Weitere Entscheidung unten: BAG, 05.06.1984

Rechtsprechung
   BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 168/81   

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https://dejure.org/1986,5506
BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 168/81 (https://dejure.org/1986,5506)
BAG, Entscheidung vom 14.10.1986 - 3 AZR 168/81 (https://dejure.org/1986,5506)
BAG, Entscheidung vom 14. Januar 1986 - 3 AZR 168/81 (https://dejure.org/1986,5506)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit über das Bestehen einer betrieblichen Erwerbsunfähigkeitsrente - Nichtigkeit einer Wartezeitregelung in einer Versorgungsordnung wegen mittelbarer Diskriminierung der weiblichen Arbeitnehmer - Einhaltung des Lohngleichheitsgebotes im Rahmen von betrieblichen Versorgungsleistungen - Voraussetzungen einer mittelbaren Diskriminierung - Geschlechtsspezifische Gründe als Ursachen für die benachteiligende Wirkung - Frauenanteil bei den Teilzeit-Beschäftigungsverhältnissen - Rechtfertigung der Verletzung des Lohngleichheitsgebotes - Rechtsfolgen einer Teilnichtigkeit - Voraussetzungen eines Vertrauensschutz-Tatbestandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BAG, 05.06.1984 - 3 AZR 168/81   

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https://dejure.org/1984,17021
BAG, 05.06.1984 - 3 AZR 168/81 (https://dejure.org/1984,17021)
BAG, Entscheidung vom 05.06.1984 - 3 AZR 168/81 (https://dejure.org/1984,17021)
BAG, Entscheidung vom 05. Juni 1984 - 3 AZR 168/81 (https://dejure.org/1984,17021)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.01.2012 - VIII ZR 236/10

    Verfahrensaussetzung: Zulässigkeit bei Anhängigkeit eines dieselbe Frage

    Die Aussetzung des Verfahrens ist in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO auch ohne gleichzeitiges Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union grundsätzlich zulässig, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von der Beantwortung derselben Frage abhängt, die bereits in einem anderen Rechtsstreit dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV vorgelegt wurde (Anschluss an BAG, 20. Mai 2010, 6 AZR 481/09 (A), NJW 2011, 1836; BAG, Beschlüsse vom 5. Juni 1984, 3 AZR 168/81, juris Rn. 2 f.; vom 6. November 2002, 5 AZR 279/01 (A), juris; BPatG, 16. April 2002, 33 W (pat) 25/01, GRUR 2002, 734 f.; Fortführung von BGH, Beschlüsse vom 25. März 1998, VIII ZR 337/97, NJW 1998, 1957; vom 18. Juli 2000, VIII ZR 323/99, RdE 2001, 20 und vom 30. März 2005, X ZB 26/04, BGHZ 162, 373, 378; BVerfG, 11. Januar 2000, 1 BvR 1392/99, NJW 2000, 1484, 1485).

    Der Senat hält es daher für angemessen, das vorliegende Verfahren gemäß § 148 ZPO analog wegen Vorgreiflichkeit des beim Gerichtshof anhängigen Rechtsstreits auszusetzen (zur Zulässigkeit dieser Vorgehensweise vgl. auch BAG, aaO S. 1836 f.; BAG, Beschlüsse vom 5. Juni 1984 - 3 AZR 168/81, juris; vom 6. November 2002 - 5 AZR 279/01 (A), juris; BPatG, aaO S. 734 ff.; noch offen gelassen von BGH, Beschluss vom 30. März 2005 - X ZB 26/04, aaO).

  • BGH, 24.01.2012 - VIII ZR 158/11

    Gaspreise in der Grundversorgung

    Der Senat hält es daher für angemessen, das vorliegende Verfahren gemäß § 148 ZPO analog wegen Vorgreiflichkeit des beim Gerichtshof anhängigen Rechtsstreits auszusetzen (zur Zulässigkeit dieser Vorgehensweise vgl. auch BAG, aaO S. 1836 f.; BAG, Beschlüsse vom 5. Juni 1984 - 3 AZR 168/81, juris; vom 6. November 2002 - 5 AZR 279/01 (A), juris; BPatG, aaO S. 734 ff.; noch offen gelassen von BGH, Beschluss vom 30. März 2005 - X ZB 26/04, aaO).
  • BAG, 06.11.2002 - 5 AZR 279/01

    Bürgenhaftung nach § 1a AEntG

    Diese Rechtsfolgen der bevorstehenden Entscheidung des EuGH rechtfertigen die entsprechende Anwendung von § 148 ZPO (vgl zu dieser Analogie im Zusammenhang mit Vorabentscheidungsverfahren BAG 5. Juni 1984 - 3 AZR 168/81 - nv; BPatG 16. April 2002 - 33 W (pat) 25/01 - GRUR 2002, 734; OLG München 14. Februar 2000 - 14 W 280/99 - BB 2000, 1061).
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