Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

• IWW

  § 235 Abs. 2 SGB VI, § ... 235 Abs. 1 Satz 1 SGB VI, § 99 Abs. 1 SGB VI, § 258 ZPO, § 259 ZPO, § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG, § 305 Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 1 Buchst. c BAT, § 1 BAT, § 37 Abs. 1 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst, § 37 Abs. 1 TVöD, § 70 BAT, § 91 Abs. 1 ZPO

• openjur.de

 
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 1 S 3 BetrAVG, § 235 Abs 1 S 1 SGB 6, § 235 Abs 2 SGB 6, § 305 Abs 1 BGB, § 37 Abs 1 TVöD
  Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

• Wolters Kluwer

  Haftung des Arbeitgebers für zugesagte Versorgungsleistungen; Verschuldensunabhängiger Erfüllungsanspruch des Versorgungsberechtigten aus der Einstandspflicht des Arbeitgebers aus § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG; Reichweite tariflicher Ausschlussklauseln

• bag-urteil.com

  Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betriebliche Altersversorgung; Einstandspflicht des Arbeitgebers

• rechtsportal.de

  Haftung des Arbeitgebers für zugesagte Versorgungsleistungen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)

• BAG, 21.11.2018 - 7 AZR 394/17

  Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches …

  Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen anhand dieser Grundsätze kann durch das Revisionsgericht selbst erfolgen (BAG 20. September 2016 - 3 AZR 302/15 - Rn. 19) .
• BAG, 25.04.2017 - 3 AZR 668/15

  Betriebliche Altersversorgung - Loss-of-Licence-Versicherung - …

  Notfalls hat sie im Versorgungsfall dem Kläger die Versorgungsleistungen durch Eigenleistung zu verschaffen (vgl. BAG 20. September 2016 - 3 AZR 302/15 - Rn. 17 mwN) .
• LAG Berlin-Brandenburg, 23.01.2018 - 7 Sa 1076/17

  Ablösende Betriebsvereinbarung - arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel Auslegung …

  Die Einstandspflicht des Arbeitgebers nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG führt damit nicht zu verschuldensabhängigem Schadensersatz, sondern zu verschuldensunabhängigen Erfüllungsansprüchen der versorgungsberechtigten Arbeitnehmer (vgl. BAG 20. September 2015 - 3 AZR 302/15 - Rn. 17;… 4. August 2015 - 3 AZR 508/13 - Rn. 28 mwN, vgl. im Übrigen auch BAG 18. September 2001 - 3 AZR 689/00 - Rn. 17ff., BAGE 99, 92).

  Durch die Einstandspflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG wird sichergestellt, dass bei Schwierigkeiten im Durchführungsweg im Versorgungsfall gleichwohl der Versorgungszusage entsprechende Leistungen erbracht werden (vgl. BAG 20. September 2015 - 3 AZR 302/15 - Rn. 17;… 4. August 2015 - 3 AZR 508/13 - Rn. 28 mwN).

• BAG, 24.01.2017 - 3 AZR 401/15

  Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in An-spruch …

  Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. etwa BAG 20. September 2016 - 3 AZR 302/15 - Rn. 15; 14. Juli 2015 - 3 AZR 594/13 - Rn. 12 mwN) .
• BAG, 24.01.2017 - 3 AZR 376/15

  Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente

  Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. etwa BAG 20. September 2016 - 3 AZR 302/15 - Rn. 15; 14. Juli 2015 - 3 AZR 594/13 - Rn. 12 mwN) .