Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Unzulässige Revision

• IWW

  § 72 Abs. 5 ArbGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 35, § 235 Abs. 2 SGB VI, § 97 Abs. 1 ZPO

 
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung; Ergänzender Sach- und Rechtsvortrag nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist

• bag-urteil.com

  Unzulässige Revision

• rewis.io

  Unzulässige Revision

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unzulässige Revision

• rechtsportal.de

  ArbGG § 72 Abs. 5 ; ZPO § 551 Abs. 3 S. 1 Nr. 2a
  Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung

• datenbank.nwb.de

  Unzulässige Revision

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die unzureichende Revisionsbegründung im Arbeitsrecht

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 23.01.2018 - 1 AZR 550/16

  Unzulässige Revision

  Auszug aus BAG, 31.07.2018 - 3 AZR 386/17

  Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Prozessbevollmächtigte des Revisionsklägers das angefochtene Urteil im Hinblick auf das Rechtsmittel überprüft und mit Blickrichtung auf die Rechtslage genau durchdenkt (BAG 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 9 mwN) .

  Die bloße Wiedergabe oder der Verweis auf das bisherige Vorbringen genügen hierfür nicht (BAG 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 9 mwN) .

• BAG, 22.07.2014 - 9 AZR 449/12

  Zulässigkeit der Revision - unzureichende Revisionsbegründung

  Auszug aus BAG, 31.07.2018 - 3 AZR 386/17

  Andernfalls ist das Rechtsmittel insgesamt unzulässig (BAG 22. Juli 2014 - 9 AZR 449/12 - Rn. 10 mwN) .
• LAG Hessen, 12.06.2017 - 17 Sa 1485/16

  Keine ergänzende Tarifauslegung, da keine planwidrige Regelungslücke jedenfalls …

  Auszug aus BAG, 31.07.2018 - 3 AZR 386/17

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Juni 2017 - 17 Sa 1485/16 - wird als unzulässig verworfen.
• BAG, 18.07.2017 - 1 AZR 555/15

  Nachteilsausgleich - Betriebsstilllegung

  Auszug aus BAG, 31.07.2018 - 3 AZR 386/17

  Ein Nachschieben materiell-rechtlicher Sachrügen setzt voraus, dass die Revision zulässig ist (vgl. BAG 18. Juli 2017 - 1 AZR 555/15 - Rn. 13 mwN) .

• BAG, 10.12.2019 - 3 AZR 122/18

  Betriebsrentenanpassungsprüfung - Ausschluss bei Pensionskassenrente mit …

  Nach § 72 Abs. 5 ArbGG iVm. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO gehört zum notwendigen Inhalt der Revisionsbegründung die Angabe der Revisionsgründe (dazu und zum Folgenden BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 -) .
• BAG, 31.03.2021 - 5 AZR 292/20

  Vergütung von Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten eines Wachpolizisten

  Das beklagte Land hat sich in der Revisionsbegründung hinreichend mit den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils auseinandergesetzt (vgl. zu den Anforderungen BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 9 mwN) .
• BAG, 28.02.2019 - 8 AZR 208/18

  Betriebsübergang - Darlegungs- und Beweislast - Zweifel am Betriebs(teil)übergang …

  Zwar kann eine wortgetreue Wiederholung von Passagen aus früheren Schriftsätzen im Einzelfall dahin zu würdigen sein, der Revisionskläger habe sich mit dem angefochtenen Urteil inhaltlich nicht (ausreichend) auseinandergesetzt (vgl. BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 13; 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 12) .

 
• BAG, 28.02.2019 - 8 AZR 201/18

  Betriebsübergang - Verzicht auf das Widerspruchsrecht

  Zwar kann eine wortgetreue Wiederholung von Passagen aus früheren Schriftsätzen im Einzelfall dahin zu würdigen sein, der Revisionskläger habe sich mit dem angefochtenen Urteil inhaltlich nicht (ausreichend) auseinandergesetzt (vgl. BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 13; 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 12) .
• BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 501/21

  Betriebliche Altersversorgung - Kapitalwahlrecht - Ersetzung

  Das erfordert eine Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen der angefochtenen Entscheidung (BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 9) .
• BAG, 28.02.2019 - 8 AZR 202/18

  Betriebsübergang - Darlegungs- und Beweislast - Zweifel am Betriebs(teil)übergang …

  Zwar kann eine wortgetreue Wiederholung von Passagen aus früheren Schriftsätzen im Einzelfall dahin zu würdigen sein, der Revisionskläger habe sich mit dem angefochtenen Urteil inhaltlich nicht (ausreichend) auseinandergesetzt (vgl. BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 13; 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 12) .
• BAG, 18.02.2020 - 3 AZR 137/19

  Betriebsrentenanpassung - Überschussbeteiligung

  Nach § 72 Abs. 5 ArbGG iVm. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO gehört zum notwendigen Inhalt der Revisionsbegründung die Angabe der Revisionsgründe (dazu und zum Folgenden BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 9) .
• BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 453/17

  Gesamtversorgung - Anrechnung sonstiger Versorgungsbezüge

  Andernfalls ist das Rechtsmittel insgesamt unzulässig (BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 9 mwN) .
• BAG, 28.02.2019 - 8 AZR 230/18

  Betriebsübergang - Darlegungs- und Beweislast - Zweifel am Betriebs(teil)übergang …

  Zwar kann eine wortgetreue Wiederholung von Passagen aus früheren Schriftsätzen im Einzelfall dahin zu würdigen sein, der Revisionskläger habe sich mit dem angefochtenen Urteil inhaltlich nicht (ausreichend) auseinandergesetzt (vgl. BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 13; 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 12) .
• BAG, 16.10.2018 - 3 AZR 520/17

  Betriebliche Altersversorgung - Altersabstandsklausel

  Die bloße Wiedergabe oder der Verweis auf das bisherige Vorbringen genügen hierfür nicht (BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 386/17 - Rn. 9 mwN) .
• BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 138/19

  Eisenschutzarbeiten und Bauwirtschaft
• BAG, 13.10.2021 - 5 AZR 295/20

  Auslegung TV-L (Vergütung von Wegezeiten sowie von im häuslichen Bereich …
• BAG, 28.02.2019 - 8 AZR 203/18

  Betriebsübergang - Darlegungs- und Beweislast - Zweifel am Betriebs(teil)übergang …
• BAG, 28.02.2019 - 8 AZR 228/18

  Betriebsübergang - Darlegungs- und Beweislast - Zweifel am Betriebs(teil)übergang …
• BAG, 28.02.2019 - 8 AZR 229/18

  Betriebsübergang - Darlegungs- und Beweislast - Zweifel am Betriebs(teil)übergang …
• BAG, 16.06.2021 - 10 AZR 208/20

  Zulässigkeit der Revision - ordnungsgemäße Revisionsbegründung