Rechtsprechung
   BAG, 18.09.2012 - 3 AZR 431/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,42877
BAG, 18.09.2012 - 3 AZR 431/10 (https://dejure.org/2012,42877)
BAG, Entscheidung vom 18.09.2012 - 3 AZR 431/10 (https://dejure.org/2012,42877)
BAG, Entscheidung vom 18. September 2012 - 3 AZR 431/10 (https://dejure.org/2012,42877)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Betriebsrente - Anpassung - Ablösung einer Betriebsvereinbarung - Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner - Jeweiligkeitsklausel - Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes

  • openjur.de

    Betriebsrente; Anpassung; Ablösung einer Betriebsvereinbarung; Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner; Jeweiligkeitsklausel; Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsrente - Anpassung - Ablösung einer Betriebsvereinbarung - Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner - Jeweiligkeitsklausel - Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 16 Abs 1 BetrAVG, § 16 Abs 2 BetrAVG, § 30c Abs 1 BetrAVG
    Betriebsrente - Anpassung - Ablösung einer Betriebsvereinbarung - Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner - Jeweiligkeitsklausel - Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Altersversorgung; Ablösung einer Betriebsvereinbarung; Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner; Jeweiligkeitsklausel; Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes

  • Betriebs-Berater

    Betriebsrente - dynamische Bezugnahme auf Rentenbezugsphase

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Ablösung einer Betriebsvereinbarung; Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner; Jeweiligkeitsklausel; Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anpassung einer Betriebsrente - Ablösung einer Betriebsvereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2013, 308
  • DB 2013, 884
  • JR 2013, 433
  • NZA-RR 2013, 651
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 8/12

    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem

    Die vorher geltende BV 2001 ist durch die BV 2005 abgelöst worden und hat im Streitzeitraum keine Rechtswirkungen mehr entfaltet (sog. Ablösungsprinzip; st. Rspr., vgl. BAG 18. September 2012 - 3 AZR 431/10 - Rn. 34; 29. Oktober 2002 - 1 AZR 573/01 - zu I 2 a der Gründe mwN, BAGE 103, 187) .
  • BAG, 23.01.2018 - 3 AZR 359/16

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Anwartschaft

    Da nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Betriebsparteien nicht berechtigt sind, für ausgeschiedene Arbeitnehmer Regelungen zu treffen (vgl. BAG 13. Mai 1997 - 1 AZR 75/97 - zu I 2 der Gründe; offengelassen etwa BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16 - Rn. 35; 28. Juni 2011 - 3 AZR 282/09 - Rn. 23, BAGE 138, 197) , konnte eine Anwendung der Bestimmungen in den jeweils geltenden Gesamtbetriebsvereinbarungen auch in der Zeit nach Eintritt des Klägers in den Ruhestand rechtssicher nur durch ihre konstitutive Inbezugnahme erreicht werden (vgl. für die Annahme einer vertraglichen Inbezugnahme ebenfalls BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16 - Rn. 35; in diesem Sinne wohl auch BAG 18. September 2012 - 3 AZR 431/10 - Rn. 28) .
  • LAG Hessen, 22.02.2017 - 6 Sa 972/16

    Wirksamkeit einer tariflichen Regelung zur Betriebsrentenanpassung

    Dieses Schema ist allerdings auf Eingriffe in Versorgungsanwartschaften, nicht jedoch auf Eingriffe in laufende Leistungen oder Anpassungsregelungen zugeschnitten (vgl. BAG 18. September 2012 - 3 AZR 431/10-).

    Dabei müssen die vom Arbeitgeber zur Rechtfertigung der Änderung angeführten Gründe umso gewichtiger sein, je schwerwiegender für den Arbeitnehmer die Nachteile sind (vgl. BAG 18. September 2012 - 3 AZR 431/10 -).

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