Rechtsprechung
   BAG, 30.01.1996 - 3 AZR 1030/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1323
BAG, 30.01.1996 - 3 AZR 1030/94 (https://dejure.org/1996,1323)
BAG, Entscheidung vom 30.01.1996 - 3 AZR 1030/94 (https://dejure.org/1996,1323)
BAG, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 (https://dejure.org/1996,1323)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einseitige Arbeitszeitverlängerung für Rettungssanitäter durch den Arbeitgeber - Verrichtung von Nebenarbeiten im Zeitraum der Verlängerung - Einordnung der Anwesenheitszeiten als Arbeitsbereitschaft

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitszeitverlängerung für Rettungssanitäter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1996, 1164
  • BB 1996, 1724
  • DB 1996, 2626
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

    Es hat verkannt, dass diese Aufgabe wegen ihres engen Zusammenhangs mit der Aufgabe, für bestimmte Stützpunkte ein "Bauwerksbuch" zu erstellen und die Gebäudesubstanz zu bewerten, keinen eigenständigen Arbeitsvorgang dargestellt haben dürfte, der nach § 5 Abs. 1 Satz 1 TV-V zu einer niedrigeren tariflichen Bewertung ihrer Tätigkeit hätte führen können, sondern eine zur Erfüllung der ihr übertragenen "Hauptaufgabe" erforderliche Nebenarbeit (vgl. BAG 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - zu I 1 der Gründe) .
  • BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 114/02

    Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit; Vergütungspflicht

    b) Das Bundesarbeitsgericht hat sich in Bezug auf § 14 Abs. 2 Buchst. c und Abs. 5 des Tarifvertrags über Arbeitsbedingungen für Angestellte, Arbeiter und Auszubildende des Deutschen Roten Kreuzes (DRK-TV) bereits mehrfach mit der Auslegung von Vorschriften und ihrer Abgrenzung untereinander befaßt, die mit § 15 Abs. 2 Buchst. c und § 15 Abs. 6 Buchst. a BAT wortgleich sind (BAG 22. November 2000 - 4 AZR 612/99 - BAGE 96, 284, 289 f.; 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 5 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 2).
  • BAG, 22.07.2003 - 1 ABR 28/02

    Einigungsstellenspruch zur Höchstarbeitszeit

    Sie beschränkt sich vielmehr darauf, Spielräume für Abweichungen von der Grundregel des § 14 Abs. 2 DRK-TV durch Vereinbarungen der Arbeitsvertragsparteien oder Weisung des Arbeitgebers zu eröffnen (vgl. BAG 29. Februar 2000 - 1 ABR 15/99 - AP BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 81 = EzA BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 61, zu B I 3 der Gründe; 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 5 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 2, zu II 1 der Gründe; 26. März 1998 - 6 AZR 537/96 - AP BAT § 15 Nr. 39 = EzA BAT § 15 Nr. 5, zu B II 1 der Gründe mwN für den wortgleichen § 15 Abs. 2 BAT; Böhm/Spiertz/Sponer/Steinherr BAT Stand Juli 2003 § 15 Rn. 44 mwN; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese BAT Stand Juli 2003 § 15 Erl. 10 (b); Uttlinger/Breier/Kiefer/Hoffmann/Dassau BAT Stand Juni 2003 § 15 Erl.
  • BAG, 24.01.2006 - 1 ABR 6/05

    Höchstzulässige Wochenarbeitszeit bei Alttarifverträgen - § 14 DRK-TV

    Diese beschränkt sich darauf, Spielräume für Abweichungen von der Grundregel des § 14 Abs. 2 DRK-TV durch Vereinbarungen der Arbeitsvertragsparteien oder Weisung des Arbeitgebers zu eröffnen (vgl. BAG 22. Juli 2003 - 1 ABR 28/02 - BAGE 107, 78, zu B II 2 b bb der Gründe; 29. Februar 2000 - 1 ABR 15/99 - AP BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 81 = EzA BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 61, zu B I 3 der Gründe; 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 5 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 2, zu II 1 der Gründe; für die wortgleiche Bestimmung des § 15 Abs. 2 BAT: Böhm/Spiertz/Sponer/Steinherr BAT Stand September 2005 § 15 Rn. 44 mwN).
  • BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 17/18

    Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

    Die Tarifvertragsparteien des TVöD-B haben dennoch die Formulierung "außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit" gewählt und damit deutlich gemacht, dass der Bereitschaftsdienst unabhängig von der arbeitszeitrechtlichen Betrachtung von der regelmäßigen Arbeitszeit zu unterscheiden und zusätzlich dazu zu erbringen ist (vgl. BAG 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - zu I 3 c der Gründe) .
  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 918/11

    Arbeitsbereitschaft - Bereitschaftsdienst - Zeitzuschläge - Arbeitszeitkonto

    Diese für das Arbeitszeitschutzrecht entwickelte Unterscheidung greifen § 14 Abs. 2 Buchst. c und Abs. 5 DRK-TV-O auf, wenn danach differenziert wird, ob der Arbeitnehmer an der Arbeitsstelle anwesend sein muss, "um im Bedarfsfall vorkommende Arbeit zu verrichten" - Arbeitsbereitschaft - oder ob sich der Arbeitnehmer an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle, die auch die Arbeitsstelle sein kann, aufhalten muss, "um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen" - Bereitschaftsdienst - (vgl. jeweils zum insoweit inhaltsgleichen DRK-TV West: BAG 22. November 2000 - 4 AZR 612/99 - zu I 1 c aa (1) der Gründe, BAGE 96, 284; 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - zu I 2 b der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge DRK Nr. 5 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 2) .
  • LAG Schleswig-Holstein, 12.03.2002 - 3 Sa 611/01

    Arzt, Krankenhaus, Bereitschaftsdienst, Arbeitszeit, Ruhezeit, Verkürzung,

    Der Arbeitnehmer kann ruhen oder sich sonstwie beschäftigen und muss nicht von sich aus tätig werden, sondern nur auf Anweisung des Arbeitgebers (vgl. BAG Urteil vom 30.1.1996 - 3 AZR 1030/94 - EzA § 4 TVG Rotes Kreuz Nr. 2; Wank, Erfurter Kommentar, 2. Aufl., § 2 ArbZG, Rn. 51).

    Nach dem nationalen Recht stellt Bereitschaftsdienst nicht Arbeits-, sondern Ruhezeit dar (vgl. u.a. BAG Urteil vom 30.1.1996 - 3 AZR 1030/94 - EzA § 4 TVG Rotes Kreuz Nr. 2; BAG Urteil vom 22.11.2000 - 4 AZR 612/99 - EzA § 4 TVG Rotes Kreuz Nr. 4 = DB 2000, 2431 zur vergütungsrechtlichen Seite; Wank, Erfurter Kommentar, 2. Aufl., § 2 ArbGG, Rn. 50; Baeck/Deutsch, Arbeitszeitgesetz, § 5, Rn. 6 ff.).

    Das BAG hat in den letzten Jahren wiederholt (u.a. Urteil vom 30.1.1996 - 3 AZR 1030/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 5 = EzA § 4 Rotes Kreuz Nr. 2; Urteil vom 22.11.2000 - 4 AZR 612/99 - EzA § 4 TVG Rotes Kreuz Nr. 4 = NZA 2001, 451 = DB 2001, 820), jedoch die vergütungsrechtliche Seite betreffend, ausgeführt, Bereitschaftsdienst sei Ruhezeit.

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 770/07

    Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeitszeit durch

    Zwar war nach dem Wortlaut des Arbeitszeitgesetzes bis zum 31. Dezember 2003 Bereitschaftsdienst gemäß § 5 Abs. 3 ArbZG keine Arbeitszeit, sondern galt als Ruhezeit (vgl. auch BAG 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 5 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 2).
  • BAG, 29.02.2000 - 1 ABR 15/99

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einführung von Bereitschaftsdienst

    a) Bereitschaftsdienst wird nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts versehen, wenn sich der Arbeitnehmer für Zwecke des Betriebs an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebs aufhalten muß, um seine volle Arbeitstätigkeit aufnehmen zu können, wenn das erforderlich wird (vgl. etwa BAG 30. Januar 1996 - 3 AZR 1030/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 5 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 2; Richardi BetrVG 7. Aufl. § 87 Rn. 337 mwN).
  • BAG, 22.11.2000 - 4 AZR 612/99

    Bereitschaftsdienst im mobilen Rettungsdienst

    Mit der Auslegung dieser Norm und der Abgrenzung der von ihr geforderten Tätigkeit gegenüber dem Bereitschaftsdienst nach § 14 Abs. 5 Unterabs. 1 DRK-TV hat sich der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts in seiner Entscheidung vom 30. Januar 1996 (- 3 AZR 1030/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 5 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 2) befaßt.
  • ArbG Hamburg, 02.03.2016 - 27 Ca 443/15

    Mindestlohn - Bereitschaftsdienst

  • BAG, 28.01.2004 - 5 AZR 503/02

    Vergütung von Bereitschaftsdienst

  • OVG Niedersachsen, 07.12.2005 - 11 LC 91/04

    Unterbleiben der Anordnung von Bereitschaftsdienst im Rettungsdienst verstößt

  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2018 - L 6 U 441/18

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - sachlicher

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.06.1999 - 4 Sa 218/99

    Qualifizierung der getätigten Arbeiten eines Arbeitnehmers; Anordnung von

  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 877/12

    Arbeitsbereitschaft - Bereitschaftsdienst - Zeitzuschläge - Arbeitszeitkonto

  • ArbG Düsseldorf, 19.10.2017 - 7 BVGa 17/17

    Untersagungsanspruch des Betriebsrats hinsichtlich der Einführung des sog. "desk

  • LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 570/14

    Rettungssanitäter; Nachtchichtzuschlag

  • BAG, 22.11.2000 - 4 AZR 224/99

    Bereitschaftsdienst im mobilen Rettungsdienst

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.06.1999 - 4 Sa 504/99

    Rettungssanitäter - Zur Abgrenzung von Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.06.1999 - 4 Sa 355/99

    Rettungssanitäter, die sich auf Anordnung des Arbeitgebers an der Arbeitsstelle

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.06.1999 - 4 Sa 317/99

    Rettungssanitäter - Zur Abgrenzung von Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst

  • LAG Niedersachsen, 14.03.2002 - 4 Sa 966/01

    Anspruch auf Zahlung einer pauschalen Vergütung ; Durchschnittliche wöchentliche

  • ArbG Lörrach, 15.04.2005 - 5 Ca 145/01

    Arbeitszeit: Mehrbelastung bei verlängerten Anwesenheitszeiten;

  • LAG Hessen, 28.05.2002 - 9 Sa 1082/01

    Tarifliche Vergütung von Bereitschaftsdienstzeiten; Anerkennung von

  • LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14

    Rettungssanitäter, Nachtschichtzuschlag

  • ArbG Düsseldorf, 26.10.2017 - 7 BV 137/17
  • VG Stade, 25.02.2004 - 6 A 1204/00

    Anfechtung eines Schiedsspruchs wegen der Übernahme von Mehrkosten nach Aufhebung

  • LAG Sachsen-Anhalt, 22.01.2002 - 8 (3) Sa 675/01

    Überstunden; regelmäßige verlängerte Arbeitszeit;; Rettungsdienst

  • BAG, 22.11.2000 - 4 AZR 615/99
  • BAG, 22.11.2000 - 4 AZR 613/99
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht