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   BAG, 24.06.1998 - 3 AZR 288/97   

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BAG, 24.06.1998 - 3 AZR 288/97 (https://dejure.org/1998,1032)
BAG, Entscheidung vom 24.06.1998 - 3 AZR 288/97 (https://dejure.org/1998,1032)
BAG, Entscheidung vom 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 (https://dejure.org/1998,1032)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 1 BetrAVG
    Betriebliche Altersversorgung; Unverfallbarkeit einer Invaliditätsrente

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 89, 180
  • NZA 1999, 318
  • VersR 1998, 1535
  • BB 1998, 2529
  • DB 1998, 1969
  • JR 1999, 220
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 794/14

    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist bei der Auslegung der Begriffe der Berufs- und Erwerbsunfähigkeit in Versorgungsbestimmungen regelmäßig von einer Kopplung an das Sozialversicherungsrecht auszugehen (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 3 AZR 21/00 - zu I 1 der Gründe; 14. Dezember 1999 - 3 AZR 742/98 - zu I 1 der Gründe; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 89, 180; 19. April 1983 - 3 AZR 4/81 - zu I 1 b (2) der Gründe) .
  • BAG, 11.03.2008 - 3 AZR 358/06

    Ausgliederung von Versorgungsverbindlichkeiten

    Der Feststellungsantrag zum Grund des Anspruchs ist auch im vorliegenden Fall prozesswirtschaftlich sinnvoll und deshalb zuzulassen (vgl. ua. BAG 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - BAGE 89, 180, zu A der Gründe).
  • BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 594/09

    Betriebsrente - Insolvenzsicherung

    Die Anspruchsvoraussetzungen einer Invaliditätsrente können damit enger beschrieben sein als im gesetzlichen Rentenversicherungsrecht (BAG 20. November 2001 - 3 AZR 550/00 - zu I 2 c bb der Gründe, AP BetrAVG § 1 Invaliditätsrente Nr. 13 = EzA BetrAVG § 1 Invalidität Nr. 3; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu B II 2 der Gründe, BAGE 89, 180).
  • BAG, 28.10.2008 - 3 AZR 171/07

    Steuerliche Schäden durch verzögerte Anpassung

    Eine Feststellungsklage ist dann zulässig, wenn auf diesem Wege eine sachgemäße, einfachere Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. ua. 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu A der Gründe mwN, BAGE 89, 180).
  • BAG, 14.12.1999 - 3 AZR 742/98

    Invaliditätsrente bei dauernder Berufsunfähigkeit

    Der Arbeitgeber darf zwar die mit der Zusage einer Berufsunfähigkeitsrente verbundenen Risiken begrenzen und muß sich dabei nicht am gesetzlichen Rentenversicherungsrecht orientieren (vgl. BAG 20. Oktober 1987 - 3 AZR 208/86 - AP BetrAVG § 1 Invaliditätsrente Nr. 7 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 50, zu III der Gründe; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - BAGE 89, 180, 184).

    Wenn der Arbeitgeber davon absieht, die Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit selbst festzulegen, will er damit in der Regel den sozialversicherungsrechtlichen Sprachgebrauch übernehmen (BAG 17. Mai 1966 - 3 AZR 477/65 - AP BGB § 242 Ruhegehalt Nr. 110 = EzA BGB § 242 Nr. 8, zu 3 der Gründe; 19. April 1983 - 3 AZR 4/81 - AP BetrAVG § 6 Nr. 6 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 6, zu I 1 b der Gründe; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - BAGE 89, 180, 184).

  • BAG, 20.11.2001 - 3 AZR 550/00

    Invaliditätsrente bei vorzeitigem Ausscheiden

    bb) Die Unverfallbarkeit der Anwartschaft beschränkt sich nicht auf die Altersrente, sondern bezieht sich auch auf die Invaliditäts- und Hinterbliebenenversorgung (BAG 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - BAGE 89, 180, 183; 15. Dezember 1998 - 3 AZN 816/98 - AP BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 17 = EzA BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 7, zu II 1 der Gründe).

    Der Arbeitgeber hat zwar einen weiten Gestaltungsspielraum, muß aber die gesetzlichen Vorgaben beachten (BAG 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - BAGE 89, 180, 185).

  • BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 970/06

    Überschussbeteiligung - Pensionskasse

    Eine Feststellungsklage ist auch unter diesem Gesichtspunkt dann zulässig, wenn sie eine sachgemäße einfachere Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen geeignet ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. nur BAG 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu A der Gründe, BAGE 89, 180).
  • BAG, 19.12.2000 - 3 AZR 186/00

    Einschränkung des Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung

    Ein Arbeitnehmer, dem Invalidenversorgung zugesagt worden ist, kann deshalb die sich aus dieser Zusage ergebenden Leistungen auch dann - teilweise - in Anspruch nehmen, wenn er im Arbeitsverhältnis eine unverfallbare Versorgungsanwartschaft erworben hat und erst nach seinem vorzeitigen Ausscheiden Invalide geworden ist; eine zusätzliche vertragliche Bedingung, daß Arbeitsverhältnis müsse bei Eintritt der Invalidität noch bestanden haben, ist nichtig (BAG 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - BAGE 89, 180, 184 f.).
  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 655/02

    Ungleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung

    Eine Feststellungsklage ist dann zulässig, wenn auf diesem Wege eine sachgemäße, einfachere Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu erreichen ist und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. ua. 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - BAGE 89, 180, 182 mwN).
  • BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 481/10

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfachere Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG 15. November 2011 - 3 AZR 113/10 - Rn. 18; 24. Juni 1998 - 3 AZR 288/97 - zu A der Gründe, BAGE 89, 180) .
  • BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 795/09

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung -

  • BAG, 15.12.1998 - 3 AZN 816/98

    Unverfallbarkeit einer Anwartschaft auf Hinterbliebenenversorgung

  • BAG, 19.03.2002 - 3 AZR 229/01

    Ungleichbehandlung in der betrieblichen Altersversorgung

  • BAG, 19.12.2000 - 3 AZR 174/00

    Wartezeit für eine Invaliditätsversorgung

  • LAG Köln, 25.03.2010 - 7 Sa 1117/09

    Auslegung älterer Betriebsrentenordnung zum Begriff der Berufsunfähigkeit;

  • BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 110/09

    Betriebliche Altersversorgung - Hausbrand - Insolvenzsicherung - Tarifvertrag

  • BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 488/10

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

  • BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 160/10

    Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters

  • LAG Hamm, 11.02.1997 - 6 Sa 977/96

    Anspruch auf betriebliche Invaliditätsrente wegen Berufsunfähigkeit; Zulässigkeit

  • LAG Hessen, 05.09.2007 - 8 Sa 1273/06

    Feststellungsklage - Zurückverweisung

  • BAG, 28.07.1998 - 3 AZR 74/98

    Abbau einer planwidrigen Überversorgung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.02.2010 - 19 Sa 1791/09

    Kürzung der Gewinnrente bei Inanspruchnahme vorzeitiger Altersrente

  • ArbG Frankfurt/Main, 10.03.1999 - 2 Ca 5804/98

    Verfallfristen für Arbeitnehmer

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2018 - 7 Sa 198/18

    Berechnung einer Invalidenrente

  • LAG Hessen, 23.04.2003 - 8 Sa 1563/02

    Begriffe 'Berufs- und Erwerbsunfähigkeit' in Versorgungszusage

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