Rechtsprechung
   VGH Hessen, 24.08.2012 - 3 A 565/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22566
VGH Hessen, 24.08.2012 - 3 A 565/12 (https://dejure.org/2012,22566)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24.08.2012 - 3 A 565/12 (https://dejure.org/2012,22566)
VGH Hessen, Entscheidung vom 24. August 2012 - 3 A 565/12 (https://dejure.org/2012,22566)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BauGB § 31 Abs. 2; BauNVO § 15 Abs. 1
    Anfechtung von nichtiger Baugenehmigung durch den Nachbarn nur bei Verletzung drittschützender Normen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 31 Abs. 2; BauNVO § 15 Abs. 1
    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung nebst Befreiungsbescheid bzgl. eines Vorbaus an ein bestehendes Hochhaus

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundzüge der Planung nachbarschützend?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Klage gegen Hochhausanbau in Frankfurt a.M. abgewiesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein Hochhausanbau und die Nachbarn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung nebst Befreiungsbescheid bzgl. eines Vorbaus an ein bestehendes Hochhaus

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Berechtigter einer widerrufbaren Baugenehmigung hat kein schützenswertes Vertrauen auf unbegrenzten Fortbestand

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundzüge der Planung sind (doch) nicht nachbarschützend! (IBR 2012, 733)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Hessen, 05.06.2018 - 3 A 1844/15

    Bürohaus in Wohngebäude

    Ein Abwehrrecht eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung kann nur bestehen, wenn die Vorschriften, die er als verletzt ansieht, seinem Schutz zu dienen bestimmt, mithin nachbarschützend sind (vgl. st. Rspr., Hess. VGH, Urt. v. 08.02.2000 - 4 UE 3421/94 -, juris; Hess. VGH, Urt. v. 24.08.2012 - 3 A 565/12 -, juris).

    An die Nachbarschaftserklärung sind aufgrund der Grundstücksbezogenheit nachbarlicher Abwehrrechte auch die Rechtsnachfolger im Grundstückseigentum - hier die Kläger - ebenso gebunden (vgl. Hess. VGH, Urt. v. 24.08.2012 - 3 A 565/12 -, juris; Hess. VGH, Urt. v. 15.12.1988 - 4 UE 2318/86 -, juris; Hornmann, Kommentar zur HBO, 2. Aufl. 2011, Rdnr. 95 zu § 62) wie an das Unterlassen von nachbarlichen Abwehransprüchen im nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnis.

  • VGH Hessen, 24.07.2014 - 3 B 835/14
    Die Nichtigkeit des Befreiungsbescheids führe trotz der Bestandskraft der Baugenehmigung vom 11. August 1965 zur Rechtswidrigkeit der angegriffenen Nutzungsänderungsgenehmigung, da anders als in dem vom Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 24. August 2012 - 3 A 565/12 - (juris) entschiedenen Fall es vorliegend aufgrund des Verstoßes des Baukörpers gegen die Abstandsflächenvorschriften des § 6 HBO nicht fraglich sei, dass subjektive Nachbarrechte durch das Bauvorhaben beeinträchtigt würden und das Bauvorhaben sich aufgrund seiner erdrückenden Wirkung als rücksichtslos erweise.

    Damit übersehe das Verwaltungsgericht aber, dass unter Rückgriff auf die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 24. August 2012 (a.a.O.) den Fall der nichtigen Befreiung dem einer fehlenden Befreiung gleichgestellt und hierzu entschieden habe, dass Rechtsschutz des Nachbarn in entsprechender Anwendung des Rücksichtnahmegebots des § 15 Abs. 1 BauNVO erreicht werden könne.

    Zudem hat der Voreigentümer des Grundstücks der Antragstellerin mit seiner Nachbarschaftserklärung vom 23. November 1964 der Errichtung des Gebäudes und damit auch im Hinblick auf Standort und Höhe zugestimmt, woran aufgrund der Grundstücksbezogenheit nachbarlicher Abwehrrechte auch die Rechtsnachfolger im Grundstückseigentum gebunden sind (vgl. Urteil des Senats vom 24.08.2012 - 3 A 565/12 - juris).

  • VGH Hessen, 01.03.2012 - 3 A 1330/11

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung und Befreiungsbescheid für einen Anbau an ein

    Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen 3 A 565/12 fortgesetzt.
  • VGH Hessen, 31.10.2012 - 3 B 1876/12

    Villenartige Bebauung gegen Mehrfamilienhaus

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 24. August 2012 (- 3 A 565/12 - juris) zur Problematik des nachbarlichen Rechtsschutzes ausgeführt:.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2017 - 2 L 147/15

    Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs

    Darüber hinaus ist fraglich, ob es sich - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - bei § 16 Abs. 2 BauO LSA um eine drittschützende Vorschrift handelt (vgl. zu entsprechenden Vorschriften in anderen Bundesländern: SaarlOVG, Urt. v. 28.01.1992 - 2 R 6/89 -, juris RdNr. 20; OVG NW, Urt. v. 23.10.2006 - 7 A 1605/05 -, juris RdNr. 54; HessVGH, Urt. v. 24.08.2012 - 3 A 565/12 -, juris RdNr. 39).
  • VGH Hessen, 13.02.2014 - 3 C 833/13

    Konkurrenzschutz im Bauleitplanverfahren

    Der Nachbar in einem baurechtlichen Nachbarrechtsstreit kann sich daher nur dann erfolgreich gegen eine rechtsfehlerhaft erteilte Baugenehmigung zur Wehr setzen, wenn die Vorschriften, die er als verletzt ansieht, auch seinem Schutz zu dienen bestimmt, mithin nachbarschützend sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28.07.1994 - 4 B 94/94 - juris; Hess. VGH, st. Rspr., zuletzt Urteil vom 24.08.2012 - 3 A 565/12 - juris).
  • VGH Hessen, 12.08.2013 - 3 B 1219/13
    Der Nachbar in einem baurechtlichen Nachbarrechtsstreit kann sich daher nur dann erfolgreich gegen eine rechtsfehlerhaft erteilte Baugenehmigung zur Wehr setzen, wenn die Vorschriften, die er als verletzt ansieht, auch seinem Schutz zu dienen bestimmt, mithin nachbarschützend sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28.07.1994 - 4 B 94/94 - juris; Hess. VGH, st. Rspr., zuletzt Urteil vom 24.08.2012 - 3 A 565/12 - juris).
  • VGH Hessen, 28.08.2013 - 3 B 1486/13
    Der Nachbar in einem baurechtlichen Nachbarrechtsstreit kann sich deshalb nur dann erfolgreich gegen eine - seiner Auffassung nach - rechtsfehlerhaft erteilte Baugenehmigung zur Wehr setzen, wenn die Vorschriften, die er als verletzt ansieht, auch seinem Schutz zu dienen bestimmt, mithin nachbarschützend sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28.07.1994 -4 B 94/94 -[...]; Hess. VGH, st. Rspr., Urteil vom 24.08.2012 - 3 A 565/12 - [...]; Beschluss vom 12.08.2013 - 3 B 1219/13 -).
  • VG München, 24.06.2013 - M 8 K 12.2640

    Grenzanbau an eine mit Küchenfenstern versehene Grenzwand auf dem

    Nutzt aber der Berechtigte einer Baugenehmigung diese trotz ihres rechtlich nicht dauerhaft gesicherten Bestandes aus, so kann er sich nicht darauf berufen, das den Widerruf begründende Ereignis sei ihm gegenüber rücksichtslos (HessVGH vom 24.8.2012 Az.: 3 A 565/12 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht