Weitere Entscheidung unten: BAG, 17.03.2020

Rechtsprechung
   BAG, 10.12.2019 - 3 AZR 122/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,42699
BAG, 10.12.2019 - 3 AZR 122/18 (https://dejure.org/2019,42699)
BAG, Entscheidung vom 10.12.2019 - 3 AZR 122/18 (https://dejure.org/2019,42699)
BAG, Entscheidung vom 10. Dezember 2019 - 3 AZR 122/18 (https://dejure.org/2019,42699)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,42699) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Betriebsrentenanpassungsprüfung - Ausschluss bei Pensionskassenrente mit Überschussbeteiligung

  • rechtsprechung-im-internet.de (Leitsatz)

    Betriebsrentenanpassung - Überschussbeteiligung

  • beck-blog (Kurzinformation)

    BAV: Betriebsrentenanpassung bei Pensionskasse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassungsprüfung: Ausschluss bei Pensionskassenrente mit Überschussbeteiligung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Ausschluss der Betriebsrentenanpassung nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG

  • bag-urteil.com (Tenor)

    Betriebsrentenanpassungsprüfung - Ausschluss bei Pensionskassenrente mit Überschussbeteiligung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebsrentenanpassung - Überschussbeteiligung - Pensionskasse

  • datev.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassungsprüfung - Ausschluss bei Pensionskassenrente mit Überschussbeteiligung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Prüfungs- und Anpassungspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsrenten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Prüfungs- und Anpassungspflicht bei der Betriebsrente

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anpassung von Betriebsrenten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Betriebsrentenrecht; Versicherungsrecht - Betriebsrentenanpassung; Überschussbeteiligung; Pensionskasse

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Modalitäten der Nettolohnanpassung der Betriebsrenten durch den Arbeitgeber gem. § 16 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2020, 931
  • WM 2020, 1375
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 166/19

    Betriebliche Altersversorgung - Wiedereinsetzung - Pensionskassenrente -

    Der Senat sieht beim derzeitigen Stand des Verfahrens von einer Stellungnahme zu diesen Fragen ab (vgl. auch BAG 10. Dezember 2019 - 3 AZR 122/18 - Rn. 121 ff.) .
  • BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 255/20

    Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Betriebliche Altersversorgung

    Das Ausgangsverfahren lag hinsichtlich des maßgeblichen Tarifs B gleich wie der vom Senat bereits am 10. Dezember 2019 entschiedene Rechtsstreit - 3 AZR 122/18 -.

    Der Senat hat bei seiner Entscheidung im Ausgangsverfahren (Rn. 51 ff.) darauf abgestellt, dass die in § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG genannten Voraussetzungen aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Regelung bei Eintritt des Versorgungsfalls rechtlich feststehen, was im Übrigen auch bereits im vorangegangenen, insoweit gleichgelagerten Rechtsstreit (BAG 10. Dezember 2019 - 3 AZR 122/18 -) entschieden wurde und auch der Pressemitteilung zugrunde lag.

  • LAG Hessen, 11.05.2020 - 17 Sa 696/19
    Jedoch kann vom Rechtsmittelführer nicht mehr an Begründung verlangt werden, als vom Gericht in diesem Punkt selbst aufgewandt worden ist (BAG 10. Dezember 2019 - 3 AZR 122/18 - Rn. 21; 28. Mai 2009 - 2 AZR 223/08 - Rn. 18 mwN) .

    Andernfalls ist das Rechtsmittel insgesamt unzulässig (BAG 10. Dezember 2019 - 3 AZR 122/18 - Rn. 21; 26. April 2017 - 10 AZR 275/16 - Rn. 14 mwN) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BAG, 17.03.2020 - 3 AZR 122/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,10677
BAG, 17.03.2020 - 3 AZR 122/18 (https://dejure.org/2020,10677)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2020 - 3 AZR 122/18 (https://dejure.org/2020,10677)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2020 - 3 AZR 122/18 (https://dejure.org/2020,10677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,10677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Redaktioneller Hinweis

  • Berichtigungsbeschluss

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht