Rechtsprechung
   BAG, 17.04.1984 - 3 AZR 383/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,1131
BAG, 17.04.1984 - 3 AZR 383/81 (https://dejure.org/1984,1131)
BAG, Entscheidung vom 17.04.1984 - 3 AZR 383/81 (https://dejure.org/1984,1131)
BAG, Entscheidung vom 17. April 1984 - 3 AZR 383/81 (https://dejure.org/1984,1131)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung: Wahl zwischen Zusatzversorgung oder Höherversicherung, Aufklärungsprlicht des Arbeitegebrs im öffentlichen Dienst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Hinweispflicht - Versorgung - Öffentlicher Dienst - Versorgungsweg - Zusatzversorgung - Höherversicherung - Haftung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1985, 942 (Ls.)
  • NZA 1985, 184 (Ls.)
  • BB 1985, 806
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 15.10.1985 - 3 AZR 612/83

    Fürsorgepflicht des Arbeitsgebers: Aushändigung der Satzung der VBL,

    Wenn der Arbeitgeber jedoch auf Verlangen des Arbeitnehmers oder aus eigenem Antrieb Ratschläge zur Versorgungsplanung erteilt, so müssen diese sachlich richtig, eindeutig und vollständig sein (BAG Urteil vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 - AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt-VBL, zu II 2 der Gründe; Urteil vom 17. April 1984 - 3 AZR 383/81 -, zu II 1 der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 17.04.1984 - 3 AZR 62/82
    Zum gleichlautenden Versorgungstarifrecht der Deutschen Bun desbahn vgl. Urteil vom 17. April 1984 - 3 AZR 383/81 - (zur Veröffentlichung vorgesehen) .

    Für eine so einschränkende und den Arbeitnehmer in seiner Versorgungsplanung benachteiligende Ordnungsvorschrift fehlt im Tarifvertrag jeder Anhaltspunkt (vgl. zum gleichlautenden Versorgungstarifrecht der Deutschen Bundesbahn Urteil des Senats vom 17. April 1984 - 3 AZR 383/81 - zur Veröffentlichung vor gesehen).

  • BAG, 13.12.1988 - 3 AZR 322/87

    Aufklärung über Rentenansprüche vor Abschluss eines Aufhebungsvertrages -

    Erteilt ein Arbeitgeber Rentenauskünfte, so müssen sie wegen der häufig irreparablen Folgen umfassend, eindeutig richtig und vollständig sein (BAG Urteil vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 - AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt-VBL, zu II 2 der Gründe; Urteil vom 17. April 1984 - 3 AZR 383/81 - AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, zu II 1 der Gründe; Urteil vom 15. Oktober 1985 - 3 AZR 612/83 - AP Nr. 12, aa0, zu I der Gründe).
  • LAG Hessen, 23.10.1992 - 9 Sa 57/92

    Schadenersatz wegen Verletzung der Fürsorgepflicht; Internationale Zuständigkeit

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  • BAG, 31.07.1984 - 3 AZR 205/84
    So ist der erkennende Senat in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, daß der Arbeitgeber über bestehende Versorgungsmöglichkeiten richtig, eindeutig und vollständig aufzuklären hat (BAG 14, 193, 195 = AP Nr. 5 zu § 611 BGB öffentlicher Dienst, zu I der Gründe; BAG Urteil vom 22. November 1963 - 1 AZR 17/63 - AP Nr. 6 zu 611 BGB öffentlicher Dienst, zu »1 der Gründe; Urteil vom 24. Mai 1974 - 3 AZR 422/73 - AP Nr. 6 zu ? 242 BGB Ruhegehalt-VBL, zu II 2 b der Gründe; Urteil vm 17. April 1984 - 3 AZR 383/81 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
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