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   BAG, 16.03.1993 - 3 AZR 350/92   

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https://dejure.org/1993,5378
BAG, 16.03.1993 - 3 AZR 350/92 (https://dejure.org/1993,5378)
BAG, Entscheidung vom 16.03.1993 - 3 AZR 350/92 (https://dejure.org/1993,5378)
BAG, Entscheidung vom 16. März 1993 - 3 AZR 350/92 (https://dejure.org/1993,5378)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf betriebliche Altersversorgung mit zwei verschiedenen Betriebsrenten aufgrund betrieblicher Übung - Billigkeit einer versicherungsmathematischen Kürzung um 0,5% pro Monat - Fehlende Regelung hinsichtlich des Verfahrens bei vorgezogener Pensionierung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 19.07.2011 - 3 AZR 383/09

    Betriebsrentenberechnung - Auslegung einer Ruhegeldordnung - betriebliche Übung -

    Gegenteiliges ergibt sich nicht aus der Entscheidung des Senats vom 16. März 1993 (- 3 AZR 350/92 -) .
  • BAG, 28.05.2002 - 3 AZR 358/01

    Vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden

    [0,4]; 26. März 1985 - 3 AZR 236/83 -, 25. Februar 1986 - 3 AZR 485/84 -, 26. April 1988 - 3 AZR 411/86 - AP BetrAVG § 6 Nr. 10, 13, § 7 Nr. 45 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 9, 11, § 7 Nr. 25 [alle 0, 5]; 25. Oktober 1988 - 3 AZR 598/86 - AP BetrAVG § 6 Nr. 15 = EzA BetrAVG § 2 Nr. 10 [0,4]; 16. März 1993 - 3 AZR 350/92 - nv.
  • BAG, 25.01.2000 - 3 AZR 853/98

    Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage im Konzern

    Eine solche Berechnungsvereinbarung nimmt deshalb auch bei einem Versorgungsanwärter nach § 7 Abs. 2 BetrAVG am Insolvenzschutz teil (BAG 20. April 1982 - 3 AZR 1137/79 - AP BetrAVG § 6 Nr. 4 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 5, zu 1 a der Gründe; 16. März 1993 - 3 AZR 350/92 - nv.; Andresen/Förster/Röß-ler/Rühmann Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung Bd. I Teil 9 A Rn. 1875).
  • LAG Hamm, 11.12.2003 - 8 Sa 1204/03

    Sonderzahlung / Weihnachtsgeld / Betriebsübung / negative Betriebsübung /

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 12.11.1991 -3 AZR 489/90 - AP § 1 BetrAVG Gleichbehandlung Nr. 17; Urteil vom 16.03.1993 - 3 AZR 350/92 - n.v.; Urteil vom 13.06.1996 - 6 AZR 858/94 - AP §§ 22, 23 BAT Lehrer Nr. 45; speziell zur Gratifikation Urteil vom 07.08.2002 - 10 AZR 709/01 - DB 2002, 2384) genügt der Arbeitnehmer, welcher Ansprüche auf den Gleichbehandlungsgrundsatz stützt, seiner Darlegungslast zunächst mit dem Vortrag, der Arbeitgeber gewähre in seinem Betrieb bestimmte Sozialleistungen bzw. verfahre bei der Gestaltung der Arbeitsbedingen (z.B. Eingruppierung) nach abstrakten Regeln .
  • BAG, 25.01.2000 - 3 AZR 851/98

    Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage im Konzern

    Eine solche Berechnungsvereinbarung nimmt deshalb auch bei einem Versorgungsanwärter nach § 7 Abs. 2 BetrAVG am Insolvenzschutz teil (BAG 20. April 1982 - 3 AZR 1137/79 - AP BetrAVG § 6 Nr. 4 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 5, zu 1 a der Gründe; 16. März 1993 - 3 AZR 350/92 - nv.; Andresen/Förster/Rößler/Rühmann Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung Bd. I Teil 9 A Rn. 1875).
  • BAG, 25.01.2000 - 3 AZR 871/98

    Versorgungswiderruf wegen wirtschaftlicher Notlage - Höhe eines Ruhegeldes -

    Eine solche Berechnungsvereinbarung nimmt deshalb auch bei einem Versorgungsanwärter nach § 7 Abs. 2 BetrAVG am Insolvenzschutz teil (BAG 20. April 1982 - 3 AZR 1137/79 - AP BetrAVG § 6 Nr. 4 = EzA BetrVG § 6 Nr. 5, zu 1 a der Gründe; 16. März 1993 - 3 AZR 350/92 - nv.; Andresen/Förster/Rößler/Rühmann Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung Bd. I Teil 9 A Rn. 1875).
  • LAG Hessen, 23.10.2001 - 7 Sa 641/01

    Zahlung von Weihnachtszuwendungen; Weihnachtsgeld als freiwillige Leistung des

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  • LAG Schleswig-Holstein, 30.03.2000 - 4 Sa 450/99

    Anspruch eines Berufskraftfahrers gegen seinen Arbeitgeber auf Erstattung eines

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