Rechtsprechung
   BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 141/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,31512
BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 141/15 (https://dejure.org/2016,31512)
BAG, Entscheidung vom 19.07.2016 - 3 AZR 141/15 (https://dejure.org/2016,31512)
BAG, Entscheidung vom 19. Juli 2016 - 3 AZR 141/15 (https://dejure.org/2016,31512)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Versorgungszusage - Auslegung

  • IWW

    § 258 ZPO, § 259 ZPO, Anlage 3 zum VTV, Art. II Nr. 2 VTV, § 313 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Versorgungszusage - Auslegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2016, 2484
  • DB 2016, 2972
  • NZA-RR 2016, 604
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BAG, 15.11.2016 - 3 AZR 539/15

    Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (vgl. etwa BAG 19. Juli 2016 - 3 AZR 141/15 - Rn. 16 mwN) .
  • BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 380/17

    Ablösung - Anpassungsregelung - vertragliche Einheitsregelung

    Dafür begründet bereits das äußere drucktechnische Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (zur Vermutungswirkung vgl. BAG 19. Juli 2016 - 3 AZR 141/15 - Rn. 15; 27. Januar 2016 - 5 AZR 278/14  - Rn. 16 mwN) .

    bb) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (vgl. ausführlicher BAG 19. Juli 2016 - 3 AZR 141/15 - Rn. 16 mwN).

  • BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 92/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (vgl. etwa BAG 19. Juli 2016 - 3 AZR 141/15 - Rn. 16) .
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