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   BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 400/17   

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https://dejure.org/2018,41114
BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 400/17 (https://dejure.org/2018,41114)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2018 - 3 AZR 400/17 (https://dejure.org/2018,41114)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2018 - 3 AZR 400/17 (https://dejure.org/2018,41114)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • IWW
  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Aufrechnung - Pfändung von Betriebsrentenansprüchen

  • Betriebs-Berater

    Zehnjährige Altersabstandsklausel in der Hinterbliebenenversorgung wirksam

  • rewis.io

    Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Aufrechnung - Pfändung von Betriebsrentenansprüchen

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Kürzung der Hinterbliebenenversorgung bei großem Altersunterschied

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Aufrechnung - Pfändung von Betriebsrentenansprüchen

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Aufrechnung - Pfändung von Betriebsrentenansprüchen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein AGG-Verstoß durch Altersabstandsklausel für Hinterbliebenenversorgung in Versorgungsordnung (hier für mehr als 10 Jahre Altersunterschied)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Altersabstandsklausel ist nicht in jedem Fall eine Altersdiskriminierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hinterbliebenenversorgung in der betrieblichen Altersversorgung - und die Altersabstandsklausel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung jüngerer Witwen: Weniger Rente bei mehr als zehn Jahren Altersunterschied

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel - Altersdiskriminierung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung wegen des Alters bei Kürzung der Hinterbliebenenversorgung

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Zulässige Kürzung der Betriebsrente nach 48 Ehejahren

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Altersdiskriminierung durch Altersabstandsklausel bei Hinterbliebenenversorgung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Altersabstandsklausel -Aufrechnung gegen Betriebsrentenansprüche

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Zulässige Kürzung der Betriebsrente nach 48 Ehejahren

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Zulässige Kürzung der Betriebsrente nach 48 Ehejahren

  • spiegel.de (Pressemeldung, 11.12.2018)

    Witwenrente: Keine Hinterbliebenenrente, wenn Ehepartner deutlich jünger ist

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Junge Ehepartner kriegen weniger

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Altersabstandsklausel verstößt nicht gegen AGG

  • deutscheranwaltspiegel.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Hinterbliebenenversorgung: Kürzung der Witwenrente durch eine Altersabstandsklausel

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF, S. 155 (Kurzinformation)

    Keine Altersdiskriminierung im Sinne des AGG - Kürzung der Hinterbliebenenversorgung bei über 10-jährigem Altersabstand - Altersabstandsklausel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hinterbliebenenversorgung: Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters durch Altersabstandsklausel gerechtfertigt - Versorgungsregelung sieht nur maßvolle Reduzierung der Leistungen ab dem elften Jahr des Altersunterschieds und vollständigen Ausschluss erst bei einem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)
  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Altersabstandsklausel in der Versorgungszusage als unmittelbare Altersdiskriminierung

Besprechungen u.ä. (4)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Rentenklauseln für Verwitwete: Zehn Jahre Ehe sind zu viel

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Hinterbliebenenversorgung: Neues zur Zulässigkeit von Altersabstandsklauseln

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Altersabstandsklausel in der Versorgungsordnung stellt keine Altersdiskriminierung im Sinne des AGG dar

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kürzung von Witwenrenten bei großem Altersunterschied

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 883
  • MDR 2019, 616
  • NZA 2019, 537
  • BB 2019, 1211
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 23.02.2021 - 3 AZR 15/20

    Anpassungsentscheidung - gewerkschaftlicher Arbeitgeber

    Bei Arbeitseinkommen, zu dem nach § 850 Abs. 2 ZPO auch Betriebsrenten einschließlich Hinterbliebenenrenten zählen, bestimmt sich der pfändbare Teil gemäß § 850 Abs. 1 ZPO nach Maßgabe der §§ 850a bis 850i ZPO (vgl. BAG 11. Dezember 2018 - 3 AZR 400/17 - Rn. 45 mwN) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.02.2020 - 3 Sa 337/19

    Vertragliche Ausschlussfrist

    Bei der Nettomethode (s. BAG 20.11.2018 - 9 AZR 349/18 - NZA § 11 BUrlG Nr. 58 = NZA 2019, 722; 11.12.2018 - 3 AZR 400/17, NZA § 1 BetrVG Hinterbliebenenversorgung Nr. 23; Dörner/Luczak/Wildschütz/ Baeck/Hoß, Handbuch des Arbeitsrechts, 15. Auflage 2020, DLW/Dörner, Kapitel 3 RdNr. 1071 ff.) werden im Anschluss an den Abzug der nach § 850 a ZPO unpfändbaren Beträge mit dem Bruttobetrag lediglich die Steuern und vom Arbeitnehmer zu tragende Sozialversicherungsabgaben in Abzug gebracht, die auf das ohne die unpfändbaren Bezüge zu verbleibende Bruttoeinkommen zu zahlen sind.
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