Rechtsprechung
   BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 197/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,90
BAG, 05.07.1979 - 3 AZR 197/78 (https://dejure.org/1979,90)
BAG, Entscheidung vom 05.07.1979 - 3 AZR 197/78 (https://dejure.org/1979,90)
BAG, Entscheidung vom 05. Juli 1979 - 3 AZR 197/78 (https://dejure.org/1979,90)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versprechen - Zusage - Betriebliche Versorgungsleistung - Leistung - Unterstützungskasse - Gegenleistung - Betriebstreue - Widerrufsrecht - Ausschluß des Rechtsanspruch - Vorbehalt der Freiwilligkeit - Verweigerung - Kürzung - Sicherungsfall - Unverfallbarkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 32, 56
  • NJW 1980, 79
  • VersR 1979, 1162
  • BB 1979, 1605
  • DB 1979, 1942
 
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Wird zitiert von ... (103)

  • BGH, 17.02.2016 - XII ZB 447/13

    Versorgungsausgleich: Einbeziehung von nach dem Ehezeitende ausgewiesenen

    Sie ist Teil der Arbeitgeberleistung als Gegenwert für die vom Arbeitnehmer geschuldeten Arbeitsleistung und für seine Betriebstreue (BAG NJW 1980, 79).
  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 617/12

    Betriebsrente - Einstandspflicht - Anpassungsprüfung

    Diese Entscheidungen betrafen Zusagen auf betriebliche Altersversorgung, die über eine Unterstützungskasse iSv. § 1b Abs. 4 BetrAVG durchgeführt wird, die - im Gegensatz zu den anderen mittelbaren Durchführungswegen - auf ihre Leistungen keinen Rechtsanspruch einräumt und tragen dem Umstand Rechnung, dass der Ausschluss des Rechtsanspruchs in Satzungen und Versorgungsplänen von Unterstützungskassen als Widerrufsrecht auszulegen ist, das an sachliche Gründe gebunden ist (st. Rspr., vgl. etwa BAG 16. Februar 2010 - 3 AZR 181/08 - Rn. 37 mwN, BAGE 133, 181; 5. Juli 1979 - 3 AZR 197/78 - zu I der Gründe, BAGE 32, 56; 17. Mai 1973 - 3 AZR 381/72 - BAGE 25, 194) .
  • BAG, 15.09.2011 - 8 AZR 846/09

    Unwirksame außerordentliche Kündigung eines Chefarztes - Verzugslohn - Verjährung

    Nur so kann das Revisionsgericht feststellen, ob die gerügte Verletzung möglicherweise für das Urteil kausal war (vgl. BAG 6. Januar 2004 - 9 AZR 680/02 - BAGE 109, 145 = AP ArbGG 1979 § 74 Nr. 11 = EzA ZPO 2002 § 551 Nr. 1; 5. Juli 1979 - 3 AZR 197/78 - BAGE 32, 56 = AP BGB § 242 Ruhegehalt - Unterstützungskassen Nr. 9 = EzA BGB § 242 Ruhegeld Nr. 78) .
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