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   BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 11/10   

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https://dejure.org/2012,13602
BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 (https://dejure.org/2012,13602)
BAG, Entscheidung vom 15.05.2012 - 3 AZR 11/10 (https://dejure.org/2012,13602)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 (https://dejure.org/2012,13602)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze - Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • IWW
  • openjur.de

    Ablösung einer Versorgungsordnung; Drei-Stufen-Schema; Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze; Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • Bundesarbeitsgericht

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze - Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    RVAltGrAnpG, § 1 BetrAVG, § 1b Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 5 BetrAVG
    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze - Umstellung laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Altersversorgung; Ablösung einer Versorgungsordnung; Drei-Stufen-Schema; Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze; Umstellung von Versprechen laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • Betriebs-Berater

    Versorgungsordnung - Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Ablösung einer Versorgungsordnung; Drei-Stufen-Schema; Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze; Umstellung von Versprechen laufender Rentenleistungen auf Kapitalleistung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Altersgrenze 65

  • faz.net (Pressemeldung, 04.09.2012)

    Betriebsrente auch erst mit 67 Jahren

  • faz.net (Kurzinformation)

    Wie wirkt das höhere Rentenalter auf meine Betriebsrente?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ablösung einer Versorgungsordnung

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zur Berücksichtigung der Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze in vor dem RV-AltersgrenzenanpassungsG entstandenen Versorgungsordnungen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Tipp für die Praxis im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente mit dem 65. oder 67. Lebensjahr?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente grundsätzlich erst mit 67 Jahren?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Pensionszusagen nicht immer mit 67 - Unternehmen müssen sich entscheiden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Neue Regeln für die betriebliche Altersvorsorge

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Betriebsrenten-Beginn verschiebt sich mit gesetzlichem Rentenalter

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Pensionsverpflichtungen

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG §§ 2, 1; SGB VI §§ 35, 235 Abs. 2 Satz 2
    Zur Berücksichtigung der Anhebung der gesetzlichen Regelaltersgrenze in vor dem RV-AltersgrenzenanpassungsG entstandenen Versorgungsordnungen

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neue Regelaltersgrenze in der Sozialversicherung - Anlass zur Anpassung ablösender Versorgungsordnungen?" von RiBAG Dr. Bertram Zwanziger, original erschienen in: DB 2012, 2632 - 2634.

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Tipp für die Praxis im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 259
  • ZIP 2012, 1983 (Ls.)
  • NZA 2012, 878
  • BB 2012, 2630
  • DB 2012, 1756
  • NZA-RR 2012, 433
 
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Wird zitiert von ... (202)

  • BAG, 09.12.2015 - 7 AZR 68/14

    Einzelvertragliche Altersgrenze - Vollendung des 65. Lebensjahres - Auslegung -

    Bei der Abfassung von Verträgen gab es aus damaliger Sicht keine Veranlassung zu abweichenden Formulierungen, wenn an die in der Sozialversicherung geltende Altersgrenze von 65 Jahren angeknüpft werden sollte (vgl. BAG 13. Oktober 2015 - 1 AZR 853/13 - Rn. 23 zur Auslegung einer Betriebsvereinbarung; 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 50, BAGE 141, 259 zur Auslegung einer Versorgungsordnung; 14. August 2002 - 7 AZR 469/01 - zu II 2 der Gründe, BAGE 102, 174 zur Auslegung einer einzelvertraglichen Altersgrenze) .
  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (vgl. etwa BAG 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 25, BAGE 141, 259) .

    c) Ob eine spätere Betriebsvereinbarung in Besitzstände eingreift und deshalb eine Überprüfung anhand des dreistufigen Prüfungsschemas erforderlich ist, kann nur im jeweiligen Einzelfall und auf das Einzelfallergebnis bezogen festgestellt werden (vgl. BAG 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 26, BAGE 141, 259; 21. April 2009 - 3 AZR 674/07 - Rn. 36) .

  • BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 134/15

    Betriebsrente - Günstigkeitsprinzip

    (1) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unterliegen Betriebsvereinbarungen, die Versorgungsansprüche aus einer früheren Betriebsvereinbarung einschränken, einer Rechtskontrolle anhand der Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit, die der Senat für Versorgungsanwartschaften durch ein dreistufiges Prüfungsschema präzisiert hat (vgl. etwa BAG 15. Mai 2012 - 3 AZR 11/10 - Rn. 24 und 25 mwN, BAGE 141, 259) .
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