Rechtsprechung
   BAG, 10.11.1981 - 3 AZR 1134/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,1757
BAG, 10.11.1981 - 3 AZR 1134/78 (https://dejure.org/1981,1757)
BAG, Entscheidung vom 10.11.1981 - 3 AZR 1134/78 (https://dejure.org/1981,1757)
BAG, Entscheidung vom 10. November 1981 - 3 AZR 1134/78 (https://dejure.org/1981,1757)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit des Widerruft einer Versorgungszusage wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten bei fehlgeschlagener Sanierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Widerruf - Versorgunszusage - Wirtschaftliche Notlage - Sanierung - Versorgung - Versorgungsrecht - Versorgungsanspruch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 1829
  • ZIP 1982, 733
  • VersR 1982, 862
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 384/07

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung - Mitbestimmung bei

    Zwar hat der Senat in seiner Entscheidung vom 10. November 1981 (- 3 AZR 1134/78 - zu III 1 der Gründe, AP BetrAVG § 7 Widerruf Nr. 1) unter Hinweis auf seine ständige Rechtsprechung ausgeführt, dass die Anerkennung einer Widerrufsmaßnahme auflösend bedingt sei durch das Scheitern der Sanierungsbemühungen; dies betraf jedoch den Fall des Widerrufs einer Versorgungszusage wegen wirtschaftlicher Notlage.
  • BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 107/08

    Unterstützungskasse - Rückdeckungsversicherung - Insolvenz des Arbeitgebers

    Der Widerruf einer Versorgungszusage wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten kommt aber nur insoweit und solange überhaupt in Betracht, wie eine Sanierung geplant ist und die Sanierungsmaßnahmen nicht gescheitert sind (BAG 10. November 1981 - 3 AZR 1134/78 - AP BetrAVG § 7 Widerruf Nr. 1) .

    Gegenüber den Insolvenzgläubigern brauchen die Arbeitnehmer keine Beschneidung ihrer bereits erworbenen Rechte hinzunehmen (BAG 10. November 1981 - 3 AZR 1134/78 - zu III 1 der Gründe, aaO) .

  • BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 385/07

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung

    Zwar hat der Senat in seiner Entscheidung vom 10. November 1981 (- 3 AZR 1134/78 - zu III 1 der Gründe, AP BetrAVG § 7 Widerruf Nr. 1) unter Hinweis auf seine ständige Rechtsprechung ausgeführt, dass die Anerkennung einer Widerrufsmaßnahme auflösend bedingt sei durch das Scheitern der Sanierungsbemühungen; dies betraf jedoch den Fall des Widerrufs einer Versorgungszusage wegen wirtschaftlicher Notlage.
  • BAG, 20.01.1987 - 3 AZR 313/85

    Antrag auf Erlaß eines Versäumnisurteils

    Da der Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage nur in Betracht kommt, wenn er dazu bei trägt, das Unternehmen zu sanieren, wenn und soweit er also Voraussetzung der Sanierung ist (ständige Rechtsprechung, vgl. für viele Urteil vom 10. November 1981 - 3 AZR 1 134/78 - AP Nr. 1 zu § 7 BetrAVG Widerruf), handelt es sich stets um eine eilbedürftige Maßnahme, soll nicht die Sanierung scheitern.
  • BGH, 11.02.1985 - II ZR 194/84

    Pflichten des Versorgungsverpflichteten bei wirtschaftlicher Notlage des

    Im Falle einer fehlgeschlagenen Sanierung kommt aber ein Widerruf nicht mehr in Betracht (BAG Urt. v. 16. März 1972 u. 8. Juli 1972, jeweils aaO), leben widerrufene Versorgungsrechte vielmehr wieder auf (BAG Urt. v. 10. November 1981, ZIP 1982, 733).
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