Rechtsprechung
   BAG, 10.08.1982 - 3 AZR 334/79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,2716
BAG, 10.08.1982 - 3 AZR 334/79 (https://dejure.org/1982,2716)
BAG, Entscheidung vom 10.08.1982 - 3 AZR 334/79 (https://dejure.org/1982,2716)
BAG, Entscheidung vom 10. August 1982 - 3 AZR 334/79 (https://dejure.org/1982,2716)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Betriebliche Versorgungsordnung - Gesamtversorgung - Regelungsgesetz - Versorgungsbezüge - Anrechnung - Sozialversicherungsente - Beamtenpension

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 40, 30
  • ZIP 1982, 1471
  • VersR 1983, 166
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 23.09.2003 - 3 AZR 465/02

    Betriebliche Altersversorgung: Anrechnung von Abgeordnetenpensionen auf eine

    Beamtenrechtliche Versorgungsbezüge beruhen jedoch nicht auf eigenen Beiträgen des Beamten und dürfen als Alimentationsleistung, die der Dienstherr auf Grund der ihm gegenüber dem Beamten und dessen unterhaltsberechtigten Angehörigen obliegenden Alimentationspflicht zu erbringen hat, auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung angerechnet werden (BAG 27. April 1978 - 3 AZR 780/76 - AP BetrAVG § 5 Nr. 1 = EzA BetrAVG § 5 Nr. 1, zu I 2 b der Gründe; 10. August 1982 - 3 AZR 334/79 - BAGE 40, 30, 34).
  • LAG Düsseldorf, 20.06.2002 - 11 Sa 364/02

    Anrechnung einer Abgeordnetenpension auf die betrieblichen Versorgungsleistungen

    Dieser Argumentation hat sich das BAG nicht angeschlossen (BAG 27.4.1978 - 3 AZR 780/76 - AP Nr. 1 zu § 5 BetrAVG; BAG 10.8.1982 3 AZR 334/79 - AP Nr. 6 zu § 5 BetrAVG): Der aktive Beamte trage zu seiner Altersversorgung nicht dadurch bei, dass er im Vergleich zu einem Arbeitnehmer geringere Bezüge erhalte.
  • BAG, 10.08.1982 - 3 AZR 378/81
    Der Senat hat mit Urteil vom gleichen Tage (3 AZR 334/79, zur Veröffentlichung vorgesehen) ausgeführt, daß eine Versorgung sordnung in rechtlich zulässiger Weise die Anrechnung von Altersversorgungsbezügen nach dem Beamtenversorgungsgesetz und dem RegelungsG vor sehen könne.
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