Rechtsprechung
   BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,27377
BAG, 22.09.2020 - 3 AZR 433/19 (https://dejure.org/2020,27377)
BAG, Entscheidung vom 22.09.2020 - 3 AZR 433/19 (https://dejure.org/2020,27377)
BAG, Entscheidung vom 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 (https://dejure.org/2020,27377)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,27377) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Leistungsanspruch aus betrieblicher Altersvorsorge abhängig von Alter bei Arbeitsverhältnisbeginn

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung: Auslegung einer Versorgungsordnung

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Bundesarbeitsgericht: Zur Auslegung einer Versorgungsordnung

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mitarbeiter 55 plus hat Anspruch auf bAV

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Auslegung einer Versorgungsregelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Anspruch auf betriebliche Altersversorgung auch bei zunächst befristeter Anstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Betriebliche Altersversorgung; "Zusage einer Zusage"

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Verbindlichkeit der "Zusage einer Versorgungszusage"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 496
  • NZA 2021, 577
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 23.02.2021 - 3 AZR 618/19

    Betriebliche Altersversorgung - allgemeiner Gleichheitssatz

    Eine Feststellungsklage muss sich allerdings nicht notwendig auf ein Rechtsverhältnis insgesamt erstrecken, sondern kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 16 mwN) .

    Bereits mit dem Entstehen einer Versorgungsanwartschaft wird ein betriebsrentenrechtliches Rechtsverhältnis begründet (st. Rspr., vgl. BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 17 mwN) .

    So kann er frühzeitig etwa bestehende Versorgungslücken schließen (BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn.  19 mwN) .

    (a) Betriebliche Altersversorgung hat Versorgungs-, aber auch Entgeltcharakter (vgl. BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 42 mwN; 26. April 2018 - 3 AZR 19/17 - Rn. 40 ) .

  • BAG, 23.02.2021 - 3 AZR 15/20

    Anpassungsentscheidung - gewerkschaftlicher Arbeitgeber

    Die Betriebsrente ist Teil des Arbeitsentgelts (vgl. BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 42 mwN) und gehört somit zu den Arbeitsbedingungen.

    Des Weiteren ist die betriebliche Altersversorgung Teil des Arbeitsentgelts (vgl. BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 42 mwN) und insoweit als Gegenleistung für die Arbeitsleistung geschuldet.

  • BAG, 08.12.2020 - 3 AZR 437/18

    Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

    Weil die Auslegung der uneingeschränkten Prüfung durch das Revisionsgericht unterliegt, kann dieses die Auslegung, soweit sie durch das Berufungsgericht unterblieben ist, selbst vornehmen (BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 33 mwN) .
  • BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

    Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität -

    Der gestellte Leistungsantrag ist damit objektiv sinnlos und deshalb ohne Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 - Rn. 22; BeckOK ZPO/Bacher Stand 1. September 2020 ZPO § 253 Rn. 30) .
  • LAG Hessen, 25.06.2021 - 14 Sa 1403/20
    Auf die konkrete Kenntnis kommt es nicht an (BAG 22. September 2020 - 3 AZR 433/19 -Juris) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.06.2021 - 8 Sa 263/20

    Auslegung eines Prozessvergleichs - Verzicht

    In der Regel ist eine insoweit eindeutige Willenserklärung erforderlich, weil ein Rechtsverzicht nicht ohne besondere Anhaltspunkte zu vermuten ist ( BAG, Urt. v. 22.09.2020, 3 AZR 433/19, Rn. 47, wonach ein Verzicht eines Arbeitnehmers auf Versorgungsansprüche eindeutig und zweifelsfrei erklärt werden muss).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht