Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 09.11.2011

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 446/09   

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https://dejure.org/2011,1965
OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 446/09 (https://dejure.org/2011,1965)
OVG Saarland, Entscheidung vom 16.09.2011 - 3 A 446/09 (https://dejure.org/2011,1965)
OVG Saarland, Entscheidung vom 16. September 2011 - 3 A 446/09 (https://dejure.org/2011,1965)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Irak-Yeziden-Gruppenverfolgung

  • Wolters Kluwer

    Annahme einer landesweiten oder auf Stammsiedlungsgebiete im Norden des Irak begrenzten regionalen Gruppenverfolgung der Yeziden durch staatliche und nichtstaatliche Akteure bzgl. Verfolgungsdichte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme einer landesweiten oder auf Stammsiedlungsgebiete im Norden des Irak begrenzten regionalen Gruppenverfolgung der Yeziden durch staatliche und nichtstaatliche Akteure bzgl. Verfolgungsdichte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Saarland, 29.03.2012 - 3 A 456/11

    Irak - Yeziden - Gruppenver-folgung

    Urteil vom 16.9.2011 - 3 A 446/09 -, dokumentiert bei juris,.

    Die Auswertung der o.g. Erkenntnisse im Rahmen des Urteils des Senats vom 16.9.2011, a.a.O., hat ergeben, dass es insbesondere nach dem Jahr 2007, für das insgesamt etwa 1000 relevante Übergriffe auf Yeziden zu verzeichnen waren, in den Folgejahren bis zum Zeitpunkt der dortigen Entscheidung nicht mehr zu Übergriffen in einer vergleichbaren Größenordnung gekommen ist.

    Urteil vom 16.9.2011 - 3 A 446/09 -, a.a.O.

    hierzu im einzelnen Urteil des Senats vom 16.9.2011 - 3 A 446/09 -.

    Urteile des Senats vom 16.9.2011, a.a.O. und vom 1.6.2011 - 3 A 429/08 - und 3 A 451/08 - ebenso offen gelassen zum landesweiten Konflikt im Irak etwa OVG Münster, Beschluss vom 29.10.2010 - 9 A 3642/06.A -, VGH München, Urteil vom 24.3.2011 - 20 B 10.30021 -, und VGH Mannheim, Urteil vom 12.8.2010 - A 2 S 1134/10 -, jeweils zitiert nach juris.

    Eine derartige landesweite Extremgefahr hat der Senat zuletzt in seinen Urteilen vom 16.9.2011, a.a.O., verneint.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 9 A 2561/10

    Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit

    OVG Saarl., Urteil vom 16. September 2011 - 3 A 446/09 -, juris Rn. 165; vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 8. Februar 2012 - 13 LB 50/09 -, juris Rn. 41, m.w.N.; Bay.VGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 13a ZB 10.30444 -, juris, und vom 12. September 2011 - 13a ZB 11.30280 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2014 - 9 A 2564/10

    Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit

    OVG Saarl., Urteil vom 16. September 2011 - 3 A 446/09 -, juris Rn. 165; vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 8. Februar 2012 - 13 LB 50/09 -, juris Rn. 41, m.w.N.; Bay.VGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2011 - 13a ZB 10.30444 -, juris, und vom 12. September 2011 - 13a ZB 11.30280 -, juris.
  • VGH Bayern, 02.02.2012 - 13a B 11.30335

    Kein Abschiebungsverbot für irakische Yeziden; ehemaliger Polizeiangehöriger

    Bezüglich der Gefährdung der Yeziden vertritt das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG SL vom 16.9.2011 Az. 3 A 446/09 RdNr. 282 ) die Auffassung, dass sich die Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Yeziden nicht gefahrerhöhend auswirkt.
  • VG Cottbus, 13.07.2012 - 7 K 276/11

    Asyl; Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 und Abs. 2-7 AufenthG;

    Derartiges lässt sich auch anderen Quellen nicht entnehmen (vgl. Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 16. September 2011 - 3 A 446/09 -, zitiert nach juris, dort Rdn. 164).

    Darüber hinaus sind auch weitere Handlungen zu berücksichtigen, sofern sie als qualifizierte, das heißt schwerwiegende Eingriffe in die Freiheit der Religionsausübung zu werten sind (vgl. hierzu ausführlich Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil vom 16. September 2011 - 3 A 446/09 -, a. a. O. dort Rdn. 213 ff., m. w. N.; Verwaltungsgericht Bremen, Urteil vom 26. Januar 2012 - 5 K 2029/10.A -, a. a. O., dort Rdn. 42).

  • VG Bremen, 03.04.2012 - 5 K 58/11

    Asyl, Irak, Gruppenverfolgung von Jesiden aus Mosul-Stadt

    Zwar sind nicht alle Jesiden aus allen Teilen des Irak oder auch nur der Provinz Ninive oder dem Distrikt Mosul (sogenannter Subdistrikt Baschika) einer Verfolgungsdichte ausgesetzt, welche die Annahme einer Gruppenverfolgung tragen könnte (vgl. nur OVG Saarlouis, U. v. 16.09.2011 - 3 A 446/09; VG Bremen, U. v. 26.01.2012 - 5 K 2029/10.A - beide juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    das gesamte Staatsgebiet erfassende "Verfolgungsdichte" (vgl. hierzu auch VG Hamburg, U. v. 25.08.2010 - 8 A 397/09, Rn. 18; VG Bremen, U. v. 24.08.2011 - 5 K 1970/09.A, Rn. 27, 33; OVG Saarlouis, U. v. 16.09.2011 - 3 A 446/09 - alle juris).

  • VGH Bayern, 11.11.2011 - 13a B 11.30270

    Kein Abschiebungsverbot für ehemalige irakische Militärangehörige yezidischen

    Bezüglich der Gefährdung der Yeziden vertritt das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG SL vom 16.9.2011 Az. 3 A 446/09 RdNr. 282 ) die Auffassung, dass sich die Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Yeziden nicht gefahrerhöhend auswirkt.
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2012 - 13 LB 50/09

    Widerruf der Flüchtlingseigenschaft

    Sie steht im Einklang mit der aktuellen Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. Bayer. VGH, Beschl. v. 12.09.2011 - 13a ZB 11.30280 - juris Rn. 8; OVG des Saarlandes, Urt. v. 16.09.2011 - 3 A 446/09 - juris, Rn. 218 ff. m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 104/14

    Flüchtlingseigenschaft, Abschiebungshindernisse, Irak, Jeside, Gruppenverfolgung,

    Ausgehend von den vorliegenden Erkenntnismitteln und den oben dargestellten Maßstäben ist weder landesweit noch in Bezug auf die jesidischen Siedlungsgebiete, insbesondere in Sindjar - der Herkunftsregion des Klägers - die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte feststellbar (so auch: BayVGH, Beschl. v. 10. März 2014 - 20 ZB 14.30063 - juris Rn. 6; OVG NRW, Urt. v. 22. Januar 2014 - 9 A 2561/10.A - juris Rn. 61; VGH BW, Urt. v. 19. Juni 2012 - A 2 S 1355/11 - juris Rn. 40; OVG Saarland, Urt. v. 29. März 2012 - 3 A 456/11 - juris Rn. 90 und Urt. v. 16. September 2011 - 3 A 446/09 - juris Rn. 97).
  • VGH Bayern, 05.07.2012 - 20 B 12.30073

    Asylrecht Irak; Yezide und ehemaliger Polizist; erhebliche Gefahr für Leib oder

    Bezüglich der Gefährdung der Yeziden vertritt das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG SL vom 16.9.2011 Az. 3 A 446/09 RdNr. 282 ) die Auffassung, dass sich die Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Yeziden nicht gefahrerhöhend auswirkt.".
  • VGH Bayern, 11.11.2011 - 13a B 11.30184

    Ehemalige irakische Militärangehörige sind im Allgemeinen keiner erheblichen

  • OVG Sachsen, 29.04.2014 - A 4 A 105/14

    Irak, Jeside, Gruppenverfolgung, Flüchtlingseigenschaft

  • VG Köln, 20.01.2012 - 18 K 7036/10

    Anspruch einer aus dem Nordirak stammenden Kurdin yezidischer

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OVG Saarland, 09.11.2011 - 3 A 446/09 (https://dejure.org/2011,27466)
OVG Saarland, Entscheidung vom 09.11.2011 - 3 A 446/09 (https://dejure.org/2011,27466)
OVG Saarland, Entscheidung vom 09. November 2011 - 3 A 446/09 (https://dejure.org/2011,27466)
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