Rechtsprechung
   BAG, 13.11.2007 - 3 AZN 449/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6218
BAG, 13.11.2007 - 3 AZN 449/07 (https://dejure.org/2007,6218)
BAG, Entscheidung vom 13.11.2007 - 3 AZN 449/07 (https://dejure.org/2007,6218)
BAG, Entscheidung vom 13. November 2007 - 3 AZN 449/07 (https://dejure.org/2007,6218)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision wegen Divergenz nach §§ 72a Abs. 1, 72 Abs. 2 Nr. 2 Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG); Warnfunktion einer nachträglich für unwirksam angesehenen Abmahnung; Erforderlichkeit einer richterlichen Entscheidung über die Richtigkeit bestrittener Tatsachenbehauptungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103; ZPO § 138 Abs. 2, 4
    Prozessrecht - Rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtliches Gehör

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 1179
  • NZA 2008, 246
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 10.03.2015 - 3 AZR 56/14

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Gesamtzusage durch eine

    Ohne eine solche Prüfung fehlt es an einer dem Rechtsstaatsprinzip genügenden Entscheidungsgrundlage (vgl. BVerfG 21. Februar 2001 - 2 BvR 140/00 - zu III 1 a der Gründe; BAG 13. November 2007 - 3 AZN 449/07 - Rn. 18) .
  • BAG, 20.08.2014 - 7 AZR 924/12

    Befristung - Schriftform - Richterliche Überzeugungsbildung

    Es muss einer Prozesspartei möglich sein, Tatsachen, die sie zum Zeitpunkt ihres Prozessvortrages nicht mehr weiß und auch nicht zumutbar durch Nachforschungen feststellen kann, mit Nicht-mehr-wissen zu bestreiten (BAG 13. November 2007 - 3 AZN 449/07 -) .
  • LAG Niedersachsen, 20.05.2015 - 2 Sa 944/14

    Anfechtung - dreiseitiger Vertrag - arglistige Täuschung -

    Es muss einer Prozesspartei möglich sein, Tatsachen, die sie zum Zeitpunkt ihres Prozessvortrages nicht mehr kennt und auch nicht zumutbar durch Nachforschungen feststellen kann, mit Nicht-mehr-wissen zu bestreiten (vgl. BAG, 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - Rn. 32; BAG, 13. November 2007 - 3 AZN 449/07 - Rn. 18 f.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 03.02.2016 - 7 TaBV 20/15

    Zustimmungsersetzung - Manipulation an der Zeiterfassung - Raucherpausen -

    Jedoch erfordern der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 GG und das in Art. 20 Abs. 3 GG verankerte Rechtsstaatsprinzip, dass es einer Prozesspartei möglich sein muss, Tatsachen, an die sie sich zum Zeitpunkt ihres Prozessvortrags nicht mehr erinnern kann und diese auch nicht zumutbar durch Nachforschungen feststellen kann, mit Nicht-mehrwissen zu bestreiten (BAG, Urteil vom 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - 7 AZR 924/12 - BeckRS 2014, 73697, Rn. 32; Beschluss vom 13. November 2007 - 3 AZN 449/07 - NJW 2008, 1179, 1180, Rn. 18 f.).
  • LAG Düsseldorf, 18.01.2019 - 6 Sa 363/18

    Keine identifizierbare wirtschaftliche und organisatorische Einheit bei einzelnen

    Ein solches Bestreiten setzt voraus, dass eine Partei weder Kenntnisse von den entscheidungserheblichen Tatsachen hat noch sich diese unter zumutbaren Voraussetzungen durch Erkundigungen beschaffen kann (vgl. BAG v. 13.11.2007 - 3 AZN 449/07 - Rn. 19).
  • OLG Düsseldorf, 20.01.2017 - 2 U 43/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine lichtemittierende Vorrichtung

    Für die Beurteilung des "Nichtwissens" kommt es jedoch auf denjenigen Zeitpunkt an, zu dem sich die Partei im Prozess zu erklären hat (BGH, GRUR 2002, 190 - DIE PROFIS; BAG, NJW 2008, 1179, 1180; Kühnen, a.a.O., Kap. E Rn. 144).
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 4 Sa 351/18

    Kündigung; Pilot; Flugunternehmen

    Ein solches Bestreiten setzt voraus, dass eine Partei weder Kenntnisse von den entscheidungserheblichen Tatsachen hat noch sich diese unter zumutbaren Voraussetzungen durch Erkundigungen beschaffen kann (vgl. BAG 13.11.2007 - 3 AZN 449/07 - Rn. 19).
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 568/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

    Ein solches Bestreiten setzt voraus, dass eine Partei weder Kenntnisse von den entscheidungserheblichen Tatsachen hat noch sich diese unter zumutbaren Voraussetzungen durch Erkundigungen beschaffen kann (vgl. BAG, Urteil vom 13.11.2007, 3 AZN 449/07, Rn. 19, zitiert nach juris).
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 766/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

    Ein solches Bestreiten setzt voraus, dass eine Partei weder Kenntnisse von den entscheidungserheblichen Tatsachen hat noch sich diese unter zumutbaren Voraussetzungen durch Erkundigungen beschaffen kann (vgl. BAG, Urteil vom 13.11.2007, 3 AZN 449/07, Rn. 19, zitiert nach juris).
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 364/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

    Ein solches Bestreiten setzt voraus, dass eine Partei weder Kenntnisse von den entscheidungserheblichen Tatsachen hat noch sich diese unter zumutbaren Voraussetzungen durch Erkundigungen beschaffen kann (vgl. BAG, Urteil vom 13.11.2007, 3 AZN 449/07, Rn. 19, zitiert nach juris).
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 7 Sa 365/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 4 Sa 350/18
  • LAG Düsseldorf, 24.01.2019 - 13 Sa 411/18

    Beabsichtigte endgültige Stilllegung des Betriebs als betriebsbedingter

  • OLG Köln, 19.03.2009 - 9 U 167/08

    Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen

  • LAG Düsseldorf, 10.01.2019 - 13 Sa 420/18

    Betriebsteilübergang; Luftfahrtunternehmen

  • OLG Frankfurt, 16.03.2018 - 3 U 247/16

    Zur zeitlichen Reichweite der Rechtskraft

  • VerfGH Sachsen, 14.07.2016 - 11-IV-16
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