Rechtsprechung
   BAG, 28.07.2009 - 3 AZN 224/09   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung

  • IWW
  • openjur.de

    Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung; Einbeziehung späteren Prozessverhaltens in die Interessenabwägung bei einer verhaltensbedingten Kündigung

  • Judicialis

    Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulassung der Revision aufgrund einer Divergenzbeschwerde bei Vorliegen der Voraussetzungen für eine Grundsatzbeschwerde; Fristloste Kündigung wegen Aneignung von Flaschenpfand in Höhe von 1,30 EUR; Kaisers Tengelmann AG

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Leergutbons (Diebstahl) - Kündigung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: 1,30EUR und kein Ende... Auch das BAG prüft Pfandbon-Affäre

  • bag-urteil.com

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Einbeziehung späteren Prozessverhaltens in die Interessenabwägung bei einer verhaltensbedingten Kündigung

  • hensche.de

    Kündigung, Kündigung: Verdachtskündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision aufgrund einer Divergenzbeschwerde bei Vorliegen der Voraussetzungen für eine Grundsatzbeschwerde; Fristloste Kündigung wegen Aneignung von Flaschenpfand in Höhe von 1,30 EUR; Kaisers Tengelmann AG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Nachtrag zur Revisionszulassung in Sachen "Emmely"

  • beck-blog (Kurzinformation)

    "Emmely" erringt ersten Etappensieg beim BAG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Emmily - Die dritte

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: 1,30EUR und kein Ende... Auch das BAG prüft Pfandbon-Affäre

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Zwischensieg für Emmely

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Kassiererinnenfall beschäftigt nun auch Bundesarbeitsgericht

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Revision im Fall "Emmely" zugelassen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wirkung des Prozessverhaltens im Kündigungsschutzprozess

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die fristlose Kündigung im Arbeitsrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Fall "Emmely"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Fall "Emmely"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Fall "Emmely"

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Pfandbon - im EUR 1,30 - Kündigungsfall die Revision zugelassen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht lässt Revisionsverfahren im Fall "Emmely" zu - Nichtzulassungsbeschwerde einer Kassiererin erfolgreich

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Revisionszulassung - Neues von "Emmely": Berücksichtigung des prozessualen Verhaltens des ArbN?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Emmely darf ein Revisionsverfahren durchführen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • fact-fiction.net (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Barbara Emme: Ein Lehrstück über den Umgang mit der Justiz (Prof. Volker Rieble; NJW 2009, 2101)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Fall Emmely

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2763
  • NZA 2009, 859
  • DB 2009, 1824
  • AnwBl 2009, 209



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 23.02.2010 - 9 AZN 876/09  

    Ärztliche Auskunft über den Gesundheitszustand eines verstorbenen Zeugen

    c) Die Beschwerde ist der Ansicht, das Bundesarbeitsgericht habe die soeben wiedergegebene Aussage in einem späteren Beschluss vom 28. Juli 2009 (- 3 AZN 224/09 - Rn. 9 f., EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 74) durch folgende Ausführungen relativiert:.

    Die dem Beschluss des Dritten Senats vom 28. Juli 2009 (- 3 AZN 224/09 - EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 74) entnommene Aussage ist dagegen schon nach den Darlegungen der Beschwerde kein Rechtssatz.

    bb) Der Beschluss des Dritten Senats vom 28. Juli 2009 (- 3 AZN 224/09 - EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 74) trifft selbst keine Aussage darüber, ob und wann Ausnahmen von dem Grundsatz gelten, dass Umstände nach Zugang der Kündigung nicht herangezogen werden können, um die Kündigung zu rechtfertigen.

  • ArbG Duisburg, 14.09.2009 - 3 Ca 1336/09  

    Raucherpausen ohne Ausstempeln rechtfertigen fristlose Kündigung

    Eine Generalprävention gegenüber anderen Mitarbeitern ist im Rahmen der Interessenabwägung ein nur begrenzt tragfähiger Gesichtspunkt (BAG v. 28.7.2009, 3 AZN 224/09, NZA 2009, 859; BAG v. 16.12.2004, 2 ABR 7/04, AP Nr. 191 zu § 626 BGB).
  • LAG Düsseldorf, 23.02.2011 - 12 Sa 1454/10  

    Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung eines städtischen Friedhofsleiters

    Jedoch ist dem Bundesarbeitsgericht im Nachgang zu seiner Entscheidung vom 10.06.2010 (- 2 AZR 541/09 Emmely - Rn. 32 f., vgl. BAG 28.07.2009 - 3 AZN 224/09 - Rn. 18 f.) Gelegenheit zu geben, alle in eine Interessenabwägung einzubeziehenden wesentlichen Gesichtspunkte zu benennen, diese im Wege der eigenen Interessenabwägung zu gewichten (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 16.09.2010 - 2 Sa 509/10 - Juris Rn. 37, Stoffels NJW 2011, 118) und ggf. auch den unteren Instanzen Hinweise zu geben, in welchem Verhältnis zu den verbrachten Dienstzeiten (und ggf. weiteren Kriterien wie z. B. der Höhe der Arbeitsvergütung) Vertrauenskapital angesammelt und in welchem die danach ermittelte Höhe des Vertrauenskapitals durch Pflichtwidrigkeiten aufgebraucht wird.
  • LAG Hessen, 14.12.2010 - 15 Sa 757/10  

    Unterrichtung bei Betriebsübergang

    Die Klärungsbedürftigkeit fehlt, wenn die Rechtsfrage höchstrichterlich entschieden worden ist und dagegen keine neuen beachtlichen Gesichtspunkte vorgebracht werden oder wenn eine eindeutige Rechtslage vorliegt und deshalb divergierende Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte nicht zu erwarten sind (BAG 28. Juli 2009 - 3 AZN 224/09 - Rn 15, NZA 2009, 859).
  • LAG Hessen, 27.11.2009 - 3 Sa 659/09  

    Verlängerung der Arbeitsphase des Altersteilzeitverhältnisses bei

    Die Klärungsbedürftigkeit fehlt, wenn die Rechtsfrage höchstrichterlich entschieden worden ist und dagegen keine neuen beachtlichen Gesichtspunkte vorgebracht werden oder wenn eine eindeutige Rechtslage vorliegt und deshalb divergierende Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte nicht zu erwarten sind (BAG 28. Juli 2009 - 3 AZN 224/09 - Rn 15, NZA 2009, 859) .
  • KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 21.03.2011 - KGH.EKD I-0124/S68  
    Die Klärungsbedürftigkeit fehlt, wenn die Rechtsfrage höchstrichterlich entschieden ist und dagegen keine neuen beachtlichen Gesichtspunkte vorgebracht werden (vgl. zur Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung - § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG: BAG, Beschluss vom 28. Juli 2009 - Az.: 3 AZN 224/09 - m.w.N., NZA 2009, 859).
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