Rechtsprechung
   BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,19481
BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83 (https://dejure.org/1984,19481)
BAG, Entscheidung vom 17.07.1984 - 3 AZR 510/83 (https://dejure.org/1984,19481)
BAG, Entscheidung vom 17. Juli 1984 - 3 AZR 510/83 (https://dejure.org/1984,19481)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,19481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 16.11.1982 - 3 AZR 177/82

    Haushaltsstrukturgesetz nach dem Schwerbehindertengesetz

    Auszug aus BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83
    Bestätigung des Urteils vom 16. November 1982 - BAG 40, 355 AP Nr. 8 zu § 42 SchwbG.

    Der Gesetzgeber wollte tarifliche Leistung von dem gesetzlichen Anrechnungsverbot ausnehmen! soweit sie der nachwirkenden Fürsorge dienen (BAG 40, 355 = AP Nr. 8 zu § 42 SchwbG, zu III 2 der Gründe).

  • BAG, 16.11.1982 - 3 AZR 454/80

    Rentenansprüche im öffentlichen Dienst

    Auszug aus BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83
    SchwbG; vom 16. November 1982 - 3 AZR 454/80 - AP Nr. 6» aaO, zu II der Gründe).

    Ferner hat das Gericht entschieden, daß vorgezogenes Alter sruhegeld für Schwerbehinderte (§ 1248 Abs. 1 RVO, § 25 Abs. 1 AVG, § 48 Abs. 1 RKG) zu den nicht anrechnungsfähigen Renten gehört (BAG Urteile vom 10. Mai 1978 - 4 AZR 740/76 - AP Nr. 1 zu § 42 SchwbG; vom 16. November 1982 - 3 AZR 454/80 - AP Nr. 6 zu § 42 SchwbG, zu II der Gründe).

  • BAG, 10.05.1978 - 4 AZR 740/76

    Anrechnung von Renten - Schwerbehinderter - Behinderung - Arbeitsentgelt -

    Auszug aus BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83
    Vor allem ist es unzulässig, sie ganz oder teilweise auf das Arbeitsentgelt oder die Dienstbezüge anzurechnen (BAG Ur teil vom 10. Mai 1978 - 4 AZR 740/76 - AP Nr. 1 zu § 42 6.

    Ferner hat das Gericht entschieden, daß vorgezogenes Alter sruhegeld für Schwerbehinderte (§ 1248 Abs. 1 RVO, § 25 Abs. 1 AVG, § 48 Abs. 1 RKG) zu den nicht anrechnungsfähigen Renten gehört (BAG Urteile vom 10. Mai 1978 - 4 AZR 740/76 - AP Nr. 1 zu § 42 SchwbG; vom 16. November 1982 - 3 AZR 454/80 - AP Nr. 6 zu § 42 SchwbG, zu II der Gründe).

  • BAG, 05.03.1981 - 3 AZR 559/78

    Ausschlußklausel - Arbeitnehmerhaftung

    Auszug aus BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83
    Hierfür reicht es aus, wenn der Gläubiger seine Forderung so deutlich bezeichnet, daß der Schuldner erkennen kann, aus welchem Sachverhalt und in welcher ungefähren Höhe er in Anspruch genommen wird (BAG Urteil vom 5. März 1981 - 3 AZR 559/78 - AP Nr. 9 zu § 70 BAT, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 14.02.1977 - 4 AZR 579/75

    Ausschlußfristen - Übergangsgeld

    Auszug aus BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83
    Das Übergangsgeld ist dem nach eine Sonderleistung des Arbeitgebers mit Entgeltcharakter, mag es auch zusätzlich Versorgungscharakter haben, weil es erst nach dem Ausscheiden des Angestellten aus dem aktiven Dienst gezahlt wird (vgl. BAG Urteil vom 14. Februar 1977 - 4 AZR 579/75 - AP Nr. 5 zu § 70 BAT).
  • BAG, 13.07.1982 - 3 AZR 576/80

    Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrente nach dem SchwbG

    Auszug aus BAG, 17.07.1984 - 3 AZR 510/83
    Das Gericht ist in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, daß das Übergangsgeld nach den §§ 62 - 64 BAT zum Arbeitsentgelt zählt (BAG Urteil vom 13. Juli 1982 - 3 AZR 576/80 - AP Nr. 3 zu § 42 SchwbG, zu 3 der Gründe m.w.M.) .
  • BAG, 11.04.2019 - 6 AZR 104/18

    Ausschlussfrist - unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch

    Dies wahrt die Ausschlussfrist (vgl. die Konstellation in BAG 17. Juli 1984 - 3 AZR 510/83 -) .
  • BAG, 11.04.2019 - 6 AZR 110/18

    Tarifliche Ausschlussfrist - Geltendmachung iSd. § 37 TVöD-V - unionsrechtlicher

    Dies wahrt die Ausschlussfrist (vgl. die Konstellation in BAG 17. Juli 1984 - 3 AZR 510/83 -) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht