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   BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16   

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https://dejure.org/2017,23274
BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16 (https://dejure.org/2017,23274)
BAG, Entscheidung vom 11.07.2017 - 3 AZR 513/16 (https://dejure.org/2017,23274)
BAG, Entscheidung vom 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16 (https://dejure.org/2017,23274)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • IWW

    § 256 Abs. 2 ZPO, § ... 256 Abs. 1 ZPO, § 82 Abs. 1 AktG, § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG, § 77 Abs. 3 BetrVG, § 36 Abs. 1 Satz 2 und 3 MTV, Art. 9 Abs. 3 GG, § 2 Abs. 1, Abs. 5 Satz 1 BetrAVG, § 65 SGB VI, § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 82 Abs 1 AktG, § 111 Abs 4 S 2 AktG, § 77 Abs 3 BetrVG, § 16 BetrAVG, § 1 BetrAVG
    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • Wolters Kluwer

    Keine Vertretungsbeschränkung des Vorstands einer Aktiengesellschaft; Regelungsmacht der Betriebsparteien im Betriebsrentenrecht auch für ausgeschiedene Arbeitnehmer; Zustimmungserfordernis der Tarifvertragsparteien zu einer Betriebsvereinbarung durch tarifliche ...

  • Betriebs-Berater

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Änderung einer Anpassungsregelung

  • rechtsportal.de

    Keine Vertretungsbeschränkung des Vorstands einer Aktiengesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebsrente: Änderung einer Anpassungsregelung nach Eintritt des Versorgungsfalls - Kontrollmaßstab

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Änderung Anpassungsregelung bei Altersversorgung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 1471
  • BB 2017, 2483
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BGH, 10.07.2018 - II ZR 24/17

    Einholen der Zustimmung des Aufsichtsrats durch den Vorstand grundsätzlich vor

    Rechtsgeschäfte mit Dritten sind auch dann wirksam, wenn sie unter Verstoß gegen das Zustimmungsgebot abgeschlossen werden (§§ 78, 82 AktG; BGH, Urteil vom 1. Februar 2012 - VIII ZR 307/10, WM 2012, 2020 Rn. 20; BAG, Urteil vom 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16, NZA 2017, 1471 Rn. 33; Hüffer/Koch, AktG, 13. Aufl., § 111 Rn. 46; MünchKommAktG/Habersack, 4. Aufl., § 111 Rn. 123).
  • BAG, 22.10.2019 - 3 AZR 429/18

    Ruhegeld - Ablösung - Betriebsübergang

    Die Anwendung des eingeschränkten Prüfungsmaßstabs ist allerdings nur dann gerechtfertigt, wenn Inhalt, Voraussetzungen und Umfang der betrieblichen Altersversorgung tariflich geregelt wurden, also der Tarifvertrag selbst die unmittelbare Grundlage für die Rechte der Arbeitnehmer auf betriebliche Altersversorgung darstellt und es keiner inhaltlichen Ausgestaltung durch eine Betriebsvereinbarung mehr bedarf (vgl. BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16 - Rn. 43 ff.) .
  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 402/17

    Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

    Dabei kann außer Betracht bleiben, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den Betriebsparteien für die Betriebsrentner ohnehin keine Regelungsbefugnis zusteht (vgl. BAG 13. Mai 1997 - 1 AZR 75/97 - zu I 2 der Gründe; 25. Oktober 1988 - 3 AZR 483/86 - BAGE 60, 78; grundlegend BAG Großer Senat 16. März 1956 - GS 1/55 - BAGE 3, 1; ob hieran festzuhalten ist, hat der Senat in jüngerer Zeit offengelassen, vgl. etwa BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16 - Rn. 35; 28. Juni 2011 - 3 AZR 282/09 - Rn. 23, BAGE 138, 197) .
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