Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 185/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3264
BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 185/05 (https://dejure.org/2006,3264)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2006 - 3 AZR 185/05 (https://dejure.org/2006,3264)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2006 - 3 AZR 185/05 (https://dejure.org/2006,3264)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung der laufenden Betriebsrenten, hier: Unterbrechung der Rügefrist durch eine zwischen den Parteien wirkende Vereinbarung mit einem Interessenverband

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung der laufenden Betriebsrenten, hier: Unterbrechung der Rügefrist durch eine zwischen den Parteien wirkende Vereinbarung mit einem Interessenverband

  • Judicialis

    Betriebliche Altersversorgung, Anpassung der laufenden Betriebsrenten, hier: Unterbrechung der Rügefrist durch eine zwischen den Parteien wirkende Vereinbarung mit einem Interessenverband

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streit um den Anspruch auf eine höhere Betriebsrente wegen einer ungenügenden Betriebsrentenanpassung; Anpassung der laufenden Betriebsrenten; Unterbrechung der Rügefrist durch eine zwischen den Parteien wirkende Vereinbarung mit einem Interessenverband; Begrenzung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung der laufenden Betriebsrenten, hier: Unterbrechung der Rügefrist durch eine zwischen den Parteien wirkende Vereinbarung mit einem Interessenverband

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erlöschen einer Anpassungsverpflichtung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2006, 2528
  • NZA-RR 2007, 487
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 610/07

    Betriebsrentenanpassung - Bochumer Verband - Rügefrist

    Dies gilt jedoch nicht für die Rügen, die dazu dienen, die Ansprüche der einzelnen Versorgungsempfänger auf nachträgliche Anpassung geltend zu machen und deren Erlöschen zu verhindern (offen gelassen vom Senat im Urteil vom 17. August 2004 - 3 AZR 367/03 - zu II 2 b der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 55; auch in den Fällen, die in den Urteilen vom 25. April 2006 - 3 AZR 184/05 -, - 3 AZR 185/05 - NZA-RR 2007, 487 und - 3 AZR 372/05 - BAGE 118, 51 entschieden wurden, gehörten die Kläger dem VDF an).
  • LAG Düsseldorf, 02.04.2007 - 14 (13) Sa 1152/06

    Mangels rechtzeitiger eigener Rüge erloschene Rentenanpassungansprüche - keine

    Dies gilt auch für die streitbeendende Wirkung früherer, nicht gerügter Anpassungsentscheidungen (BAG, Urteil vom 17.08.2004, a.a.O., zu II 2 b der Gründe; BAG, Urteil vom 25.04.2006, a.a.O., zu II 1 a der Gründe).

    Dem steht schon entgegen, dass in der Entscheidung maßgeblich auf das unternehmens- und personenübergreifende Handeln der Arbeitnehmer durch ihre Interessenvertretung gegenüber dem Konditionenkartell des Bochumer Verbandes abgestellt wird (BAG, Urteil vom 25.04.2006, a.a.O., zu II 1 a der Gründe).

    Nur unter diesen Umständen hat das Bundesarbeitsgericht angenommen, dass eine Verbandsrüge grundsätzlich wie ein Rüge des Betriebsrentners selbst wirke (vgl. BAG, Urteil vom 25.04.2006 - 3 AZR 185/05 - juris, zu II 3 a der Gründe).

  • LAG Düsseldorf, 02.04.2007 - 14 (10) Sa 677/06

    Unbegründete Rentenanpassungsklage bei fehlender Rüge unterlassener Anpassung -

    Dies gilt auch für die streitbeendende Wirkung früherer, nicht gerügter Anpassungsentscheidungen (BAG, Urteil vom 17.08.2004, a.a.O., zu II 2 b der Gründe; BAG, Urteil vom 25.04.2006, a.a.O., zu II 1 a der Gründe).

    Dem steht schon entgegen, dass in der Entscheidung maßgeblich auf das unternehmens- und personenübergreifende Handeln der Arbeitnehmer durch ihre Interessenvertretung gegenüber dem Konditionenkartell des Bochumer Verbandes abgestellt wird (BAG, Urteil vom 25.04.2006, a.a.O., zu II 1 a der Gründe).

    Nur unter diesen Umständen hat das Bundesarbeitsgericht angenommen, dass eine Verbandsrüge grundsätzlich wie eine Rüge des Betriebsrentners selbst wirke (vgl. BAG, Urteil vom 25.04.2006 3 AZR 185/05 juris, zu II 3 a der Gründe).

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 627/07

    Anpassung einer "betrieblichen Leistung

    Dies gilt jedoch nicht für die Rügen, die dazu dienen, die Ansprüche der einzelnen Versorgungsempfänger auf nachträgliche Anpassung geltend zu machen und deren Erlöschen zu verhindern (offen gelassen vom Senat im Urteil vom 17. August 2004 - 3 AZR 367/03 - zu II 2 b der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 55; auch in den Fällen, die in den Urteilen vom 25. April 2006 - 3 AZR 184/05 -, - 3 AZR 185/05 - NZA-RR 2007, 487 und - 3 AZR 372/05 - BAGE 118, 51 entschieden wurden, gehörten die Kläger dem VDF an).
  • LAG Düsseldorf, 21.12.2006 - 13 Sa 863/05

    Unwirksame Versetzung eines Arbeitnehmers der Deutschen Telekom AG in

    Die von der Beklagten angezogenen Urteile des 3. Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 26. April 2006 (- 3 AZR 185/05 und 372/05 -) rechtfertigen kein anderes Ergebnis.
  • BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 184/05

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung der laufenden Betriebsrenten -

    Hinweise des Senats: weitgehend Parallelsache zu - 3 AZR 185/05 - und - 3 AZR 159/05 - vom gleichen Tage.
  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 622/07

    Betriebsrentenanpassung - Bochumer Verband - Rügefrist

    Dies gilt jedoch nicht für die Rügen, die dazu dienen, die Ansprüche der einzelnen Versorgungsempfänger auf nachträgliche Anpassung geltend zu machen und deren Erlöschen zu verhindern (offen gelassen vom Senat im Urteil vom 17. August 2004 - 3 AZR 367/03 - zu II 2 b der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 55; auch in den Fällen, die in den Urteilen vom 25. April 2006 - 3 AZR 184/05 -, - 3 AZR 185/05 - NZA-RR 2007, 487 und - 3 AZR 372/05 - BAGE 118, 51 entschieden wurden, gehörten die Kläger dem VDF an).
  • LAG Düsseldorf, 18.12.2006 - 14 (3) Sa 700/06

    Anpassung der Betriebsrente aufgrund Gleichbehandlungsgrundsatz - Begründung der

    Denn er war seit dem 01.01.2005 und damit zum Zeitpunkt des Zugangs des Schreibens vom 12.12.2005 Mitglied dieses Verbandes (vgl. zur Anpassungsrüge durch den VDF: zuletzt BAG, Urteil vom 25.04.2006 3 AZR 185/05-juris; zu II 3 a der Gründe).
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