Rechtsprechung
   BAG, 12.11.1991 - 3 AZR 489/90   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf betriebliche Invaliditätsrente - Von der Allgemeinen Versorgungsordnung nicht vorgesehene Invaliditätsrente - Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes - Abgrenzung des begünstigten Personenkreises einer betrieblichen Invaliditätsrente von den übrigen Arbeitnehmern

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1 Gleichbehandlung
    Anspruch auf Invaliditätsrente, Gleichbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 1 BetrAVG
    Betriebliche Altersversorgung; Gleichbehandlung bei Gewährung einer Invaliditätsrente

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 837
  • BB 1992, 1216
  • BB 1992, 1358
  • DB 1992, 1432



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 617/12

    Betriebsrente - Einstandspflicht - Anpassungsprüfung

    ff) Auch aus den Entscheidungen des Senats vom 27. Juni 1969 (- 3 AZR 297/68 - BAGE 22, 92) , 12. November 1991 (- 3 AZR 489/90 -) und vom 7. September 2004 (- 3 AZR 550/03 - BAGE 112, 1) kann die Beklagte nichts zu ihren Gunsten ableiten.

    Zwar hat der Senat sowohl in seinem Urteil vom 27. Juni 1969 (3 AZR 297/68 - zu I 1 der Gründe, aaO) , als auch in seinem Urteil vom 12. November 1991 (- 3 AZR 489/90 - zu 2 a der Gründe) ausgeführt, der Arbeitgeber, der eine Altersversorgung zusage, die über eine rechtlich selbständige Versorgungseinrichtung erbracht werden soll, verspreche dem Arbeitnehmer lediglich eine Versorgung nach Maßgabe der in der Satzung oder in den Versorgungsrichtlinien des Versorgungsträgers gegebenen Möglichkeiten.

  • BAG, 01.12.2004 - 5 AZR 664/03

    Auskunft über Gehaltserhöhung - Stufenklage

    Der Arbeitnehmer hat dann darzulegen, dass er die vom Arbeitgeber vorgegebenen Voraussetzungen der Leistung erfüllt (Senat 29. September 2004 - 5 AZR 43/04 -, zu II 3 a der Gründe; 19. August 1992 - 5 AZR 513/91 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 102 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 52, zu II 3 a der Gründe; BAG 12. November 1991 - 3 AZR 489/90 - AP BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 17 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 1, zu 3 b der Gründe).
  • BAG, 18.02.2003 - 3 AZR 172/02

    Betriebsrentenanpassung - Wertzuwächse des Unternehmens

    Dementsprechend kann der von der Leistung ausgeschlossene Arbeitnehmer entweder die Abgrenzungskriterien oder ihre Anwendung angreifen (vgl. ua. BAG 12. November 1991 - 3 AZR 489/90 - AP BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 17 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 1, zu 3 b der Gründe).

    Der Arbeitgeber muß zunächst darlegen, wie er den begünstigten Personenkreis abgegrenzt hat und warum der klagende Arbeitnehmer nicht dazugehört (vgl. ua. BAG 12. November 1991 - 3 AZR 489/90 - AP BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 17 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 1).

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