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   BAG, 15.09.2009 - 3 AZR 173/08   

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https://dejure.org/2009,172
BAG, 15.09.2009 - 3 AZR 173/08 (https://dejure.org/2009,172)
BAG, Entscheidung vom 15.09.2009 - 3 AZR 173/08 (https://dejure.org/2009,172)
BAG, Entscheidung vom 15. September 2009 - 3 AZR 173/08 (https://dejure.org/2009,172)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Vorrang des Parteiwillens bei Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen; Vergütung und Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • bag-urteil.com

    Rückzahlung von Schulungskosten - Bindungsdauer - Inhaltskontrolle - Vergütungspflicht

  • Betriebs-Berater

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorrang des Parteiwillens bei Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen; Vergütung und Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • IWW (Kurzinformation)

    Personalmanagement - Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - BAG entscheidet zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • IWW (Kurzinformation)

    Personalmanagement - BAG entscheidet zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rückzahlungsklausel im Arbeitsvertrag

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Rückzahlung von Schulungskosten, Bindungsdauer, Inhaltskontrolle, Vergütungspflicht

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Ausbildungskosten: Pflicht zur Rückzahlung unterliegt strengen Voraussetzungen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Fortbildungskosten für Apothekenhelferin dürfen nicht immer zurückgefordert

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht zu den Voraussetzungen für die Rückzahlung von Ausbildungskosten - Auch nachträglich getroffenen Rückzahlungsvereinbarung ist an allgemeinen Grundsätzen zu messen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ausbildungskosten - wer zahlt?

Besprechungen u.ä. (2)

  • rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    AGB-Kontrolle von Rückzahlungsklauseln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 550
  • NJW 2010, 550 Nr. 8
  • NZA 2010, 342
  • BB 2010, 180
  • BB 2010, 180 Nr. 4
  • DB 2010, 170
  • DB 2010, 170 Nr. 3
  • JR 2011, 183
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Im Rahmen des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine geltungserhaltende Reduktion von Vertragsbestimmungen nicht vorgesehen (BAG 15. September 2009 - 3 AZR 173/08 - Rn. 48) .
  • BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 621/08

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

    wenn die Aus- oder Weiterbildungsmaßnahme für ihn von geldwertem Vorteil gewesen wäre (vgl. BAG 21. November 2001 - 5 AZR 158/00 - zu I 2 b aa der Gründe, BAGE 100, 13; 19. Februar 2004 - 6 AZR 552/02 - zu I 2 a bb der Gründe, BAGE 109, 345; 15. September 2009 - 3 AZR 173/08 - Rn. 38, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 42 = EzA BGB 2002 § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 13) und er nur die bis zum Ausscheiden tatsächlich entstandenen Kosten zurückzuzahlen hat.
  • BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

    b) Das Bundesarbeitsgericht hat die Frage, ob in einer Fortbildungsvereinbarung, die unter bestimmten Voraussetzungen die Erstattung der Fortbildungskosten vorsieht, die Kosten der Fortbildung zumindest der Größenordnung nach anzugeben sind, damit die Klausel den Anforderungen an die Transparenz entspricht, bisher offengelassen (zuletzt BAG 15. September 2009 - 3 AZR 173/08 - Rn. 40, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 42 = EzA BGB 2002 § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 13) .
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