Rechtsprechung
   BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 277/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2592
BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 277/07 (https://dejure.org/2008,2592)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2008 - 3 AZR 277/07 (https://dejure.org/2008,2592)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2008 - 3 AZR 277/07 (https://dejure.org/2008,2592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Hinterbliebenenversorgung - Wertgleichheit - Angemessenheit - Gleichbehandlung - Kreis der potenziellen Hinterbliebenen - typisiertes Versorgungsinteresse - Nichteinbeziehung von Geschwistern in den Hinterbliebenenschutz

  • openjur.de

    Hinterbliebenenversorgung; Wertgleichheit; Angemessenheit; Gleichbehandlung; Kreis der potenziellen Hinterbliebenen; typisiertes Versorgungsinteresse; Nichteinbeziehung von Geschwistern in den Hinterbliebenenschutz

  • Judicialis

    Hinterbliebenenversorgung; Wertgleichheit; Angemessenheit; Gleichbehandlung

Kurzfassungen/Presse

  • dbb.de PDF, S. 21 (Leitsatz)

    Keine Vertretung des einzelnen Arbeitnehmers durch Handeln des Betriebsrats - Eingrenzung des Personenkreises versorgungsberechtigter Hinterbliebener

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 422
  • DB 2009, 294
  • NZA-RR 2009, 153
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BVerfG, 07.07.2009 - 1 BvR 1164/07

    Gleichbehandlung eingetragener Lebensgemeinschaft

    Deshalb darf im Falle der Hinterbliebenenversorgung typisierend an den Umstand angeknüpft werden, dass vor dem Tod ein Unterhaltsanspruch des Angehörigen bestand, der durch den Tod weggefallen ist (vgl. BAG, Urteil vom 18. November 2008 - 3 AZR 277/07 -, NZA-RR 2009, S. 153 ).
  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 297/15

    Hinterbliebenenversorgung - AGB-Kontrolle

    Maßgebend für dieses Versorgungsinteresse ist, in welchem Näheverhältnis der Arbeitnehmer zu den abzusichernden Personen steht (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 277/07 - Rn. 34; 8. Dezember 2015 - 3 AZR 141/14 - Rn. 32) .
  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 20/07

    Eingetragene Lebenspartnerschaft - betriebliche Altersversorgung -

    "Hinterbliebene" im Sinne des Betriebsrentengesetzes können jedenfalls solche Personen sein, die nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung als Berechtigte einer "Rente wegen Todes" in Betracht kommen (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 277/07 - zu B I 2 a der Gründe).

    Der Senat kann deshalb offenlassen, ob eine über das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung hinausgehende Erweiterung des Kreises der Hinterbliebenen im Sinne des BetrAVG überhaupt in Betracht kommt (ebenso bereits BAG 18. November 2008 - 3 AZR 277/07 - aaO.).

    Dabei können sich zwar zu einer Differenzierung berechtigende Unterscheidungen auch aus einer unterschiedlichen gesetzlichen Ausgestaltung dieses Näheverhältnisses ergeben (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 277/07 - zu B I 2 b der Gründe).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht