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   BAG, 05.03.1981 - 3 AZR 335/78   

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https://dejure.org/1981,21068
BAG, 05.03.1981 - 3 AZR 335/78 (https://dejure.org/1981,21068)
BAG, Entscheidung vom 05.03.1981 - 3 AZR 335/78 (https://dejure.org/1981,21068)
BAG, Entscheidung vom 05. März 1981 - 3 AZR 335/78 (https://dejure.org/1981,21068)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 497/01

    Schadensersatz wegen unterlassener Aufklärung über höhere Übergangsversorgung -

    Nach § 256 Abs. 1 ZPO ist das Feststellungsinteresse zu bejahen, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts besteht (BAG 5. März 1981 - 3 AZR 335/78 - nv., zu 8 a der Gründe; BGH 3. Dezember 1951 - III ZR 119/51 - BGHZ 4, 133; 9. März 1961 - VII ZR 145/50 - NJW 1961, 1165 f.).
  • LAG Niedersachsen, 15.09.2008 - 9 Sa 525/07

    Aufhebungsvertrag - zeitlicher Anwendungsbereich des AGG - europäischer

    Nach § 256 Abs. 1 ZPO ist das Feststellungsinteresse zu bejahen, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts besteht (BAG vom 12.12.2003 - 8 AZR 497/01- AP Nr. 25 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitnehmers; BAG 5. März 1981 - 3 AZR 335/78 - nv., zu 8 a der Gründe; BGH 3. Dezember 1951 - III ZR 119/51 - BGHZ 4, 133; 9. März 1961 - VII ZR 145/50 - NJW 1961, 1165 f.).
  • LAG Baden-Württemberg, 01.03.2002 - 18 Sa 9/02

    Berufsausbildung - Vergütungsansprüche des Auszubildenden bei angeblich

    Selbst wenn die Kammer zu Gunsten des Klägers im Anschluss an die Feststellungen des Arbeitsgerichts berufsrechtliche Mängel (keine unverzügliche Aushändigung der Vertragsniederschrift und des Ausbildungsplanes, § 4 Abs. 3 BBiG; keine ausdrückliche schriftliche Bekanntgabe des Ausbilders, § 3 Nr. 2 des Berufsausbildungsvertrages i. V. m. § 6 Nr. 2 BBiG etc.) unterstellt, wurde dadurch der Ausbildungsvertrag nicht etwa nichtig und in ein Arbeitsverhältnis umdeutbar, sondern nur fehlerhaft mit der Folge, dass der Berufsausbildungsvertrag jederzeit gelöst werden konnte (BAG, Urteil v. 05.03.1981 - 3 AZR 335/78 - nicht veröffentlicht; LAG Düsseldorf, DB 1954, 932; LAG Hamm, DB 1965, 1599).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil v. 04.10.1972 - 4 AZR 475/71 - AP Nr. 2 zu § 24 BAT; Urteil v. 16.02.1978 - 3 AZR 723/76 - AP Nr. 31 zu § 612 BGB; Urteil v. 05.03.1981 - 3 AZR 335/78 - a. a. O.; Urteil v. 07.07.1993 - 5 AZR 488/92 - EzBBiB § 612 Nr. 18) hat ein Arbeitnehmer in entsprechender Anwendung von § 612 BGB Anspruch auf eine Vergütung, die seiner tatsächlichen Arbeitsleistung entspricht, wenn er auf Veranlassung des Arbeitgebers oder mit seiner Billigung faktisch höherwertige Dienste verrichtet, als dies dem Rahmen seines Arbeitsvertrages entspricht.

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