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   BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 50/05   

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https://dejure.org/2006,1848
BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 50/05 (https://dejure.org/2006,1848)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2006 - 3 AZR 50/05 (https://dejure.org/2006,1848)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 (https://dejure.org/2006,1848)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Betriebsrentenanpassung nach Ausgliederung; Voraussetzungen für das Bestehen einer betrieblichen Übung; Berechnung der Betriebsrente bei Eintritt des Versorgungsfalles; Gewährung einer DB Rente; Erweiterung des Berechnungsdurchgriffs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anpassung der Betriebsrente an wirtschaftliche Lage - betriebliche Übung zum vollen Ausgleich des Geldwertverlustes als Ausnahmetatbestand - Anpassung bei Betriebsübergang - Berücksichtigung wirtschaftlicher Verhältnisse anderer Konzernunternehmen - zuverlässige Prognose ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 310
  • DB 2007, 580
  • NZA-RR 2007, 310
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 51/12

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners -

    Dies kommt insbesondere in Betracht, wenn die spätere Entwicklung der wirtschaftlichen Lage zu berechtigten Zweifeln an der Vertretbarkeit der Prognose des Arbeitgebers führt (vgl. BAG 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 - Rn. 55) .
  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

    Darunter ist der Partner des Arbeitsverhältnisses zu verstehen, den die Pflichten aus der Versorgungszusage treffen (vgl. ua. BAG 28. Juli 2005 - 3 AZR 463/04 - Rn. 16, AP BetrAVG § 16 Nr. 59 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 46; 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 - Rn. 39, EzA BetrAVG § 16 Nr. 49).

    Nur der Arbeitgeber kennt die wirtschaftliche Situation seines Unternehmens im Einzelnen, während den Versorgungsempfängern im Allgemeinen ausreichende Kenntnisse hierüber fehlen (BAG 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 - Rn. 53, EzA BetrAVG § 16 Nr. 49).

  • BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 732/09

    Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung

    Durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag darf sich die erste Anpassung nicht um mehr als sechs Monate verzögern (vgl. BAG 30. August 2005 - 3 AZR 395/04 - zu II 1 b der Gründe, aaO; 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 - Rn. 50, EzA BetrAVG § 16 Nr. 49; 30. November 2010 - 3 AZR 754/08 - Rn. 49, AP BetrAVG § 16 Nr. 72 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 57) .

    Sie kann seine frühere Prognose bestätigen oder entkräften (vgl. BAG 23. Mai 2000 - 3 AZR 83/99 - zu II 2 a der Gründe, aaO; 25. April 2006 - 3 AZR 50/05 - Rn. 55, EzA BetrAVG § 16 Nr. 49) .

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