Rechtsprechung
   BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 509/11   

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https://dejure.org/2012,26733
BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 509/11 (https://dejure.org/2012,26733)
BAG, Entscheidung vom 15.05.2012 - 3 AZR 509/11 (https://dejure.org/2012,26733)
BAG, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 3 AZR 509/11 (https://dejure.org/2012,26733)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 544/14

    Rentenversicherungsfreiheit aufgrund beamtenähnlicher Versorgung

    Mit Urteilen zu Musterverfahren vom 15.05.2012 (Az.: 3 AZR 128/11, 3 AZR 129/11, 3 AZR 281/11, 3 AZR 509/11, 3 AZR 511/11, 3 AZR 610/11, 3 AZR 279/11, 3 AZR 469/11) gab das Bundesarbeitsgericht den Klagen betroffener Arbeitnehmer gegen die Beigeladene zu 1) und andere Bankinstitute, welche vergleichbar gehandelt hatten, statt und erklärte die Einstellung der langjährigen Versorgungspraxis wegen betrieblicher Übung für rechtswidrig.
  • LSG Bayern, 27.07.2017 - L 5 KR 443/15

    Versicherungsfreiheit aufgrund Abschluss eines Versorgungsvertrages mit

    Mit Urteilen vom 15.05.2012 (Az.: 3 AZR 128/11, 3 AZR 129/11, 3 AZR 281/11, 3 AZR 509/11, 3 AZR 511/11, 3 AZR 610/11, 3 AZR 279/11, 3 AZR 469/11) gab das Bundesarbeitsgericht den Klagen betroffener Arbeitnehmer gegen die Beigeladene zu 1) und andere Bankinstitute, die vergleichbar vorgegangen waren, statt und erklärte die Einstellung der langjährigen Verfahrenspraxis unter dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung für rechtswidrig.
  • LAG Köln, 18.11.2015 - 11 Sa 278/15

    Überstundenpauschale; betriebliche Übung

    Ohne besondere Anhaltspunkte darf er auch bei langjähriger Gewährung von (überobligatorischen) Vergünstigungen nicht annehmen, die Übung sei Vertragsinhalt geworden und werde unabhängig von einer zugrunde liegenden normativen Regelung unbefristet beibehalten (BAG, Urt. v. 15.05.2012- 3 AZR 509/11 - m. w. N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.06.2016 - 3 Sa 496/15

    Anspruch auf Eintritt Ruhestand - Auslegung - Darlegungs- und Beweislast -

    Für eine derartige Klage hat das Bundesarbeitsgericht ein Rechtsschutzbedürfnis im Falle eines Versorgungsvertrages mit der Entscheidung vom 15.05.2012 (3 AZR 509/11, zitiert nach juris) anerkannt im Hinblick auf ein berechtigtes Interesses des Klägers daran, dass die Versorgungsvereinbarung nicht schon mit Rechtskraft der Entscheidung zustande kommt, sondern dass die Beklagte zunächst das von ihm gewünschte Angebot abgibt, da ihm dieses Verfahren die Möglichkeit gibt, unter Berücksichtigung der konkreten Umstände entscheiden zu können, ob er das Angebot der Arbeitgeberin annimmt.
  • LAG Köln, 21.01.2015 - 11 Sa 604/14

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Erstattung der Aufwendungen für Fahrten zwischen

    Ohne besondere Anhaltspunkte darf er auch bei langjähriger Gewährung von (überobligatorischen) Vergünstigungen nicht annehmen, die Übung sei Vertragsinhalt geworden und werde unabhängig von einer zugrunde liegenden normativen Regelung unbefristet beibehalten (BAG, Urt. v. 15.05.2012 - 3 AZR 509/11 - m. w. N.).
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