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   BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 457/04   

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https://dejure.org/2005,715
BAG, 28.07.2005 - 3 AZR 457/04 (https://dejure.org/2005,715)
BAG, Entscheidung vom 28.07.2005 - 3 AZR 457/04 (https://dejure.org/2005,715)
BAG, Entscheidung vom 28. Juli 2005 - 3 AZR 457/04 (https://dejure.org/2005,715)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Spätehenklausel nach der derzeitigen Rechtslage; Sachlich gerechtfertigte Risikobegrenzung als Zweck der Späteheklausel; Feststellungsantrag gerichtet auf die Feststellung der Verpflichtung des Pensions-Sicherungs-Vereins zur Weitergewährung der ...

  • Judicialis

    BetrVG § 75 Abs. 1 Satz 2;... ; BGB § 242 Gleichbehandlung; ; Richtlinie 2000/78/EG des Rates zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf vom 27. November 2000; ; GG Art. 6 Abs. 1; ; BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1
    Wirksamkeit einer Spätehenklausel

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer Spätehenklausel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wirksamkeit einer Spätehenklausel

  • 123recht.net (Pressemeldung, 28.7.2005)

    Nicht immer betriebliche Witwenrente bei später Heirat // "Spätehenklausel"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 317
  • NZA 2006, 1293 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 1526 (Ls.)
  • DB 2006, 2018
  • NZA-RR 2006, 591
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BAG, 04.08.2015 - 3 AZR 137/13

    Spätehenklausel - Gleichbehandlung

    Aus den Urteilen des Senats vom 28. Juli 2005 (- 3 AZR 457/04 - BAGE 115, 317) und vom 19. Dezember 2000 (- 3 AZR 186/00 -) folgt bereits deshalb nichts Abweichendes, weil die dort vom Senat gebilligten Spätehenklauseln nicht am AGG zu messen waren.
  • BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 150/18

    Hinterbliebenenversorgung - Mindestehedauer - unangemessene Benachteiligung

    (ee) Soweit die Beklagte auf die Entscheidung des Senats vom 28. Juli 2005 (- 3 AZR 457/04 - BAGE 115, 317) verweist, führt auch das nicht zu einem anderen Ergebnis.
  • BAG, 15.10.2013 - 3 AZR 294/11

    Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel

    Auf diese Versorgungsrisiken sollen die Leistungspflichten des Arbeitgebers begrenzt werden (vgl. für den Fall einer auf Beendigung des Arbeitsverhältnisses abstellenden Spätehenklausel BAG 20. April 2010 - 3 AZR 509/08 - Rn. 73 ff., BAGE 134, 89; vgl. für den Fall einer auf die Vollendung des 50. Lebensjahres abstellenden Spätehenklausel BAG 28. Juli 2005 - 3 AZR 457/04 - zu II 2 a bb (1) der Gründe, BAGE 115, 317) .
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