Rechtsprechung
   BAG, 26.01.1999 - 3 AZR 381/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,892
BAG, 26.01.1999 - 3 AZR 381/97 (https://dejure.org/1999,892)
BAG, Entscheidung vom 26.01.1999 - 3 AZR 381/97 (https://dejure.org/1999,892)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 (https://dejure.org/1999,892)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,892) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 90, 377
  • NZA 2000, 95
  • BB 1999, 1388
  • DB 1999, 2014
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 27.05.2004 - 6 AZR 129/03

    Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien

    Damit handelt es nach einem konkreten und generalisierenden Prinzip und ist deshalb bei der Anwendung des BAT an den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gebunden (vgl. BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 381).

    Das gilt auch für die Entscheidung des Dritten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Januar 1999 (- 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 382).

    Die Entscheidung des Dritten Senats vom 26. Januar 1999 (- 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 382) zum Ausschluss der Lektoren von der betrieblichen Altersversorgung gibt zu einer Anrufung des Großen Senats ebenfalls keinen Anlass.

  • BAG, 25.05.2004 - 3 AZR 123/03

    Abbau einer tariflichen Überversorgung im öffentlichen Dienst

    Bei nur vorübergehender Beschäftigung ist der Arbeitgeber nicht daran interessiert, den Arbeitnehmer an den Betrieb zu binden (vgl. ua. BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 383).
  • BAG, 27.05.2004 - 6 AZR 132/03

    Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien

    Das gilt auch für den mit dem Klageantrag zu 2 im Wege der Feststellungsklage verfolgten Verschaffungsanspruch (BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 379).

    Damit handelt es nach einem konkreten und generalisierenden Prinzip und ist deshalb bei der Anwendung des BAT an den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gebunden (vgl. BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 381).

    Das gilt auch für die Entscheidung des Dritten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Januar 1999 (- 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 382).

    Die Entscheidung des Dritten Senats vom 26. Januar 1999 (- 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 382) zum Ausschluss der Lektoren von der betrieblichen Altersversorgung gibt zu einer Anrufung des Großen Senats ebenfalls keinen Anlass.

    Es hat bei seiner Entscheidung über den Verschaffungsanspruch allerdings nicht nur auf seine Auslegung des § 3 Buchst. g BAT Bezug genommen sondern darüber hinaus auch auf das Urteil des Dritten Senats vom 26. Januar 1999 (- 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377).

  • BAG, 13.12.2000 - 10 AZR 168/00

    Weihnachtsgratifikation - Arbeitsvertragliche Ausschlußfrist

    Ist dieser jedoch zum Zeitpunkt seines Entstehens noch nicht fällig, so beginnt der Lauf der Verjährungsfrist erst mit der Fälligkeit des Anspruchs (allg. M; vgl. BGH 17. Dezember 1999 - V ZR 448/98 - NJW-RR 2000, 647; BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377).
  • LAG Baden-Württemberg, 25.09.2003 - 11 Sa 111/02

    Verschaffungsanspruch auf eine Zusatzversorgung für befristet im öffentlichen

    Mit dem Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 26.01.1999 - 3 AZR 381/97 - AP Nr. 48 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen sei davon auszugehen, dass § 3 g BAT jedenfalls im Rahmen der Zusatzversorgung eng auszulegen sei.

    Auch das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 26.01.1999 - 3 AZR 381/97 AP Nr. 48 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskasse - ausgeführt, dass wegen der im öffentlichen Dienst üblichen Anwendung der tarifvertraglichen Regelungen auf nicht tarifgebundene Arbeitnehmer eine nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz bindende allgemeine Ordnung des Arbeitgebers besteht.

    m. § 1 Abs. 1 a Versorgungs-TV muss dem versorgungsrechtlichen Sinn und Zweck des Ausschlusstatbestandes Rechnung tragen (BAG 26.1.1999 - 3 AZR 381/97 - AP Nr. 48 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen).

    Unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der Ausschlussnorm des § 3 g BAT folgert das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 26.01.1999 - 3 AZR 381/97 - aaO, dass jedenfalls auf dem Gebiet der Zusatzversorgung Lektoren nur dann aus der zusätzlichen Altersversorgung ausgeschlossen werden können, wenn sie in einem wirksam befristeten Arbeitsverhältnis stehen, während für unbefristet beschäftigte Lektoren kein Anlass zur Herausnahme aus dem Geltungsbereich der Versorgungsregelungen bestehe.

    Auch das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 26.01.1999 (3 AZR 381/97 AP Nr. 48 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen) die Kritik an der Entscheidung des 4. Senats als mit beachtlichen Gründen erfolgt bezeichnet, gleichzeitig aber offen lassen können, ob § 3 g BAT an Art. 3 Abs. 1 GG zu messen ist.

  • LAG Bremen, 08.05.2001 - 1 Sa 231/00

    Anspruch auf betriebliche Altersversorgung; Verstoss von Tarifverträgen gegen

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 18.09.2001 - 3 AZR 689/00

    Versorgungsverschaffung nach Betriebsübergang

    In jedem Falle wird eine Auslegung, wonach eine allgemein gefaßte Ausschlußfristregelung auch Versorgungsverschaffungsansprüche mit umfaßt, nur ganz ausnahmsweise in Betracht kommen (vgl. BAG 7. März 1995 - 3 AZR 282/94 - BAGE 79, 236, 257 f.; 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 384 f.).

    Weder die Ausschlußfrist noch eine vom Landesarbeitsgericht nur angesprochene, aber nicht näher geprüfte Verjährungsfrist, bei der es ebenfalls auf die Fälligkeit der Forderung ankommt, haben deshalb bisher überhaupt zu laufen begonnen (ebenso für eine vergleichbare Fallkonstellation BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 385).

  • BAG, 10.09.2002 - 3 AZR 454/01

    Auslegung von § 3 g) BAT: "wissenschaftliche Hilfskraft

    Hinweis des Senats: Fortführung von BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377.

    Die Auslegung des Begriffs "wissenschaftliche Hilfskraft" iSv. § 3 g) BAT muß jedenfalls im Rahmen des Versorgungs-TV dem versorgungsrechtlichen Sinn und Zweck des Ausschlußtatbestandes Rechnung tragen (BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, zu B II 2 b bb der Gründe).

    Auch für die in § 3 g) BAT erwähnten Lektoren war festzustellen, daß auf Grund der im Bereich der Zusatzversorgung gebotenen engen Auslegung Lektoren, die nicht typischerweise nur vorübergehend kurzfristig an der Hochschule tätig sind und später in Beschäftigungen außerhalb des öffentlichen Dienstes wechseln, sondern vielmehr als Arbeitnehmer in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stehen, nicht unter den Ausschlußtatbestand des § 3 g) BAT fallen (BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377).

  • BAG, 15.01.2013 - 3 AZR 4/11

    Betriebliche Altersversorgung - Benachteiligung befristet beschäftigter

    Bei nur vorübergehender Beschäftigung ist der Arbeitgeber nicht daran interessiert, den Arbeitnehmer an den Betrieb zu binden (BAG 19. April 2005 - 3 AZR 128/04 - zu II 2 der Gründe mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Post Nr. 7; 20. August 2002 - 3 AZR 14/01 - zu B IV 3 a der Gründe mwN, AP BetrAVG § 1 Überversorgung Nr. 9; 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - zu B II 2 b bb (2) der Gründe mwN, BAGE 90, 377) .
  • BAG, 27.05.2004 - 6 AZR 130/03

    Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien

    Damit handelt es nach einem konkreten und generalisierenden Prinzip und ist deshalb bei der Anwendung des BAT an den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gebunden (vgl. BAG 26. Januar 1999 - 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 381).

    Das gilt auch für die Entscheidung des Dritten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Januar 1999 (- 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 382).

    Die Entscheidung des Dritten Senats vom 26. Januar 1999 (- 3 AZR 381/97 - BAGE 90, 377, 382) zum Ausschluss der Lektoren von der betrieblichen Altersversorgung gibt zu einer Anrufung des Großen Senats ebenfalls keinen Anlass.

  • BAG, 27.05.2004 - 6 AZR 131/03

    Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien

  • BAG, 20.08.2002 - 3 AZR 14/01

    Abbau einer tariflichen Überversorgung

  • BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 744/08

    Altersversorgung - Lektoren - Vertragsauslegung

  • BAG, 19.03.2002 - 3 AZR 121/01

    Keine Zusatzversorgung für Hochschullehrer

  • BAG, 01.12.1999 - 7 AZR 236/98

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einem deutschen Lektor; Klagefrist; Annex;

  • LAG Düsseldorf, 15.06.2010 - 16 Sa 252/10

    Versicherungspflicht für Fachanleiter im Rahmen öffentlich geförderter Programme

  • BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 571/03

    Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien - Überprüfung der tariflichen Regeln

  • LAG Baden-Württemberg, 16.01.2003 - 3 Sa 22/02

    Anwendung des BAT auf Lektoren mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag

  • BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 128/04

    Gesamtversorgung auf dem Niveau einer beamtenförmigen Versorgung -

  • LAG Baden-Württemberg, 21.11.2000 - 14 Sa 16/00

    Zusatzversorgung - Hochschullehrer - Geltungsbereich des BAT

  • BAG, 09.02.2000 - 7 AZR 235/98

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einer russischen Lektorin - funktionswidrige

  • BAG, 09.02.2000 - 7 AZR 227/98

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einer norwegischen Lektorin - funktionswidrige

  • BAG, 26.01.1999 - 3 AZR 154/98

    Ausschluß der Lektoren von der Zusatzversorgung

  • LAG Düsseldorf, 23.11.2010 - 16 Sa 1093/10

    Rechtswidriger Ausschluss von Versorgungsordnung bei Verlängerung eines

  • BAG, 09.02.2000 - 7 AZR 237/98

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einer iranischen Lektorin - funktionswidrige

  • ArbG Trier, 18.12.2007 - 3 Ca 1224/07
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht