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   BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 404/13   

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https://dejure.org/2014,43031
BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 404/13 (https://dejure.org/2014,43031)
BAG, Entscheidung vom 11.11.2014 - 3 AZR 404/13 (https://dejure.org/2014,43031)
BAG, Entscheidung vom 11. November 2014 - 3 AZR 404/13 (https://dejure.org/2014,43031)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins - Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter - Rechtsmissbrauch

  • IWW

    § 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 551 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG, § 242 BGB, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 64 Abs. 6 ArbGG, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 bis Nr. 4 ZPO, § 17 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG, § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG, § 7 BetrAVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • IWW

    BetrAVG § 1 Abs. 1 S. 1, BetrAVG § ... 7 Abs. 1 S. 1, BetrAVG § 17 Abs. 1 S. 2, BGB § 242, ZPO § 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 2, 3, 4, ZPO § 551 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Buchst. a âEUR¢ ArbGG § 64 Abs. 6 âEUR¢ ArbGG § 72 Abs. 5
    BetrAVG, BGB, ZPO, ArbGG

  • openjur.de

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins; Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter; Rechtsmissbrauch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 1 BetrAVG, § 7 Abs 1 S 1 BetrAVG, § 17 Abs 1 S 2 BetrAVG, § 242 BGB, § 520 Abs 3 S 2 Nr 2 ZPO
    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins - Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter - Rechtsmissbrauch

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins für eine Versorgungszusage zu Gunsten eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH

  • bag-urteil.com

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins - Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter - Rechtsmissbrauch

  • Betriebs-Berater

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins - Rechtsmissbrauch bei Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins; Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter; Rechtsmissbrauch

  • rechtsportal.de

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins für eine Versorgungszusage zu Gunsten eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versorgungszusage an den GmbH-Gesellschafter - und die Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins - Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter - Rechtsmissbrauch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2015, 256
  • BB 2015, 253
  • DB 2015, 564
  • JR 2016, 408
  • NZA-RR 2015, 208
  • NZG 2015, 1081
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.08.2020 - 21 Sa 1900/19

    Mindestlohn für Einsatz in der umfassenden häuslichen Betreuung

    Maßgeblich ist, ob für den anderen Teil ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vergleiche BAG 11. November 2014 - 3 AZR 404/13 - Rn. 31 mwN; ähnlich auch BAG 16. Februar 2012 - 6 AZR 553/10 - Rn. 53) .
  • BAG, 19.11.2015 - 2 AZR 217/15

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen ( BAG 13. Mai 2015 - 2 AZR 531/14 - aaO; 11. November 2014 - 3 AZR 404/13  - Rn. 18 ) .
  • BAG, 13.05.2015 - 2 AZR 531/14

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

    Für die erforderliche Auseinandersetzung mit den Urteilsgründen der angefochtenen Entscheidung reicht es nicht aus, die tatsächliche oder rechtliche Würdigung durch das Arbeitsgericht mit formelhaften Wendungen zu rügen und lediglich auf das erstinstanzliche Vorbringen zu verweisen oder dieses zu wiederholen (BAG 11. November 2014 - 3 AZR 404/13 - Rn. 18; 12. August 2014 - 3 AZR 492/12 - Rn. 88) .
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