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   BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 128/04   

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https://dejure.org/2005,3047
BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 128/04 (https://dejure.org/2005,3047)
BAG, Entscheidung vom 19.04.2005 - 3 AZR 128/04 (https://dejure.org/2005,3047)
BAG, Entscheidung vom 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 (https://dejure.org/2005,3047)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Gesamtversorgung auf dem Niveau einer beamtenförmigen Versorgung - Mindestruhegehalt

  • IWW
  • Judicialis

    Gesamtversorgung auf dem Niveau einer beamtenförmigen Versorgung - Mindestruhegehalt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 840 (Ls.)
  • DB 2005, 1636
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 19.02.2008 - 9 AZR 70/07

    Konkurrentenklage - Schadensersatz

    Mit dieser Beschränkung, ihn ab dem 1. April 2006 vergütungsmäßig "so zu stellen", als wäre er befördert worden, ist die Klage hinreichend bestimmt und als Feststellungsklage zulässig (vgl. im Ergebnis auch BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7; 27. Januar 1998 - 3 AZR 432/96 -, zu B I und II der Gründe).
  • BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 4/11

    Betriebliche Altersversorgung - Benachteiligung befristet beschäftigter

    Da der Kläger nicht fristgerecht eine Befristungskontrollklage erhoben hat, gelten die Befristungen nach § 1 Abs. 5 BeschFG iVm. § 7 KSchG als rechtswirksam (vgl. BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu I 3 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7; 20. Januar 1999 - 7 AZR 715/97 - zu II 3 der Gründe, BAGE 90, 348) .

    Bei nur vorübergehender Beschäftigung ist der Arbeitgeber nicht daran interessiert, den Arbeitnehmer an den Betrieb zu binden (BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu II 2 der Gründe mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7; 20. August 2002 - 3 AZR 14/01 - zu B IV 3 a der Gründe mwN, AP BetrAVG § 1 Überversorgung Nr. 9; 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - zu B II 2 b bb (2) der Gründe mwN, BAGE 90, 377) .

  • BAG, 27.11.2008 - 6 AZR 632/08

    Anwendbarkeit des TVÜ-VKA

    Umgekehrt liegt ein ununterbrochen fortbestehendes Arbeitsverhältnis auch vor, wenn die befristeten Arbeitsverhältnisse nahtlos aneinander anschließen (vgl. BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu II 1 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7 = EzBAT Versorgungs-TV § 6 Nr. 12) oder - so die Protokollerklärung zu § 1 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-VKA - die Unterbrechung zwischen den befristeten Arbeitsverhältnissen die Dauer von einem Monat nicht überschreitet.
  • BAG, 15.09.2009 - 3 AZR 37/08

    Übergangsversorgung - Gesamtbeschäftigungszeit - Gleichbehandlung

    Anders als im gegenteiligen Fall (vgl. dazu BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu II 2 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7) geht es also nicht darum, den Arbeitnehmer durch die Einräumung eines tariflichen Anspruchs an den Betrieb zu binden.

    Dass nach der Rechtsprechung des Senats eine Benachteiligung wegen einer Befristung nicht gegen § 4 Abs. 2 TzBfG verstößt, wenn die Befristung - wie hier - vor dem 1. Januar 2001, dem Datum des Inkrafttretens des TzBfG, endete (19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu II 1 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7) ist unerheblich.

  • BAG, 27.11.2008 - 6 AZR 856/07

    Anwendbarkeit des TVÜ-VKA

    Umgekehrt liegt ein ununterbrochen fortbestehendes Arbeitsverhältnis auch vor, wenn die befristeten Arbeitsverhältnisse nahtlos aneinander anschließen (vgl. BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu II 1 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7 = EzBAT Versorgungs-TV § 6 Nr. 12) oder - so die Protokollerklärung zu § 1 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-VKA - die Unterbrechung zwischen den befristeten Arbeitsverhältnissen die Dauer von einem Monat nicht überschreitet.
  • BAG, 18.01.2012 - 6 AZR 496/10

    Stufenzuordnung - Anwendbarkeit des TVÜ-Länder

    Umgekehrt liegt ein ununterbrochen fortbestehendes Arbeitsverhältnis auch vor, wenn die befristeten Arbeitsverhältnisse nahtlos aneinander anschließen (vgl. BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu II 1 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7 = EzBAT Versorgungs-TV § 6 Nr. 12) oder - so die Protokollerklärung Nr. 1 zu § 1 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-Länder aF und nF - die Unterbrechung zwischen den befristeten Arbeitsverhältnissen die Dauer von einem Monat nicht überschreitet.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.05.2020 - 2 Sa 193/19

    Betriebliche Altersversorgung - Stichtagsregelung - Ablösung der

    § 4 Abs. 2 TzBfG wirkt nicht zurück ( BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - Rn. 25, juris ).
  • LAG Düsseldorf, 23.11.2010 - 16 Sa 1093/10

    Rechtswidriger Ausschluss von Versorgungsordnung bei Verlängerung eines

    Das Bundesarbeitsgericht hat § 4 Abs. 2 TzBfG nur auf Befristungen nicht angewandt, wenn diese vor dem Datum des In-Kraft-Tretens des TzBfG, d.h. vor dem 01.01.2001 endeten (BAG vom 19.04.2005 - 3 AZR 128/04, AP Nr. 7 zu § 1 ZVG Tarifverträge: Deutsche Post Rn. 25; BAG vom 15.09.2009 - 3 AZR 37/08, AP Nr. 45 zu § 1 TVG Tarifverträge: Lufthansa Rn. 18).

    Bei nur vorübergehender Beschäftigung sei der Arbeitgeber nicht daran interessiert, den Arbeitnehmer an den Betrieb zu binden (BAG vom 13.12.1994 - 3 AZR 367/94, ZIP 1995, 667 Rn. 17; BAG vom 20.08.2002 - 3 AZR 14/01, AP Nr. 9 zu § 1 BetrAVG Überversorgung Rn. 87; BAG vom 26.01.1999 - 3 AZR 381/97, ZTR 1999, 361 Rn. 30; BAG vom 19.04.2005 a.a.O. Rn. 26; BAG vom 15.09.2009 a.a.O. Rn. 17).

  • LAG Hessen, 29.04.2010 - 5 TaBV 165/09

    Eingruppierung - Erweiterung des Mitbestimmungsrechts - Auslegung des

    Führt eine von mehreren Auslegungen zu einer Gesetzeswidrigkeit eines Tarifvertrages, so ist die gesetzeskonforme Auslegung zu wählen ( dazu BAG 19.04.2005 - 3 AZR 128/04 - 22 ff, zitiert nach juris).
  • LAG Hessen, 29.04.2010 - 5 TaBV 166/09

    Eingruppierung - Erweiterung des Mitbestimmungsrechts - Auslegung des

    Führt eine von mehreren Auslegungen zu einer Gesetzeswidrigkeit eines Tarifvertrages, so ist die gesetzeskonforme Auslegung zu wählen ( dazu BAG 19.04.2005 - 3 AZR 128/04 - 22 ff, zitiert nach juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.11.2015 - 3 Sa 287/15

    Betriebsrente - Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses - Versorgungsanwartschaft

  • LAG Hessen, 29.04.2010 - 5 TaBV 134/09

    Eingruppierung - Erweiterung des Mitbestimmungsrechts - Auslegung des

  • ArbG Essen, 04.05.2016 - 1 Ca 3386/15

    Beanspruchung einer betrieblichen Altersversorgung auf Grundlage der in einer

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