Rechtsprechung
   BAG, 04.08.1981 - 3 AZR 441/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,2590
BAG, 04.08.1981 - 3 AZR 441/80 (https://dejure.org/1981,2590)
BAG, Entscheidung vom 04.08.1981 - 3 AZR 441/80 (https://dejure.org/1981,2590)
BAG, Entscheidung vom 04. August 1981 - 3 AZR 441/80 (https://dejure.org/1981,2590)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,2590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Geltung des § 4 Abs. 1 BetrAVG für die Übertragung nicht insolvenzgeschützter Versorgungsansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Insolvenzschutz - Insolvenz - Ruhegeld - Ruhegeldverbindlichkeit - Ruhegeldanspruch - Versorgungsanwartschaft - Anwartschaft - Schuldnerwechsel

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1981, 1365
  • VersR 1982, 280
  • DB 1981, 2544
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 11.04.1984 - VIII ZR 302/82

    Fälligkeit einer Befreiung von künftigen Verbindlichkeiten

    Darüber hinaus stünde der Wirksamkeit derartiger Übernahmevereinbarungen jedenfalls grundsätzlich die Vorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG entgegen (vgl. dazu sowie zu der Möglichkeit, die Wirksamkeit evtl. über eine Zustimmung des Pensionssicherungsvereins herbeizuführen, BAG, Urteile vom 26. Juni 1980 - 3 AZR 156/79 - NJW 1981, 189 = BB 1980, 1641 = DB 1980, 2141, vom 14. Juli 1981 - 3 AZR 157/80 = DB 1982, 1067 undvom 4. August 1981 - 3 AZR 441/80 = DB 1981, 2544; Thieme/Löchelt BB 1981, Beilage 10 zu Heft 27; Höhne in: Heubeck/Höhne/Paulsdorff/Rau/Weinert, Komm. zum BetriebsrentenG, 2. Aufl., 1981, Bd. I, § 4 Rdn. 39 ff; Lilienfein/Fiedler BB 1981, 2012 ff; Binz/Rauser BB 1980, 897, 901 f).
  • LAG Nürnberg, 26.07.2005 - 6 Sa 100/05

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsübergang - Schuldübernahme - Auslegung -

    Diese Interpretation hat das Bundesarbeitsgericht schon im Urteil vom 04.08.1981 (3 AZR 441/80, AP Nr. 2 zu § 4 BetrAVG) als "denkbar" bezeichnet.
  • LAG Nürnberg, 28.06.2005 - 6 Sa 100/05

    Betriebliche Altersversorgung

    Diese Interpretation hat das Bundesarbeitsgericht schon im Urteil vom 04.08.1981 (3 AZR 441/80, AP Nr. 2 zu § 4 BetrAVG) als "denkbar" bezeichnet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht