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   VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 26/17   

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https://dejure.org/2017,47964
VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 26/17 (https://dejure.org/2017,47964)
VG Schleswig, Entscheidung vom 13.12.2017 - 3 A 26/17 (https://dejure.org/2017,47964)
VG Schleswig, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - 3 A 26/17 (https://dejure.org/2017,47964)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge abgewiesen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Klagebefugnis: Umwelthilfe scheitert mit Klagen gegen KBA

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge abgewiesen

  • juve.de (Kurzinformation)

    Diesel: VW und Opel gewinnen gegen Umwelthilfe

  • jurop.org (Kurzinformation)

    Deutsche Umwelthilfe kann nicht gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge klagen

Besprechungen u.ä.

  • jurop.org (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Klagebefugnis von Umweltverbänden gegen EG-Typgenehmigungen

Sonstiges

  • schleswig-holstein.de (Terminmitteilung)

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typengenehmigungen für Dieselfahrzeuge

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 18.04.2018 - 11 K 216.17

    Gigaliner-Zulassung verstößt nicht gegen EU-Recht

    Mangels besonderen Bezugs zu einzelnen natürlichen Personen ist den Normen aber kein Personenkreis zu entnehmen, der sich entscheidend von der Allgemeinheit abgrenzt (zu diesem Erfordernis siehe VGH München, Urteil vom 14. März 2017, a.a.O., Rn. 40; VG Schleswig, Urteil vom 13. Dezember 2017 - 3 A 26/17 -, juris, Rn. 118).
  • VG Schleswig, 13.12.2017 - 3 A 30/17

    Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen Typgenehmigungen für Dieselfahrzeuge

    Mit Schreiben vom 09.05.2016 beantragte der Kläger beim Kraftfahrt-Bundesamt die Rücknahme der Typgenehmigungen für zehn verschiedene Fahrzeugtypen, darunter auch ausdrücklich genannt die Mehrphasen-EG-Typgenehmigung für den Typ ..., Genehmigungs-Nr. ... (vgl. dazu das Parallelverfahren 3 A 26/17).

    Parallel zu der im Verfahren vor der Kammer erhobenen Verpflichtungsklage bezüglich der streitgegenständlichen Genehmigungen (3 A 26/17) ficht der Kläger in diesem Verfahren in Anschluss an seinen Widerspruch vom 09.09.2016 direkt diese Genehmigungen an.

  • VG Magdeburg, 12.02.2018 - 6 A 59/17

    Wohngeldanspruch bei Schwerbehinderung GdB 80

    Dies setzt voraus, dass der Gesetzgeber eine Interessenlage nicht gesehen hat oder eine solche wegen verspäteter Veränderung der Umstände nicht gesehen werden konnte und er diese deswegen nicht geregelt hat, bei Kenntnis hingegen im Sinne der Vorschrift geregelt hätte, die zur Schließung dieser Lücke zur Anwendung kommen soll (vgl. VG Schleswig-Holstein, Urt. v. 13.12.2017 - 3 A 26/17 -, juris m. w. N.).
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   VG Göttingen, 27.02.2018 - 3 A 26/17   

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https://dejure.org/2018,21790
VG Göttingen, 27.02.2018 - 3 A 26/17 (https://dejure.org/2018,21790)
VG Göttingen, Entscheidung vom 27.02.2018 - 3 A 26/17 (https://dejure.org/2018,21790)
VG Göttingen, Entscheidung vom 27. Februar 2018 - 3 A 26/17 (https://dejure.org/2018,21790)
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Wird zitiert von ...

  • VG Göttingen, 28.05.2018 - 3 A 357/17

    § 29 Abs. 1 Nr. 1 a AsylG: Ablaufs der Frist für die Stellung des Aufnahmegesuchs

    Dies gilt auch für die Klage gegen eine auf § 29 Abs. 1 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 26a AsylG gestützte Unzulässigkeitsentscheidung wegen der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (vgl. BVerwG, Urteil vom 01.06.2017 - 1 C 9/17 -, juris, Rn. 15; VG Göttingen, Urteil vom 27.02.2018 - 3 A 26/17 -, UA, S. 3).
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