Rechtsprechung
   BGH, 16.10.2019 - 3 ARs 11/19   

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https://dejure.org/2019,54383
BGH, 16.10.2019 - 3 ARs 11/19 (https://dejure.org/2019,54383)
BGH, Entscheidung vom 16.10.2019 - 3 ARs 11/19 (https://dejure.org/2019,54383)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 2019 - 3 ARs 11/19 (https://dejure.org/2019,54383)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Einziehung von Wertersatz in Jugendsachen zwingend? Antwort des 3. Strafsenat des BGH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 255
    Entscheidung des 1. Strafsenats i.R.d. Rechtsprechung des 3. Strafsenats

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.01.2021 - GSSt 2/20

    Einziehung (kein Ermessen über die Anordnung der Einziehung von Wertersatz auch

    Rechtsprechung des 3. Strafsenats steht nach dessen Auskunft nicht entgegen (Beschluss vom 16. Oktober 2019 - 3 ARs 11/19).
  • LG München I, 24.06.2020 - 9 JKLs 367 Js 224603/18

    Angeklagte, Asylantrag, Erkrankung, Hauptverhandlung, Anklageschrift,

    c) Die Kammer kann auch dahinstehen lassen, ob im Jugendstrafverfahren die Einziehung des Werts von Taterträgen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zwingend anzuordnen oder von einer Ermessenausübung des Gerichts abhängig ist (vgl. einerseits BGH, Beschluss vom 8. Juli 2020 - 1 StR 467/19; und andererseits BGH, Beschlüsse vom 16.10.2019 - 3 ARs 11/19; vom 06.02.2020 - 5 ARs 20/19; vom 10.03.2020 - 4 ARs 10/19; und vom 06.05.2020 - 2 ARs 203/19).
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