Rechtsprechung
   BAG, 30.10.2006 - 3 AZB 39/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4476
BAG, 30.10.2006 - 3 AZB 39/06 (https://dejure.org/2006,4476)
BAG, Entscheidung vom 30.10.2006 - 3 AZB 39/06 (https://dejure.org/2006,4476)
BAG, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - 3 AZB 39/06 (https://dejure.org/2006,4476)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Insolvenzsicherung bei Altersteilzeitarbeit; Altersteilzeitarbeitsvertrag im Blockmodell; Stellung eines bestimmten Antrags in der Klageschrift im Rahmen der Zwangsvollstreckung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AltTZG § 8a; ZPO § 704 Abs. 1
    Altersteilzeit; Zwangsvollstreckungsrecht; Insolvenzsicherung bei Altersteilzeitarbeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vollstreckung eines Titels in der Altersteilzeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 647
  • NZI 2007, 254
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Thüringen, 19.07.2016 - 1 Sa 406/15

    Fortbestand des Arbeitsverhältnisses bei nur der äußeren Form nach erfolgtem

    Gibt der Tenor einer Entscheidung Anlass zu Zweifeln, so ist nach allgemeiner, lange tradierter Auffassung der wahre Sinn durch Auslegung festzustellen (RGZ 147, 27, 29; BGH NJW 1967, 821, 822; BGHZ 122, 16, 17 f.; BAG NZA 2007, 647 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.07.2011 - 3 O 475/10

    Vollstreckung eines gerichtlichen Vergleichs

    Dessen Aufgabe ist es zu klären, ob der Schuldner einer festgesetzten Verpflichtung nachgekommen ist, nicht aber, worin diese konkret besteht (vgl. BAG, Beschl. v. 30.10.2006 - 3 AZB 39/06 -, NZA 2007, 647).
  • LAG Nürnberg, 11.09.2017 - 7 Ta 28/17

    Zwangsvollstreckung - Abrechnung - anderweitiger Verdienst

    Das erkennende Gericht schließt sich insoweit der ständigen Rechtsprechung der Obergerichte an (Bundesarbeitsgericht â?? Beschluss vom 30.10.2006 â?? 3 AZB 39/06; juris).
  • OLG Schleswig, 14.05.2009 - 6 W 2/09

    Vollstreckungsfähigkeit eines auslegungsbedürftigen Titels

    Mithin ist für die Schuldnerin unmissverständlich klar geworden, welches Unterlassungsgebot sie zu beachten hat (vgl. insgesamt dazu, dass auch die Antrags- bzw. Klageschrift für die Auslegung der inhaltlichen Bestimmtheit eines Titels hinzugezogen werden kann BAG, NZI 2007, 254; OLG Köln FamRZ 1992, 1446; BHG NJW 1983, 2032 [Rnr. 15] Lackmann in Musielak, ZPO 6. Aufl. § 704 Rnr. 6; Stöber in Zöller ZPO 27. Aufl. § 704 Rnr. 5; a. A. BGH NJW 1986, 1440; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO, 67. Aufl. Grundzüge § 704 Rnr. 21; Krüger in Münchener Kommentar ZPO, 2. Aufl., § 704 Rnr. 8; OLG Köln Rechtspfleger 1992, 527 f.).
  • ArbG Trier, 10.03.2011 - 3 Ca 918/10

    Altersteilzeit im Blockmodell - Sicherungspflicht des Insolvenzverwalters für

    d) Über den äußerst hilfsweisen Antrag, insbesondere dessen hinreichende Bestimmtheit (vgl. hierzu BAG 30.10.2006 NZA 2007, 647, 648 a.E.) brauchte daher nicht entschieden werden.
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