Rechtsprechung
   BAG, 17.12.1991 - 3 AZR 44/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,786
BAG, 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 (https://dejure.org/1991,786)
BAG, Entscheidung vom 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 (https://dejure.org/1991,786)
BAG, Entscheidung vom 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 (https://dejure.org/1991,786)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versorgungsschaden wegen unterlassener Aufklärung - Verletzung einer Verpflichtung zum Hinweis auf die Möglichkeit, eine zusätzliche Altersversorgung durch eine Pensionskasse zu erreichen - Verwirkung eines Anspruchs - Begriff des Zeitmoments - Begriff des ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242, § 611, § 280, § 249, § 254; BetrAVG § 1
    Versorgungsschaden wegen unterlassener Aufklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Öffentlicher Dienst; Versorgungsschaden wegen unterlassener Aufklärung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 973
  • VersR 1992, 1423
  • BB 1992, 2081
  • DB 1992, 1938
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 807/11

    Entgeltumwandlung - Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

    Dies beruht jedoch darauf, dass der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes im Allgemeinen über die bestehenden Versorgungssysteme nicht hinreichend unterrichtet ist, während der Arbeitgeber über die notwendigen Kenntnisse verfügt (BAG 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 -) und dass auch nicht erwartet werden kann, dass der Arbeitnehmer mit der Ausgestaltung der komplexen Versorgungssysteme des öffentlichen Dienstes vertraut ist (BAG 14. Januar 2009 - 3 AZR 71/07 -) .
  • BAG, 12.06.2007 - 3 AZR 186/06

    Betriebliche Altersversorgung - Durchführungsweg, Ausschlussfrist, Verjährung

    Sie sollen die kurzfristige Abwicklung von Ansprüchen sicherstellen, aber nicht Ansprüche beschneiden, deren Verletzung sich erst auswirkt, wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist und der Ruhestand beginnt (BAG 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 32 = EzA BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 57, zu 5 der Gründe).
  • BAG, 17.10.2000 - 3 AZR 605/99

    Hinweispflicht bei drohenden Versorgungsschäden

    In der Regel wahrt ein Arbeitnehmer bei sachgerechter Belehrung seine Eigeninteressen in vernünftiger Weise und verhält sich nicht rentenschädigend (BAG 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen = EzA BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 57, zu 3 der Gründe mwN).
  • BAG, 13.08.2008 - 7 AZR 269/07

    Arbeitnehmerüberlassung - Verwirkung - Verteilung der Darlegungslast für das

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Verwirkung von Ansprüchen auf betriebliche Altersversorgung beginnt bei Ansprüchen, die das Rentenstammrecht betreffen, das Zeitmoment nicht vor Fälligkeit der sich aus dem Rentenstammrecht ergebenden Leistungen (BAG 18. September 2001 - 3 AZR 689/00 - BAGE 99, 92 = AP BGB § 613a Nr. 230 = EzA BGB § 613a Nr. 205, zu B II 4 b der Gründe; 15. September 1992 - 3 AZR 438/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 39, zu II 3 c der Gründe; 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 32 = EzA BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 57, zu 6 der Gründe).
  • BAG, 06.12.1994 - 9 AZN 337/94

    Divergenzbeschwerde - Klagehäufung

    a) Das anzufechtende Urteil weicht nicht von der angezogenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17. Dezember 1991 (- 3 AZR 44/91 - AP Nr. 32 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen) ab.
  • LAG Niedersachsen, 05.09.2019 - 4 Sa 5/19

    Befristet Beschäftigte - betriebliche Altersversorgung

    1991 - 3 AZR 44/91 ).
  • LAG Saarland, 22.08.2001 - 2 Sa 4/00

    Aufklärungspflicht des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst hinsichtlich

    In der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes in seinen Entscheidungen (vom 15.10.1985, Aktenzeichen 3 AZR 612/83, vom 13.12.1988, Aktenzeichen 3 AZR 252/87 und vom 17.12.1991, Aktenzeichen 3 AZR 44/91) sei ausdrücklich festgehalten, dass der Dienstherr dem Arbeitnehmer gegenüber verpflichtet sei, laufende Fristen für Versorgungsmöglichkeiten zu überwachen und ihm die notwendigen Druckschriften der Versorgungsanstalt zur Verfügung zu stellen.

    Eine Übertragungsmöglichkeit der Entscheidungsinhalte der Entscheidung des BAG vom 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 - (NZA 1992 Seite 973/974) sieht das erstinstanzliche Gericht nicht, da dort die Bereitschaft einer Pensionskasse beitreten zu wollen schon vom Arbeitnehmer im Personalfragebogen offenbart worden sei.

    Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 - bestehe darüber hinaus auch eine Verpflichtung für den Dienstherrn, die laufenden Fristen zu überwachen und eine entsprechende Erinnerung an die Arbeitnehmer abzugeben.

    Diese grundlegenden Festlegungen sind auch in der Entscheidung des BAG vom 17.12.1991 Aktenzeichen 3 AZR 44/91 (in NZA 1992 Seite 973-974) erneut aufgegriffen und weiter fortentwickelt worden.

    Im übrigen sind vom BAG in seinen Entscheidungen vom 15.10.1985 - 3 AZR 612/83 (AP Nr. 12 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen); vom 13.12.1988 - 3 AZR 252/87 - (AP Nr. 22 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen) und vom 17.12.1991 - 3 AZR 44/91 - (NZA 1992 S. 973-974) bereits zu der Frage der Hinweispflicht auf Zusatzversorgungsmöglichkeiten im öffentlichen Dienst entwickelte Grundsätze angewandt worden unter Beachtung der Entscheidungslinie des LAG Saarland in seinem Urteil vom 08.04.1987 - 2 Sa 2/86 (vgl. Bl.117-129 d.A.).

  • BAG, 10.10.2007 - 7 AZR 487/06

    Arbeitnehmerüberlassung - Verwirkung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Verwirkung von Ansprüchen auf betriebliche Altersversorgung beginnt bei Ansprüchen, die das Rentenstammrecht betreffen, das Zeitmoment nicht vor Fälligkeit der sich aus dem Rentenstammrecht ergebenden Leistungen (BAG 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 32 = EzA BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 57, zu 6 der Gründe; 15. September 1992 - 3 AZR 438/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 39, zu II 3 c der Gründe; 18. September 2001 - 3 AZR 689/00 - BAGE 99, 92 = AP BGB § 613a Nr. 230 = EzA BGB § 613a Nr. 205, zu B II 4 b der Gründe).
  • BAG, 10.10.2007 - 7 AZR 448/06

    Arbeitnehmerüberlassung - Verwirkung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Verwirkung von Ansprüchen auf betriebliche Altersversorgung beginnt bei Ansprüchen, die das Rentenstammrecht betreffen, das Zeitmoment nicht vor Fälligkeit der sich aus dem Rentenstammrecht ergebenden Leistungen (BAG 18. September 2001 - 3 AZR 689/00 - BAGE 99, 92 = AP BGB § 613a Nr. 230 = EzA BGB § 613a Nr. 205, zu B II 4 b der Gründe; 15. September 1992 - 3 AZR 438/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 39, zu II 3 c der Gründe; 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 32 = EzA BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 57, zu 6 der Gründe).
  • BAG, 26.08.1993 - 2 AZR 376/93

    Mitbestimmung des Personalrats nur auf Antrag; Hinweispflichten des Arbeitgebers

    Weitergehende Hinweispflichten ergeben sich nur in den Bereichen, in denen der Arbeitnehmer regelmäßig nicht hinreichend über seine Rechte informiert ist, der Arbeitgeber aber über die notwendigen Kenntnisse verfügt, z. B. also bei der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst (vgl. dazu BAG Urteil vom 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 - AP Nr. 32 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen).

    Eine gesteigerte Fürsorgepflicht kann dann angenommen werden, wenn der Arbeitnehmer erkennbar über seine Rechte nicht hinreichend informiert ist oder sich im Irrtum befindet (vgl. BAG Urteil vom 17. Dezember 1991 - 3 AZR 44/91 - AP, aaO).

  • LAG Hessen, 27.07.2011 - 6 Sa 566/11

    Arbeitgeber muss nicht auf Möglichkeit einer Entgeltumwandlung hinweisen

  • LAG Hessen, 18.11.1998 - 2 Sa 2172/96
  • BAG, 14.10.1998 - 3 AZR 377/97

    Arbeitsbereitschaft und Zusatzversorgung bei der VBL

  • LAG Hamm, 27.01.2009 - 4 Sa 378/07

    Betriebsrente; nicht ruhegeldfähige Lohnbestandteile; Aufstockungsbetrag 2; GIZ

  • LAG Köln, 29.10.2009 - 13 Sa 634/09

    Schadensersatz wegen Versorgungsschaden bei unzureichender Belehrung durch

  • LAG Düsseldorf, 13.06.2012 - 12 Sa 751/12

    Anspruch aus Direktversicherung

  • LAG Nürnberg, 18.01.1994 - 6 Sa 270/92

    Arbeitszeugnis: Anspruch bei einzelvertraglich vereinbarter Ausschlußklausel

  • LAG Düsseldorf, 03.09.1997 - 12 Sa 900/97

    Anrechnung eigenen Arbeitsentgelts auf Hinterbliebenenrente

  • LAG Hamm, 02.05.1996 - 12 Sa 1164/95

    Eingruppierung: Erzieherin als Schulkindergartenleiterin

  • BAG, 24.08.1993 - 3 AZR 183/93

    Rechtsfähigkeit des Internationalen Suchdienstes

  • LAG Hamm, 02.07.1998 - 4 Sa 339/96
  • LAG Hamm, 12.02.1993 - 10 Sa 1337/92

    Teilzeit; Zusatzversorgung; Gleichbehandlungsgrundsatz

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.09.2008 - 2 Sa 78/08

    Zusatzversorgungsrente - Altersvorsorge-TV-Kommunal - Ausschlussfrist -

  • LAG Hessen, 11.11.1998 - 2 Sa 2186/97

    Schadensersatzansprüche wegen unterbliebener Anmeldung zur Zusatzversicherung bei

  • LAG Hamm, 26.05.2011 - 17 Sa 247/11

    § 11 Abs. 1 TVÜ-VKA i.V.m. Protokollerklärungen Nr. 1 und Nr. 5.

  • LAG Hessen, 23.10.1992 - 9 Sa 57/92

    Schadenersatz wegen Verletzung der Fürsorgepflicht; Internationale Zuständigkeit

  • LAG Berlin, 22.11.1996 - 6 Sa 80/96

    Arbeitsentgelt: Überstundenvergütung - Verwirkung und Verjährung

  • LAG Berlin, 20.07.2000 - 10 Sa 258/00

    Betriebsübergang: Widerspruch - Verwirkung

  • LAG Köln, 04.12.1992 - 14 Sa 768/92

    Eingruppierung; Vergütungsgruppe; Baugewerbe; Bauaufsicht; Bewährungsaufstieg

  • LAG Berlin, 22.03.2002 - 6 Sa 2314/01

    Verwirkung; Ausschlussfrist; Auskunft über Zwischenverdienst; Rechtmäßigkeit

  • ArbG Weiden/Oberpfalz, 03.07.2012 - 5 Ca 1344/11

    Schadensersatzanspruch gegen einen Insolvenzverwalter wegen Verletzung der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht