Rechtsprechung
   BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 213/96   

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https://dejure.org/1997,1102
BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 213/96 (https://dejure.org/1997,1102)
BAG, Entscheidung vom 26.08.1997 - 3 AZR 213/96 (https://dejure.org/1997,1102)
BAG, Entscheidung vom 26. August 1997 - 3 AZR 213/96 (https://dejure.org/1997,1102)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • archive.org
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Anrechnung befreiender Lebensversicherungen auf die Betriebsrente unter Berücksichtigung beitragsloser Zeiten ("Bochumer Verband")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung der Anrechnung befreiender Lebensversicherungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; Änderung der Anrechnung befreiender Lebensversicherungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Muss ein Unternehmen verschiedene Versorgungsordnungen angleichen?" von RA Dr. Michael Paulweber, LL.M. und RA Rainer Wurzberger, original erschienen in: BB 2005, 325 - 330.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 1008
  • NZA 1998, 605
  • BB 1998, 1369
  • BB 1998, 904
  • DB 1998, 2330
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 432/98

    Ruhegeldanpassung - Bochumer Verband

    Sie müssen billigem Ermessen im Sinne des § 315 Abs. 1 BGB entsprechen (ständige Rechtsprechung des Senats vgl. ua. BAG 2. Februar 1988 - 3 AZR 115/86 - AP BetrAVG § 2 Nr. 25 = EzA BetrAVG § 5 Nr. 17, zu II 2 a der Gründe; 26. August 1997 - 3 AZR 213/96 - AP BetrAVG § 1 Besitzstand Nr. 14 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 16, zu II der Gründe, m.w.N.).
  • LAG Baden-Württemberg, 20.09.2001 - 17 Sa 5/98

    Betriebsrente

    Dafür genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG, Urteil vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, AP Nr. 14 zu § 1 BetrAVG Besitzstand, NZA 1998, 605).

    a) Das Bundesarbeitsgericht versteht darunter die zeitanteilig erdiente Quote eines variablen, Dienstzeit unabhängigen Berechnungsfaktors (Urteil vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, AP Nr. 14 zu § 1 BetrAVG Besitzstand, NZA 1998, 605, unter III. der Gründe).

    Bei einem Eingriff in die zeitanteilig erdiente Dynamik verlangt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einen triftigen Grund (Urteil vom 17.04.1985, 3 AZR 72/83, AP Nr. 4 zu § 1 BetrAVG Unterstützungskassen, NZA 1986, 57; Urteil vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, AP Nr. 14 zu § 1 BetrAVG Besitzstand, NZA 1998, 605; Urteil vom 11.05.1999, 3 AZR 21/98, AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung, NZA 2000, 322).

  • LAG Baden-Württemberg, 20.09.2001 - 6 Sa 63/01

    Ruhegeldanspruch: ohne Gesamtsanierungskonzept des Arbeitgebers keine

    Das Bundesarbeitsgericht versteht darunter die zeitanteilig erdiente Quote eines variablen, dienstzeitunabhängigen Berechnungsfaktors (BAG vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, AP Nr. 14 zu § 1 BetrAVG Besitzstand).

    Bei einem Eingriff in die zeitanteilig erdiente Dynamik verlangt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung einen triftigen Grund (BAG vom 17.04.1985, 3 AZR 72/83, a.a.O., BAG vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, a.a.O., BAG vom 11.05.1999, 3 AZR 21/98, AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung).

  • LAG Düsseldorf, 06.07.2018 - 6 Sa 444/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anrechnung einer fiktiven Höherversicherungsrente;

    Zu den anerkannten sachlich-proportionalen Gründen gehört die Beseitigung von Ungleichbehandlungen (BAG v. 26.08.1997 - 3 AZR 213/96 - unter II. 3. der Gründe, juris; ähnlich BAG v. 29.07.2003 - 3 AZR 630/02 - zu B I. 2. b) der Gründe; Rolfs in Blomeyer/Otto/Rolfs, Anh. § 1 Rn. 635).

    Jeder Arbeitnehmer muss mit Änderungen rechnen, die der Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes dienen (BAG v. 26.08.1997 aaO).

  • BAG, 25.07.2000 - 3 AZR 676/99

    Ruhegeldanpassung - Essener Verband

    Jeweiligkeitsklauseln führen nicht dazu, daß die Versorgungsregelungen beliebig geändert werden können (ständige Rechtsprechung des Senats vgl. ua. 8. Oktober 1991 - 3 AZR 47/91 - BAGE 68, 314, 317; 26. August 1997 - 3 AZR 213/96 - AP BetrAVG § 1 Besitzstand Nr. 14 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 16, zu II der Gründe mwN).
  • LAG Baden-Württemberg, 20.09.2001 - 6 Sa 63/00

    Eingriffe in dienstzeitabhängige Steigerungsraten und in die zeitanteilig

    Das Bundesarbeitsgericht versteht darunter die zeitanteilig erdiente Quote eines variablen, dienstzeitunabhängigen Berechnungsfaktors (BAG vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, AP Nr. 14 zu § 1 BetrAVG Besitzstand).

    Bei einem Eingriff in die zeitanteilig erdiente Dynamik verlangt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung einen triftigen Grund (BAG vom 17.04.1985, 3 AZR 72/83, a.a.O., BAG vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, a.a.O., BAG vom 11.05.1999, 3 AZR 21/98, AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung).

  • LAG Baden-Württemberg, 20.09.2001 - 6 Sa 31/01

    Eingriffe in dienstzeitabhängige Steigerungsraten und in die zeitanteilig

    Das Bundesarbeitsgericht versteht darunter die zeitanteilig erdiente Quote eines variablen, dienstzeitunabhängigen Berechnungsfaktors (BAG vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, AP Nr. 14 zu § 1 BetrAVG Besitzstand).

    Bei einem Eingriff in die zeitanteilig erdiente Dynamik verlangt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung einen triftigen Grund (BAG vom 17.04.1985, 3 AZR 72/83, a.a.O., BAG vom 26.08.1997, 3 AZR 213/96, a.a.O., BAG vom 11.05.1999, 3 AZR 21/98, AP Nr. 6 zu § 1 BetrAVG Betriebsvereinbarung).

  • BAG, 26.09.2000 - 3 AZR 570/99

    Teilwiderruf und Ablösung eines betrieblichen Versorgungswerks

    In diesen Anspruch konnte angesichts des Widerrufsvorbehaltes in § 2 RL 97 eingegriffen werden, wenn hierfür Gründe bestanden, deren Berücksichtigung verhältnismäßig war und schützenswertes Vertrauen nicht verletzte (vgl. hierzu im einzelnen BAG 17. April 1985 - 3 AZR 72/83 - BAGE 49, 57, 66 ff.; 17. März 1987 - 3 AZR 64/84 - BAGE 54, 261; 26. August 1997 - 3 AZR 213/96 - AP BetrAVG § 1 Besitzstand Nr. 14 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 16).
  • LAG Niedersachsen, 03.06.2010 - 4 Sa 239/09

    Betriebliche Altersversorgung - Beschränkung auf einen bestimmten Prozentsatz

    Sie müssen billigem Ermessen im Sinne des § 315 Abs. 1 BGB entsprechen ( BAG 2. Februar 1988 - 3 AZR 115/86 - AP § 2 BetrAVG Nr. 25; 26. August 1997 - 3 AZR 213/96 - AP BetrAVG § 1 Besitzstand Nr. 14).
  • LAG Hessen, 25.07.2012 - 6 Sa 251/12

    Ablösung

    Die Verschlechterung in der Richtlinie 1979 durch Heraufsetzung der Altersgrenze und damit korrespondierend durch Auslösung von versicherungsmathematischen Abschlägen für den Bezug der Altersrente vor Vollendung des 65. Lebensjahres hält einer Kontrolle nach dem vom Bundesarbeitsgericht bei Eingriffen in Versorgungsanwartschaften entwickelten "Dreistufenmodell" stand ( vgl. BAG Urteil vom 26.08.1997 - 3 AZR 213/96 - AP Nr. 14 zu § 1 BetrAVG Besitzstand ).
  • BAG, 26.09.2000 - 3 AZR 607/99

    Teilwiderruf und Ablösung eines betrieblichen Versorgungswerks

  • LAG Düsseldorf, 07.12.2004 - 6 Sa 930/04

    Betriebliche Altersversorgung, Gesamtzusage, ablösende Betriebsvereinbarung

  • BAG, 26.09.2000 - 3 AZR 601/99

    Teilwiderruf und Ablösung eines betrieblichen Versorgungswerks

  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.02.1999 - 11 Sa 968/96

    Ablösende Betriebsvereinbarung zur Kürzung einer Versorgungsanwartschaft;

  • LAG Niedersachsen, 30.06.2000 - 3 Sa 1277/99

    Prüfung, ob triftige Gründe für einen Eingriff in die zeitanteilig erdiente

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