht wiederherzustellenden Vertrauensverlust

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2017 - 3d A 1512/13

    Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis wegen eines schwerwiegenden

    OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 -, juris, Rdnr. 59 m.w.N.; Thüringer OVG, Urteil vom 3. September 2013 - 8 DO 236/13 -, juris, Rdnr. 128.
  • VG Lüneburg, 23.11.2020 - 10 A 6/19

    Disziplinarische Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis (wg.

    Im Übrigen hat körperliche Distanz das Verhältnis zwischen Lehrern und Schülern selbst dann zu prägen, wenn der Schüler mit deren Aufgabe vordergründig einverstanden ist (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.4.2018 - 3d A 12/17.O -, juris Rn. 45, Urt. v. 30.3.2017 - 3d A 1512/13.O -, juris Rn. 106; OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 8.3.2016 - 3 A 10861/15 -, juris Rn. 59; Thüringer OVG, Urt. v. 3.9.2013 - 8 DO 236/13 -, juris Rn. 128).

    Das Näheverhältnis der Schülerin zu dem Beklagten, das dazu führte, dass es außerhalb zu Schule zu verschiedenen Kontakten kam, beruhte allein auf seiner Tätigkeit als ihr Lehrer (vgl. zur Einordnung als innerdienstliches Dienstvergehen: OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 27.11.2018 - 14 LB 2/17 -, juris Rn. 44 (sexuelle Handlungen an Schülerin im Haus des Lehrers); Bayerischer VGH, Urt. v. 27.10.2004 - 16a D 03.2067 -, juris Rn. 98 (Nachhilfeunterricht in elterlicher Wohnung); OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.4.2018 - 3d A 12/17.O -, juris Rn. 40 (Abholen mit PKW und Fahrt zu einem Café); Einordnung als außerdienstliche Dienstpflichtverletzung ohne nähere Begründung: OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 8.3.2016 - 3 A 10861/15 -, juris Rn. 30 (sexuelle Handlungen mit Schülerin im Haus des Lehrers); VG Wiesbaden, Urt. v. 21.11.2018 - 28 K 1477/15.Wi.D -, juris Rn. 156 (sexuelle Handlungen mit Schülerin im Haus des Lehrers); VG Hannover, Urt. v. 9.6.2015 - 18 A 131/14 -, juris Rn. 60 (Chats außerhalb der Schulzeit).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2021 - 80 D 5.20

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis - Studienrat - innerdienstliches

    Hieraus folgt zum einen, dass eine beamtete Lehrkraft innerdienstlich nicht schuldhaft gegen Strafgesetze verstoßen darf (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 - juris Rn. 54).

    Dem Beklagten ist hier jedenfalls vorzuwerfen, dass er nichts unternommen hat, um die gebotene Distanz zu dem Schüler in sexueller Hinsicht zu wahren bzw. um, nachdem es zu einem Distanzverlust gekommen war, zu einem mit seinen Beamtenpflichten vereinbaren Verhalten zurückzukehren (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 20. März 2017 - 14 LB 3/16 - juris Rn. 49; OVG Koblenz, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 - juris Rn. 64 f.).

  • VG Münster, 23.01.2018 - 13 K 1651/16

    Entfernung aus dem Dienst ; Distanzverstoß

    vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 -, juris, Rn. 59.

    vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 -, juris, Rn. 58.

  • VG Trier, 15.03.2016 - 3 K 2176/15

    Lehrer; Disziplinarverfahren nach sexuellen Handlungen gegenüber Schülerinnen

    Zwar ist zu sehen, dass mit zunehmendem Alter die Fähigkeit zur Selbstbestimmung wächst, jedoch besteht das Distanzgebot über den Zeitpunkt der Volljährigkeit hinaus, da auch bei diesen Schülerinnen und Schülern allein schon aufgrund ihres Status sowie des Altersunterschieds ein erhebliches Ungleichverhältnis besteht, und ein uneingeschränktes Vertrauen in die Objektivität und Unvoreingenommenheit des Lehrers unabdingbare Voraussetzung für die Ordnungsgemäßheit des Schulbetriebes ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. März 2016, a.a.O.).

    Darauf, ob und in welchem Umfang es eine strafrechtliche Verurteilung nach sich zieht, kommt es hingegen ebenso wenig an wie auf den Strafrahmen der in Betracht kommenden Strafnormen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15. OVG).

    Gerade im Falle eines das Wohl von Kindern und Jugendlichen erheblich beeinträchtigenden Sexualverhaltens von Lehrern ist zudem nicht ersichtlich, wie der Strafrahmen oder sonstige strafrechtliche Bewertungen die Besorgnis der Eltern und des Dienstherrn verringern sollten, es könne künftig zu Übergriffen auf (weitere) Schüler kommen (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. März 2016, a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.06.2020 - 2 A 10264/20

    Kein Rechtsschutzbedürfnis eines ehemaligen Lehrers für eine Klage gegen seinen

    Dass der Kläger - unabhängig von der Frage der disziplinarrechtlichen Bewertung - mehrfach und auch erneut nach ausdrücklicher Missbilligung seitens des Dienstherrn in einer Art und Weise Kommunikation mit Schülerinnen pflegte, die die Grenzen des im Schüler-Lehrer-Verhältnis unabdingbaren Distanzgebots massiv überschritten und er damit gegen seine Dienstpflichten erheblich verstoßen hat (vgl. zur Unvereinbarkeit sexueller Kontakte in Tat und Wort mit dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag aus der umfangreichen Rechtsprechung der Disziplinargerichte etwa OVG RP, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15.OVG -, juris Rn. 55 ff.; Urteil vom 11. März 2020 - 3 A 11195/19.OVG -, S. 16 f. UA; OVG NRW, Urteil vom 18. April 2018 - 3d 12/17.O -, juris Rn. 44 ff.; VG Hannover, Urteil vom 9. Juni 2015 - 18 A 131/14 -, juris Rn. 63 ff.; siehe zudem BVerwG, Beschluss vom 1. März 2012 - 2 B 140.11 -, juris Rn. 9), steht bereits ausweislich der dokumentierten bzw. wiedergegebenen - und als solche nicht widerlegten - Chatverläufe außer Frage.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2018 - 3d A 502/17

    Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines schwer wiegenden

    OVG NRW, Urteil vom 30. März 2017 - 3d A 1512/13.O -, juris, und Beschluss vom 11. März 2014 - 6 A 157/14 -, juris, Rdnr. 7 m.w.N.; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 -, juris, Rdnr. 59 m.w.N.; Thüringer OVG, Urteil vom 3. September 2013 - 8 DO 236/13 -, juris, Rdnr. 128.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2018 - 3d A 12/17
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. März 2017 - 3d A 1512/13.O -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 -, juris, Rdnr. 59 m.w.N.; Thüringer OVG, Urteil vom 3. September 2013 - 8 DO 236/13 -, juris, Rdnr. 128.
  • VG Trier, 28.06.2016 - 3 K 3796/15

    Disziplinarverfahren; Aberkennung des Ruhegehaltes eines Lehrers nach sexuellem

    Vor diesem Hintergrund kommt auch dem Umstand, ob der Lehrer mit seinem Verhalten zugleich einen Straftatbestand erfüllt, keine entscheidende Bedeutung zu (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15. OVG).
  • VG Berlin, 03.07.2020 - 80 K 25.19
    Grundsätzlich folgt aus einer derart gravierenden Distanzverletzung eines Lehrers wie dem monatelange Führen einer Beziehung mit einem minderjährigen Schüler, bei der es mehrfach zu sexuellen Handlungen gekommen ist, ein irreparabler Vertrauensverlust, der es den Schülern und den Eltern unzumutbar macht, sich und ihr Kind einem solchen Lehrer weiterhin anzuvertrauen (vgl. OVG Koblenz, a.a.O. Rn. 31 ff. sowie Urteil vom 8. März 2016 - 3 A 10861/15 - juris Rn. 64 ff. ).
  • VG Berlin, 01.03.2018 - 80 K 21.17
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