Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 08.11.2012

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 3 A 2.12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41533
OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2012 - 3 A 2.12 (https://dejure.org/2012,41533)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.09.2012 - 3 A 2.12 (https://dejure.org/2012,41533)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. September 2012 - 3 A 2.12 (https://dejure.org/2012,41533)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    §§ 198 ff GVG, Art 6 Abs 1 MRK, Art 19 Abs 4 GG
    Entschädigung; Verfahrensdauer; unangemessene Länge; Subventionsbescheid; Teilwiderruf; zügiges erstinstanzliches Verfahren; Entschädigung nur für Dauer des Berufungszulassungsverfahrens; Maßgeblichkeit der Gesamtverfahrensdauer; keine isolierte Betrachtung der Rechtsmittelinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 198 Abs. 1 S. 1, 2
    Anspruch eines Klägers auf Entschädigung wegen der aus seiner Sicht allein unangemessenen Dauer des Berufungszulassungsverfahrens i.R.d. Gebotenheit der Einbeziehung auch der ersten Rechtsstufe i.S.e. Gesamtbetrachtung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Klägers auf Entschädigung wegen der aus seiner Sicht allein unangemessenen Dauer des Berufungszulassungsverfahrens i.R.d. Gebotenheit der Einbeziehung auch der ersten Rechtsstufe i.S.e. Gesamtbetrachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 27.02.2014 - 5 C 1.13

    Entschädigung; angemessene -; Entschädigungsbegehren; -anspruch; -antrag;

    OVG Berlin-Brandenburg - 12.09.2012 - AZ: OVG 3 A 2.12 OVG Berlin-Brandenburg - 12.09.2012 - AZ: OVG 3 A 2.12.
  • VGH Hessen, 11.02.2015 - 29 C 1241/12

    Der Kläger zu 1. war bis Ende 1995 Eigentümer des Hausgrundstücks A...straße ...

    Das Gericht wird von seinen verfahrensfördernden Pflichten auch nicht dadurch entbunden, dass die Kläger nicht auf eine zügige Abwicklung des Verfahrens hinwirken (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. Juli.2012 - 7 KE 1/11 -, juris Rn. 56; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. September 2012 - OVG 3 A 2.12 -, juris Rn. 31).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.10.2013 - 6 S 1243/13

    Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens

    Es ist vielmehr - wie aufgezeigt - eine Gesamtabwägung vorzunehmen, in deren Rahmen wegen der Maßgeblichkeit der Dauer des gesamten Verfahrens für den geltend gemachten Anspruch auch zu untersuchen ist, ob die Verzögerung innerhalb einer früheren (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.09.2012 - OVG 3 A 2.12 -, juris; Ott, a.a.O., § 198 GVG Rn. 79 f., 101 m.N. auch zur Gegenauffassung) oder späteren Phase (BVerwG, a.a.O.) des Gesamtverfahrens "ausgeglichen" wurde.

    Es ist vielmehr eine Gesamtabwägung aller relevanten Umstände, insbesondere der zuvor aufgeführten, vorzunehmen, in deren Rahmen auch zu untersuchen ist, ob die Verzögerung innerhalb einer früheren (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. vom 12.09.2012 - OVG 3 A 2.12 -, juris; Ott, a.a.O., § 198 GVG Rn. 79 f., 101) oder späteren Phase (BVerwG, a.a.O.) des Gesamtverfahrens durch ein besonders zügiges Verfahren "ausgeglichen" wurde, da nach § 198 GVG für den geltend gemachten Anspruch die unangemessene Dauer des gesamten (bisherigen) Gerichtsverfahrens maßgeblich ist, nicht die einzelne Verzögerung.

    Der Senat kann deshalb offenlassen, ob die Kosten der außergerichtlichen Rechtsverfolgung überhaupt im Rahmen des § 198 GVG geltend gemacht werden können (so Ott, a.a.O., § 198 GVG Rn. 146 für notwendige Anwaltskosten) oder ob dies von vornherein nicht der Fall ist, weil die gesetzliche Regelung eine außergerichtliche Geltendmachung nicht verlangt (so OVG Berlin-Brandenburg, Urt. vom 12.09.2012 - OVG 3 A 2.12 -, juris).

  • OVG Thüringen, 22.01.2014 - 2 SO 182/12

    Rückübertragungsrecht; Entschädigung für überlange Verfahrensdauer;

    Das Bestimmtheitsgebot verlangt aber die Angabe wenigstens der ungefähren Größenordnung des begehrten Betrages (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. September 2012 - OVG 3 A 2.12 - Juris; Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl., § 82 Rn. 10; vgl. auch stRspr BGH zu §§ 253 Abs. 2 Nr. 2, 287 ZPO: Beschluss vom 7. April 2009 - KZR 42/08 - m. w. N., Urteil vom 13. Oktober 1981 - VI ZR 162/80 - jeweils Juris).

    Zwar besteht hier die Schwierigkeit, dass es dem Kläger in der Regel kaum möglich sein dürfte, hinsichtlich des geltend gemachten immateriellen Schadens einen zutreffenden Betrag zu beziffern (vgl. auch OVG Berlin- Brandenburg, Urteil vom 12. September 2012 - OVG 3 A 2.12 - a. a. O.).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.09.2013 - L 37 SF 66/12

    Überlanges Gerichtsverfahren - Art 23 ÜberlVfRSchG - abgeschlossenes Verfahren -

    49 Zur Überzeugung des Senats hat insoweit eine beide Rechtszüge würdigende einheitliche Betrachtung zu erfolgen (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.02.2013 - L 2 SF 1495/12 - Rn. 38 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 02.20.2008 - B 9 VH 1/07 R -, Rn. 66 ff. sowie EGMR, Beschluss vom 10.02.2009 - 30209/05, Rn. 31-33, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 29.11.2012 - L 10 SF 5/12 ÜG - Rn. 203 ff.; Thüringer LSG, Urteil vom 18.06.2013 - L 3 SF 1759/12 EK - Rn. 45, vgl. auch: Hessisches LSG, Urteil vom 06.02.2013 - L 6 SF 6/12 EK U - Rn. 64 ff., 73 ff., 78, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.09.2012 - OVG 3 A 2.12 - Rn. 23 sowie Roller, DRiZ, Beilage Juni 2012, 1 ff., 7, der davon ausgeht, dass eine besonders zügige Bearbeitung in der Rechtsmittelinstanz eine Verzögerung der vorherigen Instanz(en) kompensieren könne und umgekehrt; anders: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.02.2013 - L 12 SF 3/12 EK AL - Rn. 44 und wohl auch KG Berlin, Urteil vom 11.12.2012 - 7 SchH 5/12 EntV - Rn. 13 f., 21 ff., OLG Braunschweig, Urteil vom 08.02.2013 - 4 SchH 1/12 - Rn. 123 ff.; die Frage ausdrücklich offen lassend: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.09.2012 - L 38 SF 73/12 EK AS - Rn. 20, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.02.2013 - OVG 3 A 11.12 - Rn. 25 sowie - mit ausführlicher Darstellung zum damaligen Meinungsstand - Urteil vom 27. März 2012 - OVG 3 A 1.12 - Rn. 28 ff., alle zitiert nach juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.04.2016 - L 10 SF 1/14

    Entschädigung für überlanges Gerichtsverfahren

    Auch im vorliegenden Verfahren besteht wie bei dem immateriellen Anspruch auf Schmerzensgeld die Schwierigkeit, dass es dem Kläger in der Regel kaum möglich sein dürfte, hinsichtlich des geltend gemachten immateriellen Schadens einen zutreffenden Betrag zu beziffern (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, 12.9.2012 - OVG 3 A 2.12 - juris, Rn. 19).
  • LSG Hessen, 26.10.2016 - L 6 SF 24/13

    EK

    Diese Rechtsprechung verkennt aber, dass es gerade dem unvertretenen Kläger in der Regel kaum möglich sein dürfte, hinsichtlich des geltend gemachten immateriellen Schadens einen zutreffenden Betrag zu beziffern (vgl. auch - allerdings mit abweichendem Ergebnis - OVG Berlin-Brandenburg, 12. September 2012, OVG 3 A 2.12 Rn. 19).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.12.2014 - L 10 SF 11/14

    Überlanges Gerichtsverfahren - sozialgerichtliches Verfahren - bezifferter

    Zwar besteht hier die Schwierigkeit, dass es dem Kläger in der Regel kaum möglich sein dürfte, hinsichtlich des geltend gemachten immateriellen Schadens einen zutreffenden Betrag zu beziffern (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, 12.9.2012, OVG 3 A 2.12, Rn. 19, juris).
  • OLG Hamm, 07.05.2014 - 11 EK 22/13

    Anforderungen an die Bezifferung der Entschädigung wegen überlanger

    Zwar besteht hier die Schwierigkeit, dass es dem Kläger in der Regel kaum möglich sein dürfte, hinsichtlich des geltend gemachten immateriellen Schadens einen zutreffenden Betrag zu beziffern (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. September 2012 - OVG 3 A 2.12 - Rz. 19, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.02.2013 - 3 A 11.12

    Gerichtsverfahren; überlang; Verfahrensdauer; unangemessen; Verzögerungsrüge;

    In dem weiteren Urteil vom 12. September 2012 (OVG 3 A 2.12, juris Rn. 23) hat er eine Gesamtbetrachtung jedenfalls dann für geboten gehalten, wenn sich ein Gerichtsverfahren über zwei Instanzen erstreckt und der Kläger allein die unangemessene Verfahrensdauer der Rechtsmittelinstanz rügt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.11.2012 - 3 A 2.12 (3 A 1.11)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,36196
BVerwG, 08.11.2012 - 3 A 2.12 (3 A 1.11) (https://dejure.org/2012,36196)
BVerwG, Entscheidung vom 08.11.2012 - 3 A 2.12 (3 A 1.11) (https://dejure.org/2012,36196)
BVerwG, Entscheidung vom 08. November 2012 - 3 A 2.12 (3 A 1.11) (https://dejure.org/2012,36196)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,36196) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    VwGO § 152a Abs. 1 S. 1 Nr. 2
    Rügen einer von der einer Partei abweichenden Rechtsauffassung des Gerichts mit einer Anhörungsrüge bzgl. notwendiger Kosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2017 - 11 A 704/15

    Kriegsfolgenrecht; Kampfmittelbeseitigung; Kostentragung; Gefahrenabwehr;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 2012 - 3 A 1.11 -, Buchholz 11 Art. 120 GG Nr. 10, S. 1 (9 f.) = juris, Rn. 42; Beschluss vom 8. November 2012 - 3 A 2.12 -, juris, Rn. 2.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht