Rechtsprechung
   BAG, 05.10.1999 - 3 AZR 230/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,669
BAG, 05.10.1999 - 3 AZR 230/98 (https://dejure.org/1999,669)
BAG, Entscheidung vom 05.10.1999 - 3 AZR 230/98 (https://dejure.org/1999,669)
BAG, Entscheidung vom 05. Januar 1999 - 3 AZR 230/98 (https://dejure.org/1999,669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifvertragliche Zusatzversorgung - Absenkende Anpassung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit der Absenkung einer Betriebsrente unter das bei Eintritt des Versorgungsfalls bestehende Niveau durch entsprechende tarifliche Anpassungsregelung

     
  • Judicialis

    BetrAVG § 5 Abs. 1; ; BetrAVG § 1 Abs. 1; ; BetrAVG § 1 Zusatzversorgung; ; BetrAVG § 17 Abs. 3; ; TVG § 1 Auslegung; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; BGB § 242 Gleichbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifvertragliche Zusatzversorgung - absenkende Anpassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Absenkung einer tarifvertraglichen Zusatzrente bei späterer Änderung der Bemessungsgrundlagen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; Absenken der Anpassung einer tarifvertraglichen Zusatzversorgung

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG §§ 1, 5 Abs. 1, § 17 Abs. 3; TVG § 1 ; GG Art. 3 Abs. 1
    Zulässigkeit der Absenkung einer Betriebsrente unter das bei Eintritt des Versorgungsfalls bestehende Niveau durch entsprechende tarifliche Anpassungsregelung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 92, 310
  • ZIP 2000, 1073
  • NZA 2000, 839
  • VersR 2000, 838
  • BB 1999, 2250
  • BB 2000, 1096
  • BB 2000, 1248
  • DB 1999, 2120
  • DB 2000, 1671
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

    Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

    Diese Bestimmung betrifft die Kürzung von Leistungen, die bei Eintritt des Versorgungsfalles bereits festgesetzt waren, also laufende Betriebsrenten, nicht jedoch die Berechnung der Anwartschaft eines vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers (BAG 5. Oktober 1999 - 3 AZR 230/98 - BAGE 92, 310, zu II 2 der Gründe).
  • BAG, 18.10.2000 - 2 AZR 494/99

    Kündigungsschutz; Betriebsratsmitglied

    Allerdings ist auch eine Präambel als Bestandteil der Gesamtvereinbarung bei der Auslegung der anderen Vorschriften mitzuberücksichtigen (so für Tarifverträge BAG 5. Oktober 1999 - 3 AZR 230/98 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 51 = EzA BetrAVG § 17 Nr. 7).
  • BAG, 25.05.2004 - 3 AZR 123/03

    Abbau einer tariflichen Überversorgung im öffentlichen Dienst

    Eine unbewusste Regelungslücke ist einer gerichtlichen Vertragsergänzung nicht zugänglich, wenn es zu deren Ausfüllung bei objektiver Betrachtung der übrigen Regelungen und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhänge mehrere Möglichkeiten gibt (BAG 27. Mai 1992 - 5 AZR 252/91 - BAGE 70, 301, 305 f.; 5. Oktober 1999 - 3 AZR 230/98 - BAGE 92, 310, 317).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht