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   BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20   

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https://dejure.org/2021,21079
BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20 (https://dejure.org/2021,21079)
BAG, Entscheidung vom 13.07.2021 - 3 AZR 363/20 (https://dejure.org/2021,21079)
BAG, Entscheidung vom 13. Juli 2021 - 3 AZR 363/20 (https://dejure.org/2021,21079)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 256 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Besonderes Feststellungsinteresse bei Klage auf Betriebsrentenberechnung; Auslegung von Tarifverträgen; Auslegung ablösender kollektivrechtlicher Regelungswerke; Weitergelten eines Tarifvertrags bei späteren Unterbrechungen des Arbeitsverhältnisses nach Maßgabe der ...

  • bag-urteil.com
  • rewis.io

    Auslegung eines Bestandsschutztarifvertrags - VAP-Satzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Post-Versorgung - Auslegung eines Bestandsschutztarifvertrags - VAP-Satzung

  • rechtsportal.de

    Betriebliche Altersversorgung; Post-Versorgung - Auslegung eines Bestandsschutztarifvertrags - VAP-Satzung

  • datenbank.nwb.de

    Auslegung eines Bestandsschutztarifvertrags - VAP-Satzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Bestandsschutztarifvertrag - und seine Auslegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Streit um die Betriebsrente - und die Elementenfeststellungsklage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2021, 1504
 
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 73/19

    Betriebliche Altersversorgung der IKK classic - Abrechnungsverband Ost der VBL

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 73/19 - Rn. 27; 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27 mwN) .

    Die Regelungen sind dabei so eng miteinander verzahnt, so dass sogar eine tarifliche Verweisung auf die Satzung zulässig ist (BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 73/19 - Rn. 59) .

  • BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 128/04

    Gesamtversorgung auf dem Niveau einer beamtenförmigen Versorgung - …

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Nur insoweit ist aber nach der Rechtsprechung des Senats jede rechtliche Unterbrechung - auch nur von wenigen Tagen - schädlich (BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu I 1 a der Gründe) .
  • BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 303/18

    Doppeltreuhand - Insolvenz - Rentenanpassungsbedarf

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Bei der Auslegung ablösender kollektivrechtlicher Regelungswerke kann auch die abgelöste Regelung berücksichtigt werden (BAG 22. September 2020 - 3 AZR 303/18 - Rn. 98 mwN) .
     
  • BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 332/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung von Vordienstzeiten - Auslegung einer …

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Sie kann sich vielmehr - wie vorliegend mit der Grundlage des Besitzstands einer streitgegenständlichen Betriebsrente - auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 13; 15. Januar 2013 - 3 AZR 705/10 - Rn. 15 mwN) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.05.2020 - 2 Sa 193/19

    Betriebliche Altersversorgung - Stichtagsregelung - Ablösung der …

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 27. Mai 2020 - 2 Sa 193/19 - aufgehoben.
  • BAG, 12.11.2013 - 3 AZR 501/12

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Richtlinien einer …

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Der Antrag ist zunächst auszulegen (vgl. zu den Grundsätzen: BAG 25. August 2016 - 8 AZR 53/15 - Rn. 20; 12. November 2013 - 3 AZR 501/12 - Rn. 31) .
  • BAG, 23.02.2021 - 3 AZR 53/20

    Ruhegeld nach dem Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetz

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (BAG 23. Februar 2021 - 3 AZR 53/20 - Rn. 17 mwN) .
  • BAG, 20.08.2013 - 3 AZR 333/11

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung der Zusatzversorgung nach dem …

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Da die Beklagte die von der Klägerin begehrte Berechnungsweise leugnet, steht der Klägerin auch ein Feststellungsinteresse zur Seite (vgl. BAG 20. August 2013 - 3 AZR 333/11 - Rn. 14) .
  • BAG, 10.02.2015 - 3 AZR 904/13

    Auslegung eines Versorgungstarifvertrags

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 73/19 - Rn. 27; 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27 mwN) .
  • BAG, 27.05.2015 - 5 AZR 88/14

    Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

    Auszug aus BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
    Über die nach Ansicht der Klägerin maßgeblichen tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen der begehrten Betriebsrente bestehen keine Zweifel (vgl. BAG 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 - Rn. 44, BAGE 152, 1; 13. Juni 2006 - 9 AZR 229/05 - Rn. 14, BAGE 118, 252) .
  • BAG, 11.12.2012 - 3 AZR 588/10

    Betriebliche Altersversorgung - Benachteiligung wegen Teilzeitbeschäftigung

  • BAG, 13.06.2006 - 9 AZR 229/05

    Wiedereingliederung - Schwerbehinderung

  • BAG, 29.01.2008 - 3 AZR 214/06

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst - Halbanrechnung

  • BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 705/10

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer auf einer Betriebsvereinbarung …

  • BAG, 25.08.2016 - 8 AZR 53/15

    Betriebsübergang - Wahrung der Identität der Einheit - Gesamtbewertung

  • BAG, 08.03.2022 - 3 AZR 361/21

    Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Abs. 1a BetrAVG

    Das hängt von ihrer Auslegung nach den dafür maßgeblichen Grundsätzen ab (zur Auslegung von Tarifverträgen BAG 13. Juli 2021 - 3 AZR 363/20 - Rn. 23 mwN) .
  • BAG, 21.09.2021 - 3 AZR 147/21

    Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze - Diskriminierung wegen des …

    Der Vorrang der Leistungsklage greift nicht, da die Feststellungsklage eine sachgemäße, einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte ermöglicht und prozesswirtschaftliche Erwägungen gegen einen Zwang zur Leistungsklage sprechen (vgl. BAG 13. Juli 2021 - 3 AZR 363/20 - Rn. 20 mwN) .
  • BAG, 08.03.2022 - 3 AZR 362/21

    Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Abs. 1a BetrAVG

    Das ist durch Auslegung zu ermitteln (zur Auslegung von Tarifverträgen BAG 13. Juli 2021 - 3 AZR 363/20 - Rn. 23 mwN) .
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