Rechtsprechung
   BAG, 30.06.1959 - 3 AZR 111/58   

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https://dejure.org/1959,300
BAG, 30.06.1959 - 3 AZR 111/58 (https://dejure.org/1959,300)
BAG, Entscheidung vom 30.06.1959 - 3 AZR 111/58 (https://dejure.org/1959,300)
BAG, Entscheidung vom 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 (https://dejure.org/1959,300)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kündigung - Unwirksamkeit - Kündigungsschreiben - Angabe von Kündigungsschreiben - Auflösungsantrag des Arbeitgebers - Darlegungslast - Beweislast

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BAG, 12.01.2006 - 2 AZR 21/05

    Verhaltensbedingte Kündigung

    Als Auflösungsgrund geeignet sind etwa Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen (BAG 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 - AP KSchG § 1 Nr. 56; 23. Juni 2005 - 2 AZR 256/04 - aaO; KR-Spilger 7. Aufl. § 9 KSchG Rn. 56; Keßler NZA-RR 2002, 1, 9).
  • BAG, 07.03.2002 - 2 AZR 158/01

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers

    Als Auflösungsgrund geeignet sind danach etwa Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen (so schon BAG 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 - AP KSchG § 1 Nr. 56; KR-Spilger aaO § 9 KSchG Rn. 56; Keßler NZA-RR 2002, 1, 9 - beide mwN).

    Auch das Verhalten eines Prozeßbevollmächtigten des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozeß kann die Auflösung des Arbeitsverhältnisses bedingen (BAG 30. Juni 1959 aaO; 25. November 1982 aaO; 3. November 1983 - 2 AZR 204/82 - nv.; 14. Mai 1987 aaO; einschränkend etwa KR-Spilger aaO § 9 KSchG Rn. 56; Kittner/Däubler/Zwanziger KSchR 5. Aufl. § 9 KSchG Rn. 21).

  • BAG, 23.06.2005 - 2 AZR 256/04

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers

    Als Auflösungsgrund geeignet sind danach etwa Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen (so schon BAG 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 -AP KSchG § 1 Nr. 56; KR-Spilger aaO § 9 KSchG Rn. 56; Keßler NZA-RR 2002, 1, 9, beide mwN).
  • BAG, 02.06.2005 - 2 AZR 234/04

    Auflösungsantrag - Arbeitgeber

    Als Auflösungsgrund geeignet sind danach etwa Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen (so schon BAG 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 - AP KSchG § 1 Nr. 56; Senat 6. November 2003 - 2 AZR 177/02 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 46 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 60; KR-Spilger aaO § 9 KSchG Rn. 56; Keßler NZA-RR 2002, 1, 9 beide mwN).
  • BAG, 10.10.2002 - 2 AZR 240/01

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers - Verwertungsverbot

    Als Auflösungsgrund geeignet sind danach etwa Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen (so schon BAG 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 - AP KSchG § 1 Nr. 56; KR-Spilger aaO § 9 KSchG Rn. 56; Keßler NZA-RR 2002, 1, 9 beide mwN).
  • BAG, 06.11.2003 - 2 AZR 177/02

    Verhaltensbedingte Kündigung; Auflösung

    a) Im Ansatz zutreffend geht das Landesarbeitsgericht davon aus, dass Beleidigungen, sonstige ehrverletzende Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen Arbeitgeber, Vorgesetzte oder Kollegen als Auflösungsgrund geeignet sind (BAG 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 - AP KSchG § 1 Nr. 56; 10. Oktober 2002 - 2 AZR 240/01 - AP KSchG 1969 § 9 Nr. 45 = EzA KSchG § 9 nF Nr. 46).
  • BAG, 25.11.1982 - 2 AZR 21/81

    Kündigung - Auflösungsantrag - Verzugslohn

    Auch wenn bei dem Arbeitgeber erst in diesem Zeitpunkt die begründete Besorgnis aufkommen konnte, die weitere Zusammenarbeit mit dem Arbeitnehmer sei gefährdet, ist gerade dann der Auflösungsantrag begründet (ständige Rechtsprechung des BAG: Urteil vom 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 - AP Nr. 56 zu § 1 'KSchG, zu III der Gründe; BAG 11, 225, 235 = AP Nr. 24 zu § 611 BGB Ärzte-Gfehaltsansprüche, zu VII der Gründe; BAG 28, 196 = AP Nr. 3 zu § 9 KSchG 1969, zu 3 a der Gründe; herrschende Meinung auch im Schrifttum; vgl. Hueck, aaO, § 9 Rz 20; KR-Becker, § 9 KSchG Rz 54; Rohlfing/Rewolle/Bader, KSchG, § 9 Anm. 6 , jeweils m.w.N.).

    Entscheidend ist die objektive Lage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz (BAG Urteil vom 30. Juni 1959, aaO; Hueck, aaO, § 9 Rz 20; KR-Becker, § 9 KSchG Rz 57; Rohlfing/Rewolle/Bader, aaO).

  • BAG, 27.07.1961 - 2 AZR 255/60

    Chefarzt als Arbeitnehmer

    Auch wenn erst in diesem Zeitpunkt bei dem Beklagten die begründete Besorgnis aufkommen konnte, daß die weitere Zusammenarbeit mit dem Kläger gefährdet sei, und gerade dann, war der Auflösungsantrag berechtigt (BAG in AP Nr. 56 zu § 1 KSchG).
  • BAG, 14.05.1987 - 2 AZR 294/86

    Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses - Meinungsfreihiet am Arbeitsplatz -

    Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, daß auch das Verhalten des Prozeßbevollmächtigten des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozeß die Auflösung bedingen könnte (BAG Urteil vom 30. Juni 1959 - 3 AZR 111/58 - AP Nr. 56 zu § 1 KSchG; Senatsurteil vom 3. November 1983 - 2 AZR 104/82 - unveröffentlicht).
  • LAG Düsseldorf, 04.11.2014 - 17 Sa 637/14

    Verfügungen über Konto der Mutter mit Generalvollmacht - Abmahnung ausreichend

    Als Auflösungsgrund geeignet sind danach etwa Beleidigungen, sonstige ehrverletzender Äußerungen oder persönliche Angriffe des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, Vorgesetzten oder Kollegen (so schon BAG, Urteil vom 30.06.1959 - 3 AZR 111/58 - AP KSchG § 1 Nr. 56).
  • BAG, 15.02.1973 - 2 AZR 16/72

    Verschulden bei Vertragsschluß - Abfindung - Ausschluß von

  • LAG Niedersachsen, 30.06.2006 - 10 Sa 1816/05

    Sozialauswahl - Leistungsträger - Auskunftspflicht

  • BAG, 02.11.1961 - 2 AZR 241/61

    Persönlich haftende Gesellschafterin - Kommanditgesellschaft - Verwaltung der

  • LAG Düsseldorf, 26.04.2013 - 6 Sa 1874/12

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Schließung einer Betriebskrankenkasse

  • LAG Hamm, 08.02.2005 - 19 Sa 2287/04

    Kündigung wegen Trunksucht

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2008 - 6 Sa 433/08

    Betriebsratsanhörung - Nachschieben von Kündigungsgründe im

  • BAG, 28.02.1991 - 2 AZR 335/90
  • BAG, 13.04.1989 - 2 AZR 444/88

    Kündigung: außerordentliche Kündigung aus gesundheitlichen Gründen

  • LAG Hamm, 07.05.2009 - 8 Sa 1994/08

    Betriebsbedingte Kündigung; Kindergarten; Gruppenleiterin; Sozialauswahl;

  • LAG Hamm, 24.06.2009 - 3 Sa 1908/08

    Unwirksame verhaltensbedingte Kündigung bei zumutbarer Hinnahme wiederholten

  • LAG Hamm, 24.05.1985 - 16 (11) Sa 1985/84

    Kündigungsschutz; Außerordentliche Kündigung; Umdeutung einer Kündigung;

  • LAG Hamm, 15.08.2018 - 3 Sa 238/18

    Zugang einer schriftlichen Willenserklärung unter Abwesenden

  • LAG Köln, 12.12.1997 - 11 Sa 604/97

    Kündigung; fristlos; verhaltensbedingt; Kassiererin; Anwaltsverhalten,

  • BAG, 03.11.1983 - 2 AZR 204/82
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.02.2011 - 7 Sa 432/10

    Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmerentscheidung - Darlegungslast des

  • LAG Niedersachsen, 09.03.1989 - 14 Sa 1608/88

    Soziale Rechtfertigung; Kündigung des Arbeitsverhältnisses; Katholische

  • BAG, 25.01.1979 - 2 AZR 259/77
  • BAG, 13.01.1982 - 7 AZR 1053/79
  • ArbG Cottbus, 19.09.2012 - 2 Ca 498/12

    Interessenausgleich mit Namensliste - grobe Fehlerhaftigkeit - Sozialauswahl

  • ArbG Cottbus, 19.09.2012 - 2 Ca 564/12

    Interessenausgleich mit Namensliste - grobe Fehlerhaftigkeit - Sozialauswahl

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