Rechtsprechung
   BAG, 28.05.2002 - 3 AZR 358/01   

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https://dejure.org/2002,2763
BAG, 28.05.2002 - 3 AZR 358/01 (https://dejure.org/2002,2763)
BAG, Entscheidung vom 28.05.2002 - 3 AZR 358/01 (https://dejure.org/2002,2763)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 (https://dejure.org/2002,2763)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Vorgezogene Betriebsrente - Vorzeitiges Ausscheiden - Versorgungsordnung - Betriebliche Altersversorgung - Berechnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 101, 163
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 557/08

    Betriebsrente - versicherungsmathematische Abschläge - Auslegung

    Das galt auch noch zum Zeitpunkt der Zurruhesetzung des Klägers im Jahre 2002, wenngleich der Abschlag sich zu diesem Zeitpunkt am oberen Rand des Üblichen und Angemessenen bewegte (vgl. BAG 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - zu II 1 b bb der Gründe, BAGE 101, 163) .
  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 998/12

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Versorgungsregelungen - Anhebung der

    Die Regeln für die Berechnung der nach § 6 BetrAVG von Frauen vorgezogen in Anspruch genommenen Werkspension konnten in den Richtlinien 1979 vielmehr in den Grenzen der Billigkeit neu gestaltet werden (vgl. BAG 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - Leitsatz und unter II 1 der Gründe, BAGE 101, 163) .
  • BAG, 21.11.2006 - 3 AZR 309/05

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. ua. 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163, zu II 1 b bb der Gründe mwN) ist ein Abschlag bis zu 0, 5 % pro Monat nicht unangemessen.
  • BAG, 19.04.2011 - 3 AZR 318/09

    Betriebsrente - vorgezogene Inanspruchnahme - vorzeitiges Ausscheiden

    Es ist auch grundsätzlich in erster Linie Sache der Versorgungsordnungen, die Regeln für die Berechnung der nach § 6 BetrAVG zu zahlenden Betriebsrente aufzustellen (vgl. BAG 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - zu II 1 b aa der Gründe, BAGE 101, 163) .
  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 517/02

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

    Ebenso wie in den bisherigen Senatsentscheidungen (23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23 = SAE 2002, 33 mit Anm. Eichenhofer = BB 2001, 2425 mit Anm. Grabner und Bode; Besprechungsaufsätze von Höfer DB 2001, 2045 und Berenz DB 2001, 2346; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 = AP BetrAVG § 6 Nr. 27 mit Anm. Höfer = DB 2002, 588 mit Anm. Grabner und May = RdA 2002, 311 mit Anm. Steinmeyer = EWiR 2002, 843 [Schumann]; 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344; 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163; 18. März 2003 - 3 AZR 221/02 - EzA BetrAVG § 2 Nr. 19 = DB 2003, 2794 = BB 2003, 2625) kann auch im vorliegenden Fall der vorgezogene Rentenanspruch (§ 6 BetrAVG) des mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft vorzeitig ausgeschiedenen Klägers in zwei Rechenschritten festgestellt werden:.
  • BAG, 23.09.2003 - 3 AZR 304/02

    Unterschiedliche versicherungsmathematische Abschläge für Männer und Frauen

    Ein solcher Abschlag ist derzeit jedenfalls bis zu einer Höhe von 0, 5 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme nicht zu beanstanden (BAG 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163, 175).
  • LAG Niedersachsen, 10.11.2006 - 10 Sa 544/06

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer Betriebsrente - vorzeitiges

    Deshalb ist auch unerheblich, dass das Arbeitsverhältnis vorliegend nicht auf Wunsch des Klägers, sondern aufgrund eines auf betriebsbedingten Gründen beruhenden Aufhebungsvertrages beendet worden ist (vgl. BAG, 28.05.2002, 3 AZR 358/01, AP Nr. 29 zu § 6 BetrAVG, Rz. 42).

    Es gibt entgegen der Auffassung des Klägers auch keine Anhaltspunkte in der Versorgungsordnung, dass die Beklagte verpflichtet sein sollte, für einen betriebsbedingt vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmer insgesamt mehr an Versorgungsleistungen aufzubringen, als sie bei dem versprochenen Rentenbezug ab Erreichen der festen Altersgrenze zu erbringen gehabt hätte (vgl. BAG,28.05.2002, 3 AZR 358/01, AP Nr. 29 zu § 6 BetrAVG, Rz. 41 f.).

  • BAG, 18.03.2003 - 3 AZR 221/02

    Besitzstandswahrung und vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis

    Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht allerdings festgestellt, daß es im vorliegenden Rechtsstreit nicht um die vom Senat mehrfach behandelte allgemeine Frage geht, wie die nach § 6 BetrAVG vorgezogen in Anspruch genommene Betriebsrente eines vorzeitig mit unverfallbarer Anwartschaft ausgeschiedenen Arbeitnehmers zu berechnen ist (Senat 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212; zuletzt bestätigt durch 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - AP BetrAVG § 6 Nr. 29).
  • LAG Nürnberg, 14.11.2013 - 8 Sa 334/13

    Betriebliche Altersversorgung - Ausscheiden mit 63 - versicherungsmathematischer

    Versicherungsmathematische Abschläge in einer Größenordnung von 0, 4 bis 0, 7 % pro Monat der vorgezogenen Inanspruchnahme werden allgemein als angemessen betrachtet (BAG vom 28.05.2002 - 3 AZR 358/01, Rn. 52, zitiert nah juris; Küttner/Kreitner, Personalhandbuch 2013, Altersrente Rn. 2; Kemper/Kisters-Kölkes/Berenz, Kommentar zum BetrAVG, 5. Auflage 2013, § 6 Rn. 63 f mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung des BAG).

    Die von der Klägerin berechnete Gesamtkürzungsbelastung von 0, 802 % pro vorzeitigem Monat liegt jedenfalls nur unerheblich über der vom BAG bisher als beanstandungsfrei bezeichneten Spanne für den bloßen versicherungsmathematischen Abschlag von 0, 4 bis 0, 7 % (BAG vom 28.05.2002 - 3 AZR 358/01, Rn. 52).

  • BAG, 23.03.2004 - 3 AZR 279/03

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig Ausgeschiedenen

    Mit der Inanspruchnahme der vorgezogenen Betriebsrente durch den vorzeitig Ausgeschiedenen wird nur zweifach in das vom Arbeitgeber vorgegebene Äquivalenzverhältnis aus Betriebstreue und Versorgungsleistung eingegriffen: durch eine kürzere Dauer der Betriebszugehörigkeit, die im Zweifel durch eine zeitanteilige Kürzung entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG auf der Grundlage der bis zur festen Altersgrenze erreichbaren Betriebszugehörigkeit ausgeglichen werden kann, und einen früheren und dementsprechend längeren Bezug der Betriebsrente, weswegen bei einer entsprechenden Regelung in der Versorgungsordnung vom Erdienten versicherungsmathematische Abschläge vorgenommen werden dürfen (23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23 = SAE 2002, 33 mit Anm. Eichenhofer = BB 2001, 2425 mit Anm. Grabner und Bode; Besprechungsaufsätze von Höfer DB 2001, 2045 und Berenz DB 2001, 2346; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 = AP BetrAVG § 6 Nr. 27 mit Anm. Höfer und Abresch = DB 2002, 588 mit Anm. Grabner und May = RdA 2002, 311 mit Anm. Steinmeyer = EWiR 2002, 843 [Schumann]; 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344; 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163; 18. März 2003 - 3 AZR 221/02 - EzA BetrAVG § 2 Nr. 19 = DB 2003, 2794 = BB 2003, 2625; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - DB 2004, 1375).
  • BAG, 07.09.2004 - 3 AZR 524/03

    Vorgezogene Betriebsrente und vorzeitiges Ausscheiden - Auslegung einer

  • LAG Düsseldorf, 26.08.2010 - 13 Sa 337/10

    Sozialauswahl; Altersgruppen; Unterhaltspflicht gegenüber Ehegatten

  • LAG Niedersachsen, 10.11.2006 - 10 Sa 546/06

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer Betriebsrente - Ausscheiden aus

  • LAG Baden-Württemberg, 16.02.2005 - 4 Sa 43/04

    Berechnung der Betriebsrente eines vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis

  • LAG Rheinland-Pfalz, 29.08.2008 - 9 Sa 266/08

    Berechnung der Rentenleistung aus der betrieblichen Altersversorgung -

  • LAG Niedersachsen, 01.02.2018 - 4 Sa 48/17

    Tantieme, Tantiemezahlung

  • LAG Niedersachsen, 25.05.2007 - 10 Sa 1986/06
  • BAG, 18.05.2003 - 3 AZR 221/02

    Besitzstandswahrung und vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis

  • BAG, 08.03.2011 - 3 AZR 666/09

    Betriebsrente - Auslegung - versicherungsmathematischer Abschlag

  • LAG Berlin, 08.07.2005 - 6 Sa 2/05

    ablösende Betriebsvereinbarung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.04.2008 - 5 Sa 41/08

    Höhe einer Betriebsrente bei vorzeitiger Inanspruchnahme - unechter

  • LAG Niedersachsen, 01.02.2018 - 4 Sa 50/17

    Tantieme - Tantiemezahlung

  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 518/02

    Bemessung der Höhe der Betriebsrente - Unverfallbare Versorgungsanwartschaft -

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