Rechtsprechung
   BAG, 24.04.2001 - 3 AZR 210/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,4509
BAG, 24.04.2001 - 3 AZR 210/00 (https://dejure.org/2001,4509)
BAG, Entscheidung vom 24.04.2001 - 3 AZR 210/00 (https://dejure.org/2001,4509)
BAG, Entscheidung vom 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 (https://dejure.org/2001,4509)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Auslegung einer Versorgungszusage - "ruhegeldfähige Bezüge

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer Versorgungszusage; Feststellungsinteresse und Bestimmheit des Klageantrages; Zur Frage der Ruhegeldfähigkeit von als Beihilfe gewährten Zahlungen zu einer Direktversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2 § 256 Abs. 1
    Auslegung einer Versorgungszusage - "ruhegeldfähige Bezüge" - "als Beihilfe gewährte Zahlungen"; Feststellungsinteresse und Bestimmtheit des Klageantrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 71/07

    Antrag auf Rentenauskunft bei der VBL - Arbeitgeberpflichten

    Bei einer Feststellungsklage genügt es, das maßgebliche Rechtsverhältnis so genau zu bezeichnen, dass der Umfang der Rechtshängigkeit und der späteren Rechtskraft feststehen (vgl. ua. BAG 2. November 1961 - 5 AZR 148/60 - AP ZPO § 253 Nr. 8; 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - zu I 1 der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Nr. 75; BGH 17. Juni 1994 - V ZR 34/92 - zu II 1 der Gründe, NJW-RR 1994, 1272).
  • BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 370/08

    Betriebliche Altersversorgung - Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten -

    Feststellungsklagen müssen sich nicht auf das Rechtsverhältnis im Ganzen beziehen, sondern können sich auch auf einzelne daraus entstehende Rechte, Pflichten oder Folgen begrenzen (vgl. nur BAG 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - zu I 2 a der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Nr. 75; 21. November 2006 - 3 AZR 309/05 - Rn. 17, AP BetrAVG § 1b Nr. 7; 27. März 2007 - 3 AZR 299/06 - Rn. 20, AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 68).
  • BAG, 19.11.2002 - 3 AZR 167/02

    Versorgungsrechte übernommener Betriebsprüfer

    Er muß sich nicht auf das Rechtsverhältnis im Ganzen beziehen, sondern kann sich auf einzelne daraus entstehende Rechte, Pflichten oder Folgen beschränken (vgl. ua. BAG 9. November 1999 - 3 AZR 361/98 - AP BetrAVG § 7 Nr. 96 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 62, zu A 3 der Gründe; 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 75, zu I 2 a der Gründe mwN).
  • BAG, 28.10.2008 - 3 AZR 171/07

    Steuerliche Schäden durch verzögerte Anpassung

    Es genügt, dass der Inhalt des geltend gemachten Anspruchs hinreichend klar beschrieben ist (vgl. ua. BAG 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - zu I 1 der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Nr. 75).
  • BAG, 20.08.2002 - 3 AZR 14/01

    Abbau einer tariflichen Überversorgung

    Unter diesen Begriff fallen auch einzelne sich aus dem Rechtsverhältnis ergebende Rechte, Pflichten oder Folgen (vgl. ua. BAG 9. November 1999 - 3 AZR 361/98 - AP BetrAVG § 7 Nr. 96 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 62, zu A 3 der Gründe; 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 75, zu I 2 a der Gründe mwN).
  • BAG, 18.02.2003 - 3 AZR 46/02

    Betriebsrente - "Einfädelungstarifvertrag

    Die Feststellungsklage muß sich nicht auf das Rechtsverhältnis im Ganzen beziehen, sondern kann sich auf einzelne daraus entstehende Rechte, Pflichten oder Folgen begrenzen, sofern dafür ein Feststellungsinteresse besteht (vgl. ua. BAG 9. November 1999 - 3 AZR 361/98 - AP BetrAVG § 7 Nr. 96 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 62, zu A 3 der Gründe; 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 75, zu I 2 a der Gründe).
  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 102/08

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

    Feststellungsklagen müssen sich nicht auf das Rechtsverhältnis im Ganzen beziehen, sondern können sich auf einzelne daraus entstehende Rechte, Pflichten oder Folgen begrenzen (vgl. nur BAG 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - zu I 2 a der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Nr. 75; 21. November 2006 - 3 AZR 309/05 - Rn. 17, AP BetrAVG § 1b Nr. 7; 27. März 2007 - 3 AZR 299/06 - Rn. 20, AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 68).
  • BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 444/03

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer tariflichen

    Die Feststellungsklage muss sich nicht auf das Rechtsverhältnis im Ganzen beziehen, sondern kann sich auf einzelne daraus entstehende Rechte, Pflichten oder Folgen beschränken, sofern dafür ein Feststellungsinteresse besteht (BAG 9. November 1999 - 3 AZR 361/98 - AP BetrAVG § 7 Nr. 96 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 62, zu A 3 der Gründe; 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 75, zu I 2 a der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 04.01.2005 - 6 Sa 1539/04

    Materielle Rechtskraft eines Urteils; verdeckte Teilklage

    Bis zum Versicherungsfall zahlt der Arbeitgeber aus eigenen Mitteln auf eine eigene Verbindlichkeit gegenüber der Versicherung mit dem Ziel, dem bezugsberechtigten Arbeitnehmer den versprochenen Versicherungsanspruch zu verschaffen (vgl. BAG, Urteil vom 24.04.2001 - 3 AZR 210/00 - EzA § 1 BetrAVG Nr. 75).

    Zahlung von Prämien aufgrund einer Direktversicherung dienen lediglich als Mittel zur Durchführung des Versorgungsversprechens ( BAG vom 24.04.2001 a.a.O.).

  • BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 556/08

    Zinsvergünstigung bei Bauspardarlehen an Arbeitnehmer

    Feststellungsklagen müssen sich nicht auf das Rechtsverhältnis im Ganzen beziehen, sondern können sich auf einzelne daraus entstehende Rechte, Pflichten oder Folgen begrenzen (vgl. nur BAG 24. April 2001 - 3 AZR 210/00 - zu I 2 a der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Nr. 75; 21. November 2006 - 3 AZR 309/05 - Rn. 17, AP BetrAVG § 1b Nr. 7; 27. März 2007 - 3 AZR 299/06 - Rn. 20, AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 68).
  • BAG, 30.07.2002 - 3 AZR 471/01

    Tarifauslegung - Ausgleichszulage

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