Rechtsprechung
   BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 373/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,358
BAG, 18.05.2010 - 3 AZR 373/08 (https://dejure.org/2010,358)
BAG, Entscheidung vom 18.05.2010 - 3 AZR 373/08 (https://dejure.org/2010,358)
BAG, Entscheidung vom 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 (https://dejure.org/2010,358)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Berufungseinlegung - Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen

  • IWW
  • openjur.de

    Berufungseinlegung; Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslegung vom Arbeitgeber gestellter Vertragsbedingungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufungsschrift und Berufungsfrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 134, 269
  • NJW 2011, 101
  • MDR 2010, 1398
  • NZA 2010, 935
  • BB 2010, 1852



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Wird zitiert von ... (108)  

  • BAG, 11.02.2015 - 7 AZR 17/13

    Befristung - Fortführung des Vertrags nach Rentenbeginn

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) verletzt, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (BAG 22. Juli 2014 - 9 AZR 1066/12 - Rn. 14 mwN; 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 32 mwN, BAGE 134, 269) .
  • BAG, 14.12.2016 - 7 AZR 797/14

    Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform

    Nach §§ 133, 157 BGB sind Willenserklärungen und Verträge so auszulegen, wie die Parteien sie nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte verstehen mussten, wobei vom Wortlaut auszugehen ist (BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 36, BAGE 134, 269) .

    Haben alle Beteiligten eine Erklärung übereinstimmend in demselben Sinne verstanden, so geht der wirkliche Wille dem Wortlaut des Vertrags und jeder anderweitigen Interpretation vor und setzt sich auch gegenüber einem völlig eindeutigen Vertragswortlaut durch (BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 36 mwN, aaO) .

    Diese Grundsätze gelten auch, wenn es um die Frage geht, ob überhaupt eine Willenserklärung vorliegt (BAG 24. August 2016 - 5 AZR 129/16 - Rn. 20; 10. Dezember 2014 - 7 AZR 1009/12 - Rn. 26; 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 32, BAGE 134, 269) .

  • BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 791/09

    Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei

    Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen obliegt auch dem Revisionsgericht (BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 32, 50 f., BAGE 134, 269) .
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