Rechtsprechung
   BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 103/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19784
BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 103/12 (https://dejure.org/2013,19784)
BAG, Entscheidung vom 28.05.2013 - 3 AZR 103/12 (https://dejure.org/2013,19784)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 2013 - 3 AZR 103/12 (https://dejure.org/2013,19784)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Inhaltskontrolle - ungerechtfertigte Bereicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Rückzahlung von Fortbildungskosten; Rückzahlungsklausel; Inhaltskontrolle; ungerechtfertigte Bereicherung

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rückzahlungsklausel der Fortbildungskosten bei Eigenkündigung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Inhaltskontrolle - ungerechtfertigte Bereicherung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - Rückzahlungsklausel und Inhaltskontrolle

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Ausbildungskosten bei unwirksamer Vertragsklausel nicht zurückzuzahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Generelle Rückzahlungsklausel bei Eigenkündigung ist unwirksam

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 1419
  • BB 2013, 2036
  • DB 2013, 2152
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Der Rechtsfolge der Unwirksamkeit sind auch solche Klauseln unterworfen, die in ihrem Übermaßteil in zu beanstandender Weise ein Risiko regeln, das sich im Entscheidungsfall nicht realisiert hat (st. Rspr., vgl. etwa BAG 17. März 2016 - 8 AZR 665/14 - Rn. 26; 26. September 2013 - 8 AZR 1013/12 - Rn. 23; 28. Mai 2013 - 3 AZR 103/12 - Rn. 21; 22. Juli 2010 - 6 AZR 847/07 - Rn. 18, BAGE 135, 163) .
  • BAG, 22.03.2017 - 10 AZR 448/15

    Wettbewerbsverbot - salvatorische Klausel

    bb) Der Umstand, dass salvatorische Klauseln in Formulararbeitsverträgen regelmäßig einer Kontrolle am Maßstab der §§ 305 ff. BGB nicht standhalten (vgl. zB BAG 28. Mai 2013 - 3 AZR 103/12 - Rn. 20; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu IV 8 c der Gründe, BAGE 115, 19; Schmidt in Ulmer/Brandner/ Hensen AGB-Recht 12. Aufl. § 306 BGB Rn. 39 mwN) , stünde ihrer Anwendung allerdings nicht entgegen, da sich die Beklagte als Verwenderin nicht auf die Unwirksamkeit von ihr selbst vorformulierter Vertragsbedingungen berufen kann (BAG 22. September 2016 - 2 AZR 509/15 - Rn. 20; BGH 8. Mai 2007 - KZR 14/04 - Rn. 24; Stoffels ABG-Recht 3. Aufl. Rn. 89) .
  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Der Rechtsfolge der Unwirksamkeit sind auch solche Klauseln unterworfen, die in ihrem Übermaßteil in zu beanstandender Weise ein Risiko regeln, das sich im Entscheidungsfall nicht realisiert hat (BAG 28. Mai 2013 - 3 AZR 103/12 - Rn. 21) .
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